Ulrich Haltern

Europarecht (eBook, PDF)

Dogmatik im Kontext. Band I: Entwicklung - Institutionen - Prozesse

• Format: PDF

Produktbeschreibung

Das Recht der Europäischen Union ist in ein dynamisches Umfeld eingebettet, das stark durch politische, wirtschaftliche, soziale, kulturelle und institutionelle Kontexte geprägt ist. Diese Einbettung wirkt auf Entstehung, Auslegung und Anwendung des Rechts zurück: Das Verständnis von Unionsrecht hängt an der Rückübersetzung der Kontexte ins Dogmatische. Dieses Lehrbuch will ein solches Verständnis vermitteln, indem es durch eine kontextorientierte juristische Methode die komplexen Zusammenhänge zur Sprache bringt statt sie zu verbergen. Die vorliegende 3. Auflage geht diesen Weg auf dem aktuellen Stand der Integration weiter. Die ersten zwei Bände behandeln das Verfassungsrecht der Union, wobei Band I sich auf die geschichtliche und juristische Entwicklung der Integration sowie das gesamte Organisationsverfassungsrecht der Union konzentriert. Der noch ausstehende Band III befasst sich mit dem europäischen und internationalen Wirtschaftsrecht. Die 1. und 2. Auflage sind bei UTB erschienen. Für Bibliotheken gelten bei diesem Titel abweichende Konditionen; bitte wenden Sie sich an den Vertrieb.

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Produktdetails

• Verlag: Mohr Siebeck Lehrbuch
• Seitenzahl: 623
• Erscheinungstermin: 12. Mai 2017
• Deutsch
• ISBN-13: 9783161545900
• Artikelnr.: 48239097

Autorenporträt

Ulrich Haltern geboren 1967, ist seit 2004 Professor an der Leibniz Universität Hannover und lehrt Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht, Rechtsvergleichung und Rechtsphilosophie. Er hat u. a. in Harvard und Yale studiert und an den Law Schools der Universitäten Yale, Michigan und Connecticut unterrichtet.

Inhaltsangabe

Vorwort zur 2. Auflage ... V

Vorwort zur 1. Auflage ... VII

Abkürzungsverzeichnis ... XV

Teil 1 - Methode und Grundlagen... 1

§ 1 Dogmatik und Kontext im Europarecht... 2
Dogmatik im Kontext: Die drei Kreise der rechtswissenschaftlichen Arbeit ... 6
Kreis 1: Dogmatik i.e.S... 7
Kreis 2: Kontext... 7
Kreis 3: Kulturtheoretische Rechtswissenschaft ... 12
Rechtswissenschaft als gesellschaftliche Reflexionswissenschaft... 13
Erster Diskurs: Formale Legitimität... 14
Zweiter Diskurs: Europäisches Verfassungsrecht ... 18
Dritter Diskurs: Identität... 20
Transformation der Rechtswissenschaft... 22
Konsequenzen, Konzeption und Lernziel... 24

§ 2 Grundzüge der europäischen Integration ... 27
Worüber wir sprechen... 27
Die Anfänge der Integration ... 30
Die Phasen der Integration... 39
Die Gründungsphase... 39
Die Stagnationsphase ... 46
Die Phase der neuen Supranationalität ... 49
Die Einheitliche Europäische Akte ... 49
Maastricht ... 53
Amsterdam ... 58
Nizza ... 59
Neue Phase: Verfassungsvertrag, Referenden und Reformvertrag ... 60
Teil 2 - Das politische System der EU... 73

§ 3 Institutionen und Prozesse ... 79
Die Kommission... 81
Der Europäische Rat... 92
Der Rat ... 95
Legislatives Verhandeln am Beispiel Kommission/Rat ... 105
Mehrheitsabstimmung (vote) ... 105
Einstimmigkeit (Veto) ... 109
Balance Gemeinschaft/Mitgliedstaaten ... 118
Das Europäische Parlament ... 119
Beteiligung des Europäischen Parlaments am Legislativprozess ... 125
Nizza und Verfassungsvertrag ... 132
Demokratiedefizit ... 133
Umgekehrter Regionalismus... 133
Grundschwäche ... 135
Verzerrung von demokratischen Prozessen und Interessen auf mitgliedstaatlicher Ebene... 135
Stärkung der Exekutive zulasten der Legislative ... 136
Schwächung der judikativen Kontrolle... 139
Verfälschung materieller Präferenzen ... 140
Intransparenz ... 141
Herrschaftsmodi und Demokratiedefizite: Inter-, supra- und infranational ... 142
Anhang: Entscheidungsverfahren in der EU ... 151
Teil 3 - Die Rule of Law in Europa... 169

§ 4 Rule of Law und Rechtsschutzsystem ... 177
Das Vertragsverletzungsverfahren ... 180
Das Vorabentscheidungsverfahren... 187
EuGH und nationale Gerichte ... 195
Das Paradox des Erfolges ... 205

§ 5 Einzelheiten zum Rechtsschutzsystem... 208
Das Vorabentscheidungsverfahren... 209
Gerichte ... 210
Letztinstanzliche Gerichte ... 214
Das Verhältnis zwischen verschiedenen Instanzen nationaler Gerichtsbarkeit ... 216
Vorlagepflicht nicht-letztinstanzlicher Gerichte ... 222
Acte clair und Präzedenzfall-System ... 231
Präzedenzfall-System... 232
Acte clair... 237
Revision von CILFIT? ... 241
Zurückweisungen von Vorlagen ... 250
Reformvorschläge zum Vorabentscheidungsverfahren ... 260
Die Nichtigkeitsklage ... 264
Klagegegenstand... 265
Klagebefugnis... 266
Nicht-privilegierte Klagebefugte ... 267
Individuelle Betroffenheit... 268
Fortentwicklung: Gescheiterter Versuch der Ausweitung der Klagebefugnis... 273
Würdigung: Die Ratio der restriktiven Klagebefugnis ... 280
Nichtigkeitsklage und Vorabentscheidung: Das Fristproblem... 286
Sonderkonstellationen ... 291
EuGH und internationale Gerichte ... 292
EuGH und der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts .. 298
Teil 4 - Gemeinschaftsrecht und nationales Recht... 311

§ 6 Unmittelbare Anwendbarkeit ... 314
Primärrecht ... 317
Analyserahmen ... 317
Van Gend & Loos: Zuständigkeit des EuGH... 320
Van Gend & Loos: Begründetheit ... 324
Die Frage des Vorrangs ... 328
Folgerechtsprechung... 330
Sekundärrecht... 335
Unterschied Verordnung - Richtlinie ... 335
Unmittelbare Anwendbarkeit von Verordnungen... 337
Unmittelbare Anwendbarkeit von Richtlinien... 337
Das Spannungsfeld ... 338
EuGH (1): Effektivität ... 339
Problem (1): Grenze Verordnung/Richtlinie und Vorlageverweigerungen ... 341
EuGH (2): Rechtsmissbrauch... 343
Problem (2): Uneinheitlicher Rechtsschutz und Gerechtigkeit ... 350
Strategie (1): Weiter "Staats"-Begriff ... 352
Strategie (2): Richtlinienkonforme Auslegung ... 354
Strategie (3): Objektive oder beiläufig belastende Wirkung von Richtlinien... 369
Strategie (4): Grundrechte mit Richtlinien-Inhalt ... 374
Strategie (5): Staatshaftung ... 383

§ 7 Haftungsregime ... 388
Erste Phase: Der Grundsatz der nationalen Verfahrensautonomie ... 389
Zweite Phase: Größerer Interventionismus des EuGH... 394
Effektivität und Verhältnismäßigkeit ... 394
Fazit... 400
Dritte Phase: Die Francovich-Rechtsprechung ... 402
Das Urteil Francovich ... 402
Das Urteil Brasserie du pêcheur/Factortame III und die Folgerechtsprechung... 405
Fazit ... 413
Judikatives Unrecht ... 417
Die maßgeblichen Urteile ... 418
Dogmatische Bemerkungen ... 422
Juristische Dialoge... 426
Internationale Entwicklung (EMRK) ... 433
Interpretationsgemeinschaften ... 435

§ 8 Vorrang... 437
Die Dimensionen des Vorrangs ... 442
Die nationale Dimension ... 448
Die nationalen politischen Organe ... 449
Die nationalen Gerichte ... 453
Deutschland ... 455
Andere Mitgliedstaaten ... 484
Fazit... 487
Teil 5 - Auf dem Weg zur Politischen Union ... 491

§ 9 Grundrechtsschutz ... 497
Genealogie des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Gemeinschaft... 497
Die Vorgehensweise des EuGH ... 510
Nachfolgende Entwicklung... 523
Das Problem der Inkorporation... 524
Beschränkte Inkorporation: Agency- und ERT-Situation ... 526
Agency-Situation... 526
ERT-Situation ... 528
Exkurs: Grundrechte als Rechtfertigung von Beschränkungen der Grundfreiheiten ... 533
Umfassende Inkorporation? ... 535
Verschriftlichung... 540
Art. 6 und 7 EU sowie zunehmende politische Bedeutung... 540
Beitritt zur EMRK ... 542
Grundrechtskonkretisierungen im Sekundärrecht... 544
Charta der Grundrechte... 546
Grundrechtsschichten ... 555
Verhältnis EuGH - EGMR ... 556
Gemeinschaftsrecht und das Recht der Vereinten Nationen ... 572
Kein Grundrechtsschutz: Kadi und Yusuf... 574
Marginaler Grundrechtsschutz: Ayadi und Hassan ... 582
Wieder auflebender Grundrechtsschutz: Volksmudschaheddin des Iran... 587
Fazit zur EuG-Rechtsprechung... 592
Korrektur durch den EuGH: Segi und Gestoras Pro Amnistía ... 593

§ 10 Unionsbürgerschaft ... 599
Entwicklung in der Gesetzgebung ... 599
Entwicklung in der Rechtsprechung ... 606
Ignorierung (1993 bis 1997) ... 606
Suche nach Potential (um 1998) ... 607
Entwicklung (1998-2003) ... 608
Verfestigung der Rechtsprechung (seit 2003) ... 615
Fazit... 627
Bürgerschaftsdiskurs in der Europäischen Union ... 632
Der Zuschnitt als Fortschrittsdiskurs ... 638
Unterschied zwischen Generalanwälten und EuGH ... 642
Von der Markt- zur Unionsbürgerschaft ... 644
Modelle von Identität... 646
Doppelbödige Grundrechte ... 648
Doppelbödigkeit als Resultat der Entstehung von Staat und Nation ... 650
Die Doppelbödigkeit von Recht... 652
Das Politische der Unionsbürgerschaft ... 654
Teil 6 - Der freie Warenverkehr ... 657

§ 11 Grundlagen der wirtschaftlichen Integration und der Warenverkehrsfreiheit... 659
Wirtschaftsintegration ... 659
Arten von Handelshemmnissen... 662
Integrationsstufen ... 665
System der Warenverkehrsfreiheit... 676

§ 12 Zölle und Abgaben gleicher Wirkung ... 680
Außen- und Innendimension... 556
Der Grundsatz: Verbot von Zöllen und zollgleichen Abgaben... 682
Die Ausnahmen ... 692

§ 13 Diskriminierende Besteuerung ... 703

§ 14 Mengenmäßige Beschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung ... 727
Zum Normensystem... 727
Drei Grundprobleme ... 731
Die Dassonville-Generation... 735
Die Cassis de Dijon-Generation ... 741
Problem 2 und "zwingende Erfordernisse" ... 742
Dynamische Rechtfertigung abseits Harmonisierung ... 744
Unterschiedslos und unterschiedlich anwendbare Maßnahmen ... 746
Beschränkungen der Rechtfertigungsmöglichkeit ... 751
Zwischenergebnis ... 753
Problem 3 und "gegenseitige Anerkennung"... 755
Gegenseitige Anerkennung und Verhältnismäßigkeit... 756
Ratio ... 758
Bewertung der Cassis de Dijon-Generation ... 762
Die Gesetzgebungsgeneration... 766
Die Keck-Generation ... 769
Die Post-Keck-Generation ... 784

Entscheidungsregister... 799
Stichwortverzeichnis ... 813