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Against the backdrop of past and present challenges, the author of this book probes the comparative utility of the EU Member States' principal cooperation options in security and defence in terms of their scope, institutions and procedures, and the EU Member States' choices in this respect over the past two decades. EU Member States have not demonstrated a preference for cooperation in that policy area so far and are not likely to do so in the near future either. There is no specific common purpose that would justify a significant effort to strengthen future EU cooperation on its Common Security and Defence Policy in 2017. NATO, ad hoc coalition forming and UN peacekeeping appear and will appear more useful and important for EU Member States in the medium term.In recent years observers have been struck by how much internal security threats, radical Islamist terror attacks and the Member States' discord over migration have influenced the reorientation of the EU Member States' external security and defence policies. In that increasingly important nexus, the author proposes ideas for a more systematic approach to research.
Eine verunglückte "Neubetrachtung" und eine gelungene Geschichte der Verteidigungspolitik der EU
Eine "Neubetrachtung der Vergangenheit" der Europäischen Union kündigen die Autoren der neuesten Überblicksdarstellung zur Integrationsgeschichte an - "unvoreingenommen" und jenseits des "Zwangsoptimismus", der ihrer Meinung nach für frühere Handbücher charakteristisch war. Sie wollen damit "Orientierung in der verworrenen und unvollendeten Geschichte der europäischen Integration" bieten.
Tatsächlich ist, was die sechs Autorinnen und Autoren vorlegen, die alle als Dozenten für Europastudien an niederländischen Universitäten arbeiten, von sehr unterschiedlicher Qualität. Neben klaren Schilderungen des "neuen Schwungs" in der Europapolitik nach den Gipfeltreffen von Den Haag (Dezember 1969) und Fontainebleau (Juni 1984) findet sich eine arg holprige Entstehungsgeschichte der Europäischen Gemeinschaften, neben kundigen Erörterungen der verschiedenen Erweiterungen, der Entwicklung der Außen- und Sicherheitspolitik und, damit verbunden, der Problematik der differenzierten Integration eine eher konfuse Aufzählung der jüngsten Krisen bis Mitte 2017.
Einen roten Faden sucht man vergebens. Wim van Meurs spricht in der Einleitung von "sieben strategischen Dilemmas", die die Integrationsgeschichte durchziehen, aber worin diese Dilemmata bestehen sollen, wird nicht klar. Unterschiedliche Auffassungen darüber, was Europa leisten und wie es funktionieren soll, gibt es natürlich (und die Autoren wären gut beraten gewesen, sich damit genauer zu befassen), aber Zwangslagen, in denen etwa "Bürger versus Staaten" standen oder "Intergouvernementalismus versus Supranationalismus", sind nicht zu sehen.
Der Mangel an klaren Perspektiven und klarer Begrifflichkeit führt immer wieder zu problematischen Einschätzungen. So behauptet Robin de Bruin, die funktionale wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den westeuropäischen Nationalstaaten sei "unabhängig vom politischen europäischen Idealismus" gewesen; als dessen "Hauptströmungen" bezeichnet er Intergouvernementalismus und Föderalismus. Karin van Leeuwen meint, die "Bestimmung des Kräfteverhältnisses zwischen den Mitgliedstaaten" habe die "Grundfrage" der Auseinandersetzungen der Jahre 1957 bis 1974 gebildet. Und Carlos Reijnen überrascht mit der These, es habe nach der Unterzeichnung der Maastricht-Verträge "noch einige Jahre" gedauert, "bis die Folgen des Berliner Mauerfalls den westeuropäischen Politikern klar wurden".
Manchmal bleiben die Autoren schlicht hinter dem Forschungsstand zurück. Wenn beispielsweise der "Luxemburger Kompromiss" vom Januar 1966 als Einführung eines Vetorechts gedeutet wird oder Willy Brandts Europapolitik nur unter dem Vorzeichen der Absicherung der "neuen Ostpolitik" erscheint, dann deutet das darauf hin, dass anderslautende Forschungsergebnisse nicht zur Kenntnis genommen wurden. Das Literaturverzeichnis weist jedenfalls einige erstaunliche Lücken auf.
Unvoreingenommen sind die Verfasser auch nicht immer. Im Kapitel über die Aufbaujahre glaubt man Charles de Gaulle zu hören, wenn auf die "immer größere Rolle" hingewiesen wird, "die die Kommission sich anmaßte". Ähnlich wird bei Jacques Delors und seiner Kommission "ungezügelter Ehrgeiz" konstatiert; das klingt sehr nach Margaret Thatcher. Und dann ist wiederholt pauschal von "wachsendem Misstrauen" und "Euroskepsis der Bürger" die Rede - ganz so, als ob es nicht heftige Auseinandersetzungen gegeben hätte und die Mehrheiten nicht meist proeuropäisch geblieben wären. Die Autoren leisten hier der "Gegenerzählung" von "wir, die Bürger gegen die in Brüssel" Vorschub, von der sie sich in der Einleitung distanziert haben.
Nimmt man noch die gelegentlichen Widersprüche, Wiederholungen und Fehler im Detail hinzu, so verfestigt sich der Eindruck, dass diese Einführung mehr Verwirrung stiftet als Aufklärung leistet. Für künftige Auflagen sollte man zumindest die Behauptungen korrigieren, Jean Monnet sei Vorgesetzter von René Pleven gewesen und Robert Marjolin Kommissionspräsident.
Christian Deubners Studie zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ist demgegenüber ein Musterbeispiel an analytischer Strenge, Zuverlässigkeit und klaren Perspektiven. Geradezu buchhalterisch führt der ehemalige Leiter der Europagruppe der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik alle EU-Missionen mit militärischer Beteiligung auf. Trotz ihrer großen Zahl (32 von 2003 bis 2015) nehmen sie sich hinsichtlich des finanziellen und personellen Aufwands gegenüber anderen Formaten bescheiden aus, in denen die EU-Mitgliedstaaten militärisch aktiv waren: unter nationalen Vorzeichen, in freiwilliger Kooperation, unter UN-Mandat oder im Rahmen von Nato-Missionen. Insbesondere Letztere erwiesen sich häufig als effektiver.
Dies führt Deubner zu der Empfehlung, dass sich Missionen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik dem jüngsten Trend entsprechend auf zivile Aufgaben und militärisches Training konzentrieren sollten; das ist in diesem Rahmen wesentlich besser zu leisten als im Rahmen der Nato. In Afrika, wo bislang die meisten Missionen stattfanden, solle sich die EU um die Stärkung der Afrikanischen Union und der UN bemühen. Gleichzeitig sollten die Bemühungen fortgesetzt werden, innerhalb und gegenüber der Nato einen Konsens der EU-Staaten herzustellen. Die Einführung eines Mechanismus zur Initiierung von EU-Missionen könnte helfen, den französischen Unilateralismus in diesem Bereich zu reduzieren.
Einen besonderen Schwerpunkt werden EU-Missionen mit zivilem Schwerpunkt zukünftig im Bereich der Sicherung der Außengrenzen vor Kriminellen, Terroristen und illegitimer Migration haben. Hier wird Europäisierung auch in starkem Maße von den Bevölkerungen unterstützt werden. Deubner führt die Aktionen und Auseinandersetzungen seit dem Beginn der Flüchtlingskrise auf und argumentiert dann, dass kurz- und mittelfristige Erfolge bei der Kanalisierung der Migration noch am ehesten durch Abkommen mit nordafrikanischen Staaten nach dem Muster des EU-Türkei-Abkommens zu erzielen sein werden.
Die Frage ist nur, was geschehen soll, wenn diese Staaten, wie es gegenwärtig aussieht, zu einer solchen Kooperation weder bereit noch in der Lage sind. Und was soll geschehen, wenn auf den amerikanischen Verbündeten kein Verlass mehr ist? Deubner hat auf solche Fragen keine Antworten mehr; er hat sein Manuskript vor Juni 2017 abgeschlossen. Er macht aber deutlich, dass die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik Strukturen entwickelt hat, die, wenn nötig, sowohl im Bereich der Missionen als auch im Bereich der Territorialverteidigung an die Stelle der Nato-Strukturen treten können. Bei der Diskussion über eine europäische Verteidigungsunion und ein europäisches Flüchtlingsmanagement, die jetzt in Gang gekommen ist, wird seine Inventarisierung der Instrumente europäischer Sicherheits- und Verteidigungskooperation von großem Nutzen sein.
WILFRIED LOTH
Wim van Meurs, Robin de Bruin, Liesbeth van de Grift, Carla Hoetink, Karin van Leeuwen, Carlos Reijnen: Die Unvollendete. Eine Geschichte der Europäischen Union.
J.H.W. Dietz Verlag, Bonn 2018. 278 S., 20,00 [Euro].
Christian Deubner: Security and Defence Cooperation in the EU. A Matter of Utility and Choice.
Nomos Verlag, Baden-Baden 2018. 271 S., 54,00 [Euro].
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