Diese Einführung bietet alle Grundlagen und Informationen zur Politik und zu den wichtigen Elementen des Politischen Systems in der Ukraine und damit auch zur Entwicklung der Transformation in Osteuropa. Diese Einführung stellt das politische System der Ukraine vor und bietet grundlegende Informationen für die Einschätzung des politischen Wandels in der Ukraine unter dem neuen Präsidenten Wiktor Juschtschenko.
Diese Einführung bietet alle Grundlagen und Informationen zur Politik und zu den wichtigen Elementen des Politischen Systems in der Ukraine und damit auch zur Entwicklung der Transformation in Osteuropa.Diese Einführung stellt das politische System der Ukraine vor und bietet grundlegende Informationen für die Einschätzung des politischen Wandels in der Ukraine unter dem neuen Präsidenten Wiktor Juschtschenko.
Prof. Dr. Eberhard Schneider ist Politikwissenschaftler am Deutschen Institut für internationale Politik und Sicherheit der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin und an der Universität Siegen.
Inhaltsangabe
1 Einleitung.- 2 Begriffe und theoretisch Konzepte zur politischen Transformation.- 2.1 Begriffe.- 2.2 Theoretische Konzepte.- 3 Die konkrete Transformation der Ukraine.- 3.1 Der Weg in die Unabhängigkeit.- 3.2 Institutionenkampf statt Transformation.- 3.3 Transformationsschub unter Kutschma.- 4 Die neue Verfassung von 1996.- 4.1 Entstehung.- 4.2 Verfassungaufbau.- 4.3 Verfassungsänderungen.- 5 Die Grundwerte des ukrainischen politischen Systems.- 5.1 Gleichheitsgrundsatz.- 5.2 Recht auf Leben.- 5.3 Persönliche Freiheitsrechte.- 5.4 Politische Freiheitsrechte.- 5.5 Mitwirkungsrechte.- 5.6 Wirtschaftsrechte.- 5.7 Soziale Grundrechte und Freiheiten.- 5.8 Justizielle Grundrechte.- 6 Parlament.- 6.1 Kompetenzen.- 6.2 Wahlen.- 6.3 Fraktionen.- 6.4 Komitees.- 6.5 Status des Abgeordneten.- 6.6 Arbeitsweise.- 6.7 Gesetzgebungsprozess.- 7 Präsident.- 7.1 Präsidentielles oder parlamentarisches System.- 7.2 Kompetenzen.- 7.3 Wahl.- 7.4 Administration des Präsidenten.- 7.5 Rat der nationalen Sicherheit und Verteidigung.- 8 Regierung.- 8.1 Kompetenzen.- 8.2 Struktur.- 9 Justiz.- 9.1 Allgemeine Bestimmungen.- 9.2 Verfassungsgericht.- 9.3 Staatsanwaltschaft.- 10 Regionale Ebene.- 10.1 Allgemeine Bestimmungen.- 10.2 Sonderfall Autonome Republik Krim.- 11 Örtliche Selbstverwaltung.- 12 Politische Parteien.- 12.1 Das Ende der KPdSU.- 12.2 Entstehungsprozeß neuer Parteien.- 12.3 Parteienlandschaft 2003.- 13 Massenmedien.- 13.1 Rechtliche Regelungen.- 13.2 Struktur.- 13.3 Probleme.- 14 Formierung der neuen ukrainischen Elite.- 14.1 Beginnende Differenzierungen in der nachstalinschen UdSSR.- 14.2 Allmähliche Formierung der neuen ukrainischen Elite.- 15 Aussenpolitik.- 15.1 Innenpolitische Bestimmungsfaktoren.- 15.2 Wer macht die ukrainische Außenpolitik?.- 15.3 Balanceakt derukrainischen Außenpolitik.- 16 Fazit.- 17 Anhang.- 17.1 Funktionsinhaber.- 17.2 Biographien aktiver Politiker.- 17.3 Wichige Internetadressen.- 17.4 Literatur.- 17.5 Abkürzungen.- Verfassung der Ukraine.
