Neu: die jährliche Dokumentation rechtsextremer Tendenzen im Recht
Der Rechtextremismus in Deutschland wird stärker. Zu den vielen Faktoren, die ihn begünstigen, zählt auch das Recht. »Recht gegen rechts. Report 2020« verzeichnet Entwicklungen im Recht, die dem Rechtsextremismus Vorschub leisten. Der Report stellt die Entwicklungen dar, analysiert gerichtliche Entscheidungen, juristische Gutachten, wissenschaftliche Texte, gesetzgeberische Maßnahmen, aber auch private Rechtsetzung wie Verträge usw. Ziel ist es, anhand konkreter Beispiele die Tendenzen im Recht zu dokumentieren, die in die falsche Richtung laufen. Denn noch ist es nicht zu spät.
Mit einem Vorwort von Gerhart Baum
Der Rechtextremismus in Deutschland wird stärker. Zu den vielen Faktoren, die ihn begünstigen, zählt auch das Recht. »Recht gegen rechts. Report 2020« verzeichnet Entwicklungen im Recht, die dem Rechtsextremismus Vorschub leisten. Der Report stellt die Entwicklungen dar, analysiert gerichtliche Entscheidungen, juristische Gutachten, wissenschaftliche Texte, gesetzgeberische Maßnahmen, aber auch private Rechtsetzung wie Verträge usw. Ziel ist es, anhand konkreter Beispiele die Tendenzen im Recht zu dokumentieren, die in die falsche Richtung laufen. Denn noch ist es nicht zu spät.
Mit einem Vorwort von Gerhart Baum
Perlentaucher-Notiz zur Dlf Kultur-Rezension
Rezensentin Esther Dischereit empfiehlt den von Nele Austermann u.a. herausgegebenen Band mit juristischen Verfahren und Entscheidungen in Sachen rechter Gewalt. Wichtig erscheinen ihr die Beiträge zur Belastbarkeit des Grundgesetzes und zu juristischen Entscheidungen in Fällen von Racial Profiling oder dem Verbot von Combat 18. Die dargebotenen "Rechtspositionen gegen Rechts" öffnen laut Dischereit auch den Blick auf besonders beschämende Beispiele für die Verwehrung von Schutz und die "Kriminalisierung der Zivilgesellschaft" sowie auf mögliche Gegenmaßnahmen. Hier sind die Leser aufgefordert, ergänzend Fälle vorzustellen und den Report aktuell zu halten, erklärt die Rezensentin.
© Perlentaucher Medien GmbH
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Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 11.11.2020VON SZ-AUTOREN
Ronen Steinke
über Rechtsextreme
Verschwörungsideologen, Neurechte und AfD-Politiker nutzen immer geschickter die Mittel der Justiz, um ihre politischen Ziele zu erreichen. Auch in den Gerichtssälen gelingt es ihnen zusehends, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben - dort also, wo eigentlich der Rechtsstaat dagegenhalten sollte.
Dagegen wenden sich jetzt acht bekannte Juristen, unter ihnen der SZ-Redakteur Ronen Steinke, aber auch Wolfgang Kaleck, Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human Rights, und Kati Lang, Opferanwältin im Halle-Prozess. Gemeinsam geben sie erstmals einen Report heraus, der die wichtigsten juristischen Auseinandersetzungen mit Rechtsextremen in diesem Jahr dokumentiert und analysiert. Etwa 40 prominente Autoren wie der NSU-Opferanwalt Mehmet Daimagüler zeigen auch auf, wie erfolgreiche Gegenstrategien aussehen können – um das Recht dort starkzumachen, wo es zivilgesellschaftliche Kräfte unterstützen kann. Das Vorwort stammt von dem FDP-Politiker Gerhart Baum.
SZ
Ronen Steinke u.a. (Hrsg.): Recht gegen rechts. Report 2020. S. Fischer Verlag, Frankfurt am Main 2020. 400 Seiten, 14 Euro.
DIZdigital: Alle Rechte vorbehalten – Süddeutsche Zeitung GmbH, München
Jegliche Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über www.sz-content.de
Ronen Steinke
über Rechtsextreme
Verschwörungsideologen, Neurechte und AfD-Politiker nutzen immer geschickter die Mittel der Justiz, um ihre politischen Ziele zu erreichen. Auch in den Gerichtssälen gelingt es ihnen zusehends, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben - dort also, wo eigentlich der Rechtsstaat dagegenhalten sollte.
Dagegen wenden sich jetzt acht bekannte Juristen, unter ihnen der SZ-Redakteur Ronen Steinke, aber auch Wolfgang Kaleck, Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human Rights, und Kati Lang, Opferanwältin im Halle-Prozess. Gemeinsam geben sie erstmals einen Report heraus, der die wichtigsten juristischen Auseinandersetzungen mit Rechtsextremen in diesem Jahr dokumentiert und analysiert. Etwa 40 prominente Autoren wie der NSU-Opferanwalt Mehmet Daimagüler zeigen auch auf, wie erfolgreiche Gegenstrategien aussehen können – um das Recht dort starkzumachen, wo es zivilgesellschaftliche Kräfte unterstützen kann. Das Vorwort stammt von dem FDP-Politiker Gerhart Baum.
SZ
Ronen Steinke u.a. (Hrsg.): Recht gegen rechts. Report 2020. S. Fischer Verlag, Frankfurt am Main 2020. 400 Seiten, 14 Euro.
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Ein vielseitiges Lesebuch [...] Nicht nur die juristischen Experten und Expertinnen verstehen es, sondern auch die lesenden Bürger und Bürgerinnen. Wichtig und spannend. Esther Dischereit Deutschlandfunk Kultur Lesart 20201128