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Der von Martin Estelmann, Richter am Bundessozialgericht, herausgegebene Kommentar zum SGB II ist eine weiterer Baustein der Luchterhand-Kommentarreihe zum Sozialgesetzbuch und stellt das Recht der Grundsicherung für Arbeitssuchende vollumfänglich dar. Das SGB II regelt die Förderung von erwerbsfähigen Personen, soweit diese ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können, und zwar insbesondere das Arbeitslosengeld II - im allgemeinen Sprachgebrauch als „Hartz IV“ bezeichnet.
Wie kaum ein anderes Gesetz steht das SGB II in der juristischen, rechtspolitischen und gesellschaftlichen Diskussion. 10 Jahre SGB II bedeuten über 60 Änderungen, eine Vielzahl von zu beachtenden Rechtsverordnungen, grundlegende Urteile des Bundesverfassungsgerichts und unzählige Entscheidungen der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit. Der „Estelmann“ bietet eine umfassende und übersichtliche Aufbereitung und Beantwortung aller Fragen in materieller und verfahrensrechtlicher Hinsicht in diesem schnelllebigen Rechtsgebiet.
Schwerpunkte sind:
· Grundsatz des Förderns und Forderns
· Leistungen und Leistungsberechtigte
· Regelbedarf und Mehrbedarf
· Eingliederungsvereinbarungen und –leistungen
· Zumutbarkeitskriterien, Freibeträge, Bedarfsgemeinschaften
· Leistungskürzungen
· Fundierte und praxisorientierte Kommentierung der §§ 6a und 6b BKGG
Der praxisorientierte Kommentar enthält eine ausführliche Kommentierung der Vorschriften des SGB II und zeichnet sich durch ein inhaltlich hohes Niveau und gleichzeitig leichte Lesbarkeit aus. Im engen Geflecht der SGB Regelungen zeigt er die Zusammenhänge des SGB II mit dem übrigen Sozialrecht, insbesondere mit Arbeitsförderungsrecht (SGB III), auf. Hervorzuheben ist u.a. die in das Werk integrierte Kommentierung des § 6a BKGG (Kinderzuschlag) sowie des § 6b BKGG (Leistungen für Bildung und Teilhabe).
Schwerpunkte der Kommentierung sind:
Leistungen zur Eingliederung in ArbeitLeistungsarten (Arbeitslosengeld II, Sozialgeld)BedarfsgemeinschaftenSanktionen (Zumutbarkeit von Beschäftigungen und Absenkung von Leistungen)Kosten der UnterkunftFinanzierung
Der Kommentar enthält alle Änderungen durch
das 9. SGB II-Änderungsgesetzdas Integrationsgesetzdas neue Regelbedarfsermittlungsgesetzdas Bundesteilhabegesetz
Eingearbeitet sind ferner die wichtigsten Entscheidungen des EuGH, ebenso wie die große Anzahl an Entscheidungen des BSG und der Instanzgerichte, sowie die neuesten Entwicklungen zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen sowie das Kostenbeteiligungsgesetz sind bereits berücksichtigt.
Die Herausgeber und Autoren:
Der Herausgeber Martin Estelmann ist Richter am Bundessozialgericht. Die Autoren, Richter der Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie erfahrene Praktiker aus dem Bereich der Sozialverwaltung und Hochschullehrer, garantieren eine gelungene Verbindung von Wissenschaft und Praxis.
Wie kaum ein anderes Gesetz steht das SGB II in der juristischen, rechtspolitischen und gesellschaftlichen Diskussion. 10 Jahre SGB II bedeuten über 60 Änderungen, eine Vielzahl von zu beachtenden Rechtsverordnungen, grundlegende Urteile des Bundesverfassungsgerichts und unzählige Entscheidungen der Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit. Der „Estelmann“ bietet eine umfassende und übersichtliche Aufbereitung und Beantwortung aller Fragen in materieller und verfahrensrechtlicher Hinsicht in diesem schnelllebigen Rechtsgebiet.
Schwerpunkte sind:
· Grundsatz des Förderns und Forderns
· Leistungen und Leistungsberechtigte
· Regelbedarf und Mehrbedarf
· Eingliederungsvereinbarungen und –leistungen
· Zumutbarkeitskriterien, Freibeträge, Bedarfsgemeinschaften
· Leistungskürzungen
· Fundierte und praxisorientierte Kommentierung der §§ 6a und 6b BKGG
Der praxisorientierte Kommentar enthält eine ausführliche Kommentierung der Vorschriften des SGB II und zeichnet sich durch ein inhaltlich hohes Niveau und gleichzeitig leichte Lesbarkeit aus. Im engen Geflecht der SGB Regelungen zeigt er die Zusammenhänge des SGB II mit dem übrigen Sozialrecht, insbesondere mit Arbeitsförderungsrecht (SGB III), auf. Hervorzuheben ist u.a. die in das Werk integrierte Kommentierung des § 6a BKGG (Kinderzuschlag) sowie des § 6b BKGG (Leistungen für Bildung und Teilhabe).
Schwerpunkte der Kommentierung sind:
Leistungen zur Eingliederung in ArbeitLeistungsarten (Arbeitslosengeld II, Sozialgeld)BedarfsgemeinschaftenSanktionen (Zumutbarkeit von Beschäftigungen und Absenkung von Leistungen)Kosten der UnterkunftFinanzierung
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Die Herausgeber und Autoren:
Der Herausgeber Martin Estelmann ist Richter am Bundessozialgericht. Die Autoren, Richter der Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie erfahrene Praktiker aus dem Bereich der Sozialverwaltung und Hochschullehrer, garantieren eine gelungene Verbindung von Wissenschaft und Praxis.