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Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder fur eigene Produktionstatigkeiten noch sind sie erfinderisch tatig. Sie setzen die patentrechtlichen Anspruche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer uberhohten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Losung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbrauchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer okonomischen…mehr

  • Geräte: PC
  • mit Kopierschutz
  • eBook Hilfe
  • Größe: 2.13MB
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Produktbeschreibung
Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder fur eigene Produktionstatigkeiten noch sind sie erfinderisch tatig. Sie setzen die patentrechtlichen Anspruche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer uberhohten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Losung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbrauchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer okonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des Patent-Trollings auf diese zu analysieren und Kriterien fur einen Missbrauchstest zu entwickeln.

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Autorenporträt
Tobias Horst Frick studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hannover. Anschließend absolvierter er den LL.M.-Studiengang International Studies in Intellectual Property Law in London und Dresden. Der Autor ist als Rechtsanwalt tätig.
Inhaltsangabe
Inhalt: Das "Patent-Trolling" - Gründe für die Entstehung des "Patent-Trollings" und Risikobewertung - "Patent-Trolling" - ein Missbrauch des Patentrechtes? - Die patentrechtlichen Zielsetzungen - Technologieförderung und Bedürfnisbefriedigung - Kriterien des rechtsmissbräuchlichen "Patent-Trolling".