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Im deutschen Patentrecht wird seit vielen Jahrzehnten eine klare Trennung von Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren praktiziert, für die jeweils unterschiedliche Gerichtsbarkeiten zuständig sind. Nach einer Untersuchung der Vor- und Nachteile dieses Systems sowie rechtsvergleichenden und historischen Ausführungen plädiert die Autorin für dessen Abschaffung und schlägt alternative Ausgestaltungsformen vor. Dieses Vorgehen erscheint gerade auch deshalb angebracht, weil sie vermutet, dass das im Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) nunmehr fakultativ vorgesehene…mehr

Produktbeschreibung
Im deutschen Patentrecht wird seit vielen Jahrzehnten eine klare Trennung von Verletzungs- und Rechtsbestandsverfahren praktiziert, für die jeweils unterschiedliche Gerichtsbarkeiten zuständig sind. Nach einer Untersuchung der Vor- und Nachteile dieses Systems sowie rechtsvergleichenden und historischen Ausführungen plädiert die Autorin für dessen Abschaffung und schlägt alternative Ausgestaltungsformen vor. Dieses Vorgehen erscheint gerade auch deshalb angebracht, weil sie vermutet, dass das im Übereinkommen über ein einheitliches Patentgericht (EPGÜ) nunmehr fakultativ vorgesehene Trennungsprinzip in Verfahren vor eben diesem Gericht keine Zukunft haben wird.
  • Produktdetails
  • Europäische Hochschulschriften Recht 5801
  • Verlag: Peter Lang Ltd. International Academic Publishers
  • Artikelnr. des Verlages: 266737
  • Seitenzahl: 264
  • Erscheinungstermin: 20. Dezember 2015
  • Deutsch
  • Abmessung: 210mm x 148mm x 14mm
  • Gewicht: 350g
  • ISBN-13: 9783631667378
  • ISBN-10: 363166737X
  • Artikelnr.: 44347423
Autorenporträt
Catharina Antonia Dresel studierte Rechtswissenschaft mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung in Bayreuth, wo sie auch promoviert wurde. Sie wurde durch das DFG-Graduiertenkolleg «Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit» gefördert.
Inhaltsangabe
Inhalt: Grundzüge des patentrechtlichen Verfahrenssystems in Deutschland - Rechtsvergleichende Analyse der Patentverfahren innerhalb Europas (Schweiz, England, Österreich) - Vor- und Nachteile der geltenden Verfahrenstrennung - Reformvorschläge - Einheitliche Patentgerichtsbarkeit in Europa.