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Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse steht wie kaum ein anderes Rechtsgebiet im Fokus der politischen und öffentlichen Auseinandersetzung. Der Untersuchungsausschuss kann im besten Fall ein unentbehrliches Instrument parlamentarischer Kontrolle, im schlechtesten Fall ein politisches Tribunal sein. Verfassungs- und einfachgesetzliche Vorschriften sollen gewährleisten, dass ein Untersuchungsausschuss in der Praxis nicht zu Letzterem degeneriert. Die Autoren - ausgewiesene Experten des Parlamentsrechts - legen mit diesem Handbuch ein Werk vor, das für die Praxis der…mehr

Produktbeschreibung
Das Recht der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse steht wie kaum ein anderes Rechtsgebiet im Fokus der politischen und öffentlichen Auseinandersetzung. Der Untersuchungsausschuss kann im besten Fall ein unentbehrliches Instrument parlamentarischer Kontrolle, im schlechtesten Fall ein politisches Tribunal sein. Verfassungs- und einfachgesetzliche Vorschriften sollen gewährleisten, dass ein Untersuchungsausschuss in der Praxis nicht zu Letzterem degeneriert.
Die Autoren - ausgewiesene Experten des Parlamentsrechts - legen mit diesem Handbuch ein Werk vor, das für die Praxis der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse von hohem Wert ist. In einem Guss wird nicht nur der Ablauf des Verfahrens - einschließlich landesspezifischer Besonderheiten - dargestellt, sondern auch zu wichtigen Streitfragen Stellung genommen. Die Rechtsprechung in Bund und Ländern ist ebenso wie das Schrifttum umfassend aufbereitet. Dabei haben die Verfasser stets sowohl die Notwendigkeiten und Bedürfnisse des parlamentarischen Verfahrens im Auge, als auch die Rechtspositionen und den Schutz des von einer parlamentarischen Untersuchung Betroffenen. Das Buch ist so Anleitung und Fundgrube für alle mit einer parlamentarischen Untersuchung Befassten, seien es Abgeordnete, Regierungsvertreter, Zeugen oder deren Rechtsbeistände.
Das ganz auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtete Werk geht außerdem auf die Stellung der Presse im Rahmen einer parlamentarischen Untersuchung ein und enthält im Anhang die Texte der Untersuchungsausschussgesetze in Bund und Ländern sowie ein ausführliches Sachregister.
Autorenporträt
Dr. Paul J. Glauben, Ministerialdirigent, Leiter Abteilung II Wissenschaftliche Dienste, Landtag Rheinland-Pfalz; Dr. Lars Brocker, Direktor beim Landtag Rheinland-Pfalz.