Die Patentierbarkeit von Pflanzenzüchtungen
in der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts
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Schon seit vielen Jahren werden europäische Patente auf Pflanzenzüchtungen erteilt. Trotzdem ist es in vielen Fällen noch immer unklar, inwieweit Pflanzen und deren Züchtungsverfahren tatsächlich einem Patentschutz zugänglich sind. In diesem Buch soll daher grundlegend geklärt werden, unter welchen Voraussetzungen Pflanzenzüchtungen nach derzeitiger Rechtslage tatsächlich patentiert werden können. Neben den allgemeinen Patentierungsvoraussetzungen, die auf die Besonderheiten in Bezug auf die Patentierbarkeit von Pflanzenzüchtungen hin analysiert werden, wird der in Art 53 lit b des ...
Schon seit vielen Jahren werden europäische Patente auf Pflanzenzüchtungen erteilt. Trotzdem ist es in vielen Fällen noch immer unklar, inwieweit Pflanzen und deren Züchtungsverfahren tatsächlich einem Patentschutz zugänglich sind. In diesem Buch soll daher grundlegend geklärt werden, unter welchen Voraussetzungen Pflanzenzüchtungen nach derzeitiger Rechtslage tatsächlich patentiert werden können. Neben den allgemeinen Patentierungsvoraussetzungen, die auf die Besonderheiten in Bezug auf die Patentierbarkeit von Pflanzenzüchtungen hin analysiert werden, wird der in Art 53 lit b des Europäischen Patentübereinkommens normierte Patentierbarkeitsausschluss für Pflanzensorten und im Wesentlichen biologische Verfahren zur Züchtung von Pflanzen im Detail behandelt. Dabei ist für den Leser die Erörterung der bestehenden alten und neuen Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes von besonderem Interesse. Denn speziell in den Entscheidungen zum Brokkoli- und Tomatenpatent in den Jahren 2007 und 2008 wurden neue Standards für die Patentierbarkeit von Pflanzenzüchtungen gesetzt.
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