Kriege im Kosovo, in Afghanistan, im Irak; sie waren und sind umstritten, zerrissen Freundschaften und spalteten Parteien. Das Entscheidungsdilemma der Verantwortlichen, in diesem Buch wird es greifbar, geschildert von einem, der lange Zeit mittendrin steckte. Die zwölf Kapitel erzählen, was ein engagierter Außenpolitiker erleben kann; spannend, manchmal witzig, oft nachdenklich und provokativ.
Auf überraschende Weise gibt Ludger Volmer Einblicke hinter die Kulissen der großen politischen Bühne. Wie veränderte sich die Außenpolitik unter rotgrünen Vorzeichen? In welche Entscheidungsdilemmata geriet er, als militärische Interventionen unvermeidbar schienen? Wie ging er mit der überkommenen außenpolitischen Leitidee um, Märkte für den deutschen Export zu erschließen? Für Volmer stand immer im Vordergrund, zur Zivilisierung der Weltgesellschaft beizutragen. Hautnah schildert er Hintergründe und oft bizarre Situationen, mit Details, die noch nie an die Öffentlichkeit gelangten. Manches widerspricht den kursierenden Deutungen. Das Buch ist eine ebenso unterhaltsame wie brisante autobiografische Bilanz, in der sich politischer Jargon und wissenschaftliche Reflexion mischen.
Auf überraschende Weise gibt Ludger Volmer Einblicke hinter die Kulissen der großen politischen Bühne. Wie veränderte sich die Außenpolitik unter rotgrünen Vorzeichen? In welche Entscheidungsdilemmata geriet er, als militärische Interventionen unvermeidbar schienen? Wie ging er mit der überkommenen außenpolitischen Leitidee um, Märkte für den deutschen Export zu erschließen? Für Volmer stand immer im Vordergrund, zur Zivilisierung der Weltgesellschaft beizutragen. Hautnah schildert er Hintergründe und oft bizarre Situationen, mit Details, die noch nie an die Öffentlichkeit gelangten. Manches widerspricht den kursierenden Deutungen. Das Buch ist eine ebenso unterhaltsame wie brisante autobiografische Bilanz, in der sich politischer Jargon und wissenschaftliche Reflexion mischen.
Was der Grünen-Politiker Ludger Volmer in der großen weiten Welt erlebte
Es war ein mühsamer Weg. Ohne die radikale Abkehr von frühen außen- und sicherheitspolitischen Vorstellungen hätten die Grünen die Mutation von der Protestbewegung zur koalitionsfähigen Partei auf Bundesebene nicht geschafft. Ludger Volmer - einer ihrer Mitbegründer, jahrelang Abgeordneter der Grünen im Bundestag und von 1998 bis 2002 Staatsminister im Auswärtigen Amt (AA) - hat diese Entwicklung von Anfang an eng begleitet. Weil er also "meist mittendrin" steckte und zuletzt "Seite an Seite" mit SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder, Außenminister Joschka Fischer und anderen an der "Außenpolitik der rot-grünen Bundesregierung" mitwirkte, nimmt man sein neues Buch mit einiger Erwartung zur Hand. Zwar geht es ausdrücklich "nicht um Enthüllung und Entlarvung", aber "ein Blick hinter die Kulissen, auf Themen, die nicht in der Tagesschau auftauchten", wird immerhin versprochen.
Tatsächlich ist es in weiten Partien ein wenig stringenter Bericht über das, was Volmer in der großen weiten Welt erlebte, seit er als Mittzwanziger erstmals mit dem Rucksack durch Afrika gereist ist. Ohne dass eine Richtung oder ein Ziel erkennbar wären, jagt der Autor seinen Leser kreuz und quer über den Globus und durch sein Leben. Wo sich Volmer gerade aufhält, ist mitunter nur schwer nachvollziehbar: Ist er noch mit dem Kleinbus auf einer afrikanischen Piste unterwegs oder schon mit der Flugbereitschaft der Bundeswehr zwischen Belgrad und Bagdad? Apropos Flugbereitschaft: "Der Steuerzahler möge bitte nicht glauben, Politiker hätten in den Maschinen der Bundeswehrflugbereitschaft ein Luxusleben. Stundenlang werden wir kräftig durchgeschüttelt. Selbst für Vielflieger ist dies ungewöhnlich . . . Dabei sind wir auf Friedensmission." Und überhaupt: "Wenn der Steuerzahler in der Boulevardpresse manchmal liest, dass Diplomaten ständig Cocktail-trinkend in viel zu großen Swimmingpools Partys feiern - er sollte einmal diesen Außenposten besuchen" - oder besser doch nicht: "Kein Nacht- und Kulturleben" in diesem Pjöngjang!
Schön, dass man auch in anderen Gegenden, zum Beispiel im südlichen Amerika, und mit besseren Linien unterwegs ist: "Am nächsten Tag dann der Abflug, wieder mit Lufthansa, exzellenter Service, traumhafter Anflug auf Rio . . . ". Dort freilich stellt sich ein Problem anderer Art, jedenfalls für die "Bodyguards". Bei denen ist Volmer "berüchtigt", weil er "bei Auslandsbesuchen nach dem Ende des offiziellen Tagesprogramms gern den Anzug mit den Jeans vertauscht und allein um die Häuser" zieht. So geht es in einem fort, und eigentlich interessiert all das den Leser nicht, wie auch die eingestreuten und abschließenden Reflexionen über "Zivilisierung und Relativität" an ein soziologisches Proseminar der siebziger Jahre erinnern und mithin entbehrlich sind.
Von erheblichem Interesse ist hingegen, was Ludger Volmer über den Auswärtigen Dienst und die auswärtige Politik der rot-grünen Jahre zu berichten weiß. Dass er sich gelegentlich auf die Schulter klopft, ist legitim - vorausgesetzt, die Verdienste sind auch aktenkundig. Das gilt zum Beispiel für seine Initiativen zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu Nordkorea, zur Einrichtung eines Krisenreaktionszentrums im Auswärtigen Amt (AA) oder auch zur Gründung des Zentrums für Internationale Kriseneinsätze, in dem das Personal für solche Einsätze rekrutiert, ausgebildet und betreut wird. Dieses Zentrum versuchte von Anfang an, die Reibungsverluste, die das Nebeneinander partiell rivalisierender Ministerien mit sich bringt (ein Schwachpunkt deutscher Außenpolitik), zu umgehen. Die Beispiele, anhand derer Volmer den Wettlauf zwischen dem AA und dem Ministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit "in den Ländern Afrikas und anderen Entwicklungsregionen" schildert, sind je nach Sichtweise bizarr oder besorgniserregend. Korrekturbedürftig ist das Strukturproblem allemal: "Das Auswärtige Amt hat das Mandat, das Entwicklungsministerium das Geld. Beide machen keine Politik." Verstehbar ist das nur, wenn man die Entstehungsgeschichte dieses Ministeriums kennt: Weil CDU und CSU im September 1961 die absolute Mehrheit verloren hatten, musste für den ambitionierten Freidemokraten Walter Scheel ein neues Ministerium her. Also wurde ein eigenes Haus für die Entwicklungshilfe gegründet, sprich: aus dem AA herausgetrennt. Seither kennt die deutsche Außenpolitik diese Konkurrenzsituation, die im internationalen Vergleich längst zu einem Anachronismus geworden ist.
Eindringlich und stark ist Volmers Bericht der beinharten Auseinandersetzungen in den Reihen der Grünen über die Kampfeinsätze der Bundeswehr. Schade, dass sich die Darstellung dieses "Kriegsgeschreis" auf wenige Kapitel beschränkt. Klar wird immerhin, welcher Kraftakt von Fischer und Volmer gefordert war, als es darum ging, im Frühjahr 1999 eine Mehrheit der Partei von der Notwendigkeit einer deutschen Beteiligung am Nato-Einsatz gegen Jugoslawien zu überzeugen.
Wenn Volmer die Schlachten des Bielefelder Parteitages schildert, in denen bekanntlich nicht nur Worte, sondern auch Farbbeutel zum Einsatz kamen, schwingen noch heute Enttäuschung und Empörung mit. Vor allem, wenn es um Bärbel Höhn geht. Weil die Umweltministerin in der "rot-grünen Koalition" in Düsseldorf "viele Kompromisse" hatte machen müssen, brauchte sie "dringend einen ,linken' Auftritt". Volmer übertreibt wohl nicht, wenn er bilanziert: Wäre nach Höhns Rede abgestimmt worden, wäre nicht nur Rot-Grün - damals noch in Bonn - "beendet gewesen", sondern auch "das Ende der Geschichte der Grünen als ernstzunehmende Bundespartei" eingeläutet worden.
Zweieinhalb Jahre später war es dann wieder so weit. Nach den Anschlägen des 11. September stand bald die Frage auf der Tagesordnung des Parlaments, ob sich die Bundeswehr an Einsätzen im Kampf gegen den internationalen Terror beteiligen solle. Weil der Bundeskanzler um die Wankelmütigen in den Koalitionsfraktionen wusste, verknüpfte er den entsprechenden Antrag mit der Vertrauensfrage. Acht Grüne hatten sich öffentlich gegen den Einsatz ausgesprochen. Lediglich vier durften tatsächlich dagegen stimmen, sollte die Regierung nicht durch die eigenen Leute gestürzt werden. Also entschied das Los. "Die Abweichler opferten ihr Gewissen dem Machterhalt", sagt Volmer. Sie und viele andere ignorierten schlicht, dass es nicht um die "Befindlichkeiten einer deutschen Kleinpartei", sondern um die Frage ging, "auf welche Strategie sich die internationale Gemeinschaft verständigen" würde: "Für die Grünen . . . war es ein schwieriger Lernprozess einzusehen, dass es nicht nur falsche Feindbilder gibt, sondern richtige Feinde." Ludger Volmer besteht auf seinem Anteil am Gelingen dieses Prozesses.
GREGOR SCHÖLLGEN
Ludger Volmer: Kriegsgeschrei und die Tücken der deutschen Außenpolitik. Europa Verlag, Berlin 2013. 254 S., 18,99 [Euro].
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Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension
Wie schön der Anflug auf Rio war, als Ludger Volmer noch ganz vorn als Grüner Bundespolitik machte, muss Gregor Schöllgen nicht unbedingt wissen. Doch er schluckt die bitteren Eitelkeitspillen des Autors, weil Volmer doch manches interessante Detail der rot-grünen Jahre mitzuteilen weiß. Um dahin zu gelangen muss Schöllgen also zunächst kreuz und quer mit dem Autor über den Globus jetten und sich von ihm in soziologische Proseminare der 70er Jahre entführen lassen. Die Schmankerl aus dem Auswärtigen Amt und über die Außenpolitik von Schröder, Fischer und Co., etwa über die Kämpfe um die Auslandseinsätze der Bundeswehr, verkostet Schöllgen dann umso genussvoller.
© Perlentaucher Medien GmbH
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