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Europa neu denken - ein Appell!
Mit Europa war einst die große Hoffnung auf einen Kontinent des Friedens und Wohlstands verbunden. Nach vielen Krisen scheint es heute damit vorbei zu sein. Viele Europäer sehen in der EU nur noch ein bürokratisches Monster. Doch es gibt überhaupt keinen Grund, sich enttäuscht oder zornig abzuwenden. Es gilt, das unerhörte Experiment der europäischen Einigung schwungvoll fortzusetzen. Dabei geht es um den Beweis, dass geteilte Souveränität die Staaten und Völker nicht schwächt, sondern stärkt, dass Vielfalt nicht spaltet, sondern zusammenführt. Thomas Schmid…mehr

Produktbeschreibung
Europa neu denken - ein Appell!

Mit Europa war einst die große Hoffnung auf einen Kontinent des Friedens und Wohlstands verbunden. Nach vielen Krisen scheint es heute damit vorbei zu sein. Viele Europäer sehen in der EU nur noch ein bürokratisches Monster. Doch es gibt überhaupt keinen Grund, sich enttäuscht oder zornig abzuwenden. Es gilt, das unerhörte Experiment der europäischen Einigung schwungvoll fortzusetzen. Dabei geht es um den Beweis, dass geteilte Souveränität die Staaten und Völker nicht schwächt, sondern stärkt, dass Vielfalt nicht spaltet, sondern zusammenführt. Thomas Schmid plädiert für ein Europa, das Experimente und unterschiedliche Geschwindigkeiten zulässt, das liberaler wird und dem Einbruch globaler Konflikte nicht mit Festungsdenken begegnet. Die europäische Einigung wird den Nationalstaat überwinden, ohne die Bürger heimatlos zu machen. Die hoffnungsvolle Botschaft des Autors lautet: Europa bleibt sich treu, indem es sich neu erfindet - kühn und pragmatisch zugleich.

Autorenporträt
Schmid, Thomas
Thomas Schmid, Jahrgang 1945, engagierte sich in der Studentenbewegung, leitete die Zeitschrift "Autonomie" und arbeitete als Lektor im Verlag Klaus Wagenbach. Er war in leitenden Positionen bei "Wochenpost" und "FAZ" tätig, zuletzt als Chefredakteur und Herausgeber der "Welt"-Gruppe. Schmid lebt als Publizist in Berlin und betreibt den Blog www.schmid-blog.de. Er veröffentlichte u.a.: "Staatsbegräbnis. Von ziviler Gesellschaft" und (mit Daniel Cohn-Bendit) "Heimat Babylon. Das Wagnis der multikulturellen Demokratie".
Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension
Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 26.11.2016

Wer will Europas Hüter sein?

Eine Verurteilung der Schlagworte Nation, Nationalstaat und Nationalismus allein reicht nicht aus, um die schwierige Zukunft der EU zu sichern.

Von Michael Gehler

Als Geburtsland der modernen Nation gilt Frankreich. Sie gebar einen Nationalisten, auf den das Wort vom "Chauvinismus" zurückgeht. Vom "christlichen Adel deutscher Nation" sprach schon Luther (1520). Daraus erwuchs die Idee der "Volksnation". Großbritannien und die Vereinigten Staaten begriff man als "Staatsnation", die Deutschen als "Kulturnation" und die Schweizer als "Staatsbürgernation". Sie alle definiert der Historiker Peter Alter als soziale Gruppen, die aufgrund historisch gewachsener Beziehungen kultureller, politischer, religiöser oder sprachlicher Art sich ihrer Interessen und Zusammengehörigkeit bewusst wurden und Selbstbestimmung forderten.

Trotz Ewigkeitsdenken sind Nationen instabil, veränderbar und zeitbedingt, wie Alter zeigt. Geschichtsmanipulation, Heldenkult, Minderheiten- und Fremdenfeindlichkeit verbindet sie. Nationale Bewegungen werden zwar durch Krisen ausgelöst. Sie lösen aber keine übernationalen Probleme, sondern überdecken sie nur. Schon Staatskanzler Fürst Metternich erkannte Anfang des 19. Jahrhunderts, dass der Gedanke der nationalen Souveränität das Ende der Monarchie sei.

In Europas Geschichte war Nationalismus als Geistesverfassung und Glaubenssystem Verheißung und Verhängnis zugleich. Er findet sich erstmals in Herders Schrift "Auch eine Philosophie der Geschichte zur Bildung der Menschheit" (1774). Alter definiert Nationalismus nachvollziehbar als Ideologie und Bewegung, die sich auf die Nation und den souveränen Nationalstaat bezieht sowie eine größere Bevölkerungsgruppe politisch mobilisiert. Dabei werden Hoffnungen geweckt, Emotionen ausgelöst und Handlungen bewirkt. Nationalismus ist ein Instrument der politischen Solidarisierung und Aktivierung, um Freiheit, Gleichheit und Größe der Nation zu erreichen, die Individuen als soziales Band, gesellschaftliches Kollektiv und politisches Konstrukt einbindet. Alter bleibt zuversichtlich, dass die EU die "Wirtschaftseuropäer" in eine postnationale Zukunft führt. Doch Nation, Nationalstaat und Nationalismus nur auf Schlagworte zu reduzieren und zu verurteilen reiche nicht aus, denn, so kann der Leser weiter schlussfolgern, mit Europas Einigung bestanden wechselseitige Zusammenhänge.

Das trifft auch für das parteipolitisch instabile und unruhige Österreich zu. Der scharfsinnige Essay des Vorarlberger Journalisten Armin Thurnher ist keine Geschichts-, sondern Gegenwartsanalyse eines Landes, welches aufgrund seines Monarchie-Verlusts nach wie vor an "Phantomschmerzen" leide. An der Niederlage im EM-Spiel gegen Ungarn zeige sich die Spannung zwischen Größenwahn, Kleinmannssucht und Selbstinfantilisierung eines Landes, wo Parteibuchwirtschaft und Postenschacher quer durch alle "Lager" - auch das freiheitliche - gehen. Ämter und Positionen sind wichtiger als Inhalte und die Sache selbst. Warnend und relativ frei von Selbstmitleid seziert Thurnher Österreichs politische Kultur: Dort folge ganz im Unterschied zur Antike stets die Tragödie der Satire. Angesichts einer neuen innenpolitischen Zerreißprobe mit Blick auf die zu wiederholende Bundespräsidentschaftswahl im "Mutterland der Schlamperei" wird versichert, dass Österreich zwar "kein Naziland" sei, aber "nichts" tue, "um den Eindruck zu erwecken, es kämpfe erbittert gegen einen möglichen Rechtsruck". Der rechte Kandidat Hofer ist für Thurnher nicht der rechte Kandidat. Er listet auf, wie mit "Rechtsextremen" und "Faschisten" umzugehen sei, wobei derlei Zuschreibungen wenig hilfreich sind wie auch der bisherige mediale Umgang mit dem vermeintlichen Übel kontraproduktiv war.

Das Österreichische und Europäische passten, so Thurnher, mit der übernationalen Idee weit besser zueinander als die rot-weiß-rote FPÖ-Programmatik, die er als antieuropäisch, chauvinistisch, nationalistisch, aber nicht mehr antisemitisch, sondern proisraelisch, aber umso resoluter antimuslimisch bezeichnet. Nur schwacher Trost bleibt ihm, dass dieser postmoderne Rechtspopulismus auch anderswo anzutreffen sei. Sosehr der EU-Beitritt (1995) zur Modernisierung und Öffnung von Österreichs Wirtschaft beigetragen hat, politisch-mental förderte er Provinzialität und legte die Schwächen des Privilegien- und Schuldenstaats offen.

Was Österreich vor einer "Orbanisierung" sicher machen könne, seien die Existenz von demokratischen Parteien als eine Art Oppositionskartell, Teile der Medien (obwohl ihnen Spitze und Verve fehle) und die vielzitierte, aber wenig verstandene Zivilgesellschaft. Der drohende Abstieg des Mittelstands, die längst schon der FPÖ zuneigende Arbeiterschaft und der anhaltende Unmut über die sich selbst lähmende große Koalition der erodierenden Parteien stehen dem jedoch entgegen. Wer Österreich 2016 verstehen will, greife zur Erzählung Thurnhers, dessen Punktgenauigkeit und Scharfzüngigkeit im eigenen Land eher als Betriebsstörung empfunden werden.

Keine aus Österreich kommenden Gefährdungen für die EU sehen hingegen Helmut Wagner und Thomas Schmid. Der Politikwissenschaftler Wagner bietet eine Neuinterpretation der EU und sagt ihr aufgrund ihrer Originalität, potentiellen Stärken, Begrenzung imperialer Attitüden und Vermeidung außenpolitischer Abenteuer sowie auch des Erhalts der staatlichen Vielfalt ein langes Leben und eine weltweite Verbreitung ihres Systems voraus, zumal die Globalisierung eine Reihe weiterer "Staaten-Unionen" erforderlich mache, um eine Frieden stiftende und Sicherheit schaffende Weltordnung zu gewährleisten. Dabei übersieht der Verfasser keineswegs die Schwächen der EU wie ihre Unfertigkeit und die Vielzahl ihrer Souveräne.

Für das Verhältnis mit Russland werden Konfliktursachenforschung und Zusammenarbeit als Therapie empfohlen. Sich auf Konfrontation mit Moskau einzulassen bedeute das Ende europäischer Selbstbestimmung, weil parallel dazu die Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten von Amerika zunehme. Für Ostmitteleuropa bleibe die EU ein Garant für Selbständigkeit und Wohlstand. Ungebrochene Innovationsfähigkeit, die "Normalisierung Deutschlands" im subsidiären Staatenverbund wie nicht zuletzt die geteilte Souveränität werden als Vorzüge für die Trag- und Zukunftsfähigkeit der EU begriffen. Was das zum Teil sehr persönlich gehaltene Buch Wagners reizvoll und spannend macht, sind auch außereuropäische Perspektiven von Experten aus China, Japan, Russland, Südkorea und den Vereinigten Staaten mit Blick auf die jüngere Entwicklung der EU und die Einschätzungen des Autors.

Der Publizist Thomas Schmid argumentiert, dass die EU wie aus früheren Krisen gestärkt und erneuert hervorgehen könne. Ein integrationspolitisches Übel sieht er im unentwegten "Mehr Europa!" und "Weiter so!" oder in fatalistischen Sätzen wie "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa" (Angela Merkel). Zu den unklugen Reaktionen auf die Krise zählt Schmid neben den Durchhalteparolen "fanatischer Berufseuropäer" auch die "Aufbruchsoptimisten", die den großen Willensakt zu den "Vereinigten Staaten von Europa" (so Brendan Simms/Benjamin Zeeb) verkünden, die für Schmid keine realistische Perspektive, sondern eine alte Parole und hohler Pathos sind. Es folgen noch "Aufbruchsdramatiker", die eine politische Utopie wie die "Epiphanie Europas" (Ulrike Guérot) fordern.

Schmid sieht wohltuend gelassen und ganz unaufgeregt zwei realistische Auswege: politischer Wille zur Fehlerkorrektur und Umbau des bestehenden Unionsgefüges. Dazu gehören für ihn auch der temporäre Rückzug von der Eurozone sowie eine flexible und liberale Auslegung der Verträge wie die weichere Form der Assoziierung statt der ehernen Mitgliedschaft, und für die Briten sieht er eine "privilegierte Partnerschaft". Gemeinschaftshandeln beziehungsweise "Vergemeinschaftung" sollten wenn, dann im Bereich der Asyl-, Flüchtlings-, Grenzsicherungs- , Umwelt- und Verteidigungspolitik erfolgen, was nicht wenig populär sei. Existentiell für die Zukunft der EU werde die Befriedung und Stabilisierung des Nahen und Mittleren Ostens. Das Verhältnis zwischen der Türkei und der EU entscheide über die Frage, ob der Islam mit der Moderne vereinbar sei. Erdogans autoritäres Präsidialsystem mache den "epochalen Durchbruch" aber unwahrscheinlich.

Mit einem Schlag erfolge nicht die Vereinigung des Kontinents, ließ Robert Schuman schon 1950 wissen. Und der französische Historiker Jacques Le Goff nannte Europa ein langes Geduldsspiel, das es wert sei - wohl auch mit Blick auf Nation, Nationalstaat und Nationalismus.

Peter Alter: Nationalismus. Ein Essay über Europa.

Alfred Kröner Verlag, Stuttgart 2016, 190 S., 14,90 [Euro].

Armin Thurnher: Ach, Österreich! Europäische Lektionen aus der Alpenrepublik.

Paul Zsolnay Verlag, Wien 2016. 171 S., 16,- [Euro].

Helmut Wagner: Unser Europa: Die Konstruktion und Zukunft der Europäischen Union.

Lit Verlag, Münster, 2016. 318 S., 54,90 [Euro].

Thomas Schmid: Europa ist tot, es lebe Europa! Eine Weltmacht muss sich neu erfinden.

C. Bertelsmann Verlag, München 2016. 255 S., 14,99 [Euro].

Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main
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Süddeutsche Zeitung - Rezension
Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 12.12.2016

Brüsseler
Fahrradfahrer
Thomas Schmid kritisiert die EU
und hofft auf deren Neugründung
Schön wäre es, könnte das europäische Jahr 2016 mit so etwas wie einer begründeten Hoffnung zu Ende gehen. Wenn also nach der Entscheidung der Briten, die Europäische Union zu verlassen, dem Ende der Demokratie in der offiziell immer noch beitrittswilligen Türkei und dem Wahlsieg von Donald Trump, einem Idol der EU-Feinde, doch so etwas wie ein Ausweg erkennbar würde. Thomas Schmid verspricht in seinem Buch über die Malaise der EU nicht weniger als das. Schon im Titel lässt er das alte, den Krisen und seinen Feinden nicht gewachsene Europa sterben – und ein anderes, das sich allerdings neu zu erfinden hätte, hochleben. Das macht neugierig.
In seiner Bestandsaufnahme unterzieht Schmid nicht als Erster vor allem die „unbedachte, den Folgen gegenüber gleichgültige“ Einführung des Euro einer beißenden Kritik. Er analysiert Schwierigkeiten und Folgen der östlichen Erweiterung der EU, die er als „Höllenritt“ für Polen, Ungarn und die anderen neuen Mitgliedsländer beschreibt – nicht nur wegen der enormen Anpassungsanstrengungen, sondern auch wegen der Notwendigkeit, die eben erst wieder richtig hergestellten Nationalstaaten wieder zu relativieren. Vor allem aber knöpft er sich jene vor, die er als „Mehr-Europa-Europäer“ und „Fahrradfahrer“ verspottet, also als Anhänger der Theorie, Europa kippe um, sobald man aufhöre zu strampeln. Dabei meint er Politiker wie den scheidenden EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) oder den CDU-Europaabgeordneten Elmar Brok.
Bei Schmid klingt es fast einfach. Die EU ist zu retten, wenn sie sich aus den Fängen der Europa-Enthusiasten befreit, die Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten, zwischen Nord, Süd, West und Ost in Rechnung stellt und sich pragmatisch auf das besinnt, was doch so offenkundig zu sein scheint. Also zum Beispiel die Außenpolitik. Schmid hält Europa seine „Weltvergessenheit“ vor und dass es unpolitisch auf den Epochenbruch von 1989 reagiert habe. Eine viel stärker gemeinsame Außenpolitik sei möglich, weil es gemeinsame Interessen gebe, argumentiert Schmid. Woran es nur fehle, sei der „politische Wille“.
Überhaupt: Immer ist es der abstrakte „politische Wille“, der das angeblich so Offenkundige möglich machen soll. Die EU-Staaten sollen ihre besten Leute in die EU-Kommission schicken. Genau diese Kommission möge dann aber nicht zu abgehoben und arrogant werden. Die Länder sollen sich auf Englisch als einzige gemeinsame EU-Amtssprache verständigen (Frankreich lässt grüßen) und Integration flexibel und pragmatisch handhaben, aber wo nötig eben auch ambitioniert.
Schmid leuchtet die Schwächen des real existierenden Europa gut aus. Sein Weg zur Neugründung der EU aber bleibt vielfach im Dunkeln.
DANIEL BRÖSSLER
Thomas Schmid:
Europa ist tot, es lebe Europa. Eine Weltmacht muss sich neu erfinden.
Verlag C. Bertelsmann München 2016,
256 Seiten, 14,99 Euro.
E-Book: 11,99 Euro.
DIZdigital: Alle Rechte vorbehalten – Süddeutsche Zeitung GmbH, München
Jegliche Veröffentlichung und nicht-private Nutzung exklusiv über www.sz-content.de
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"Thomas Schmids Europa-Buch ist ein wichtiges und sehr gutes Buch, weil es glasklare Kritik mit konstruktiven Perspektiven verbindet." Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung

Perlentaucher-Notiz zur Süddeutsche Zeitung-Rezension

Thomas Schmid kennt Europas Schwächen und er spart nicht in seiner Bestandsaufnahme nicht mit beißender Kritik an der EU-Bürokratie, dem Euro und der Osterweiterung. Das gesteht im Daniel Brössler gern zu, auch wenn er all dies nicht zum ersten Mal liest. Doch von Schmids Vorschlägen zur Rettung oder Neubelebung der EU ist der Rezensent weniger überzeugt: Als fehlte nur der "politische Wille" um der offenkundigen Vernunft den Weg zu ebnen, und schon gäbe es eine gemeinsame Außenpolitik, Englisch als einziger Amtssprache und keinen fahrlässigen Europa-Enthusiasmus mehr.

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