Klaus von Beyme bilanziert in diesem Buch die föderalen demokratischen Systeme der westlichen Welt. Ausgangspunkt seiner Überlegungen ist die These, daß der Föderalismus nicht nur als rechtliche Verteilung von Kompetenzen der Länder und Nationalstaaten verstanden werden darf. Vielmehr geht es um die wachsende Bedeutung von nationalen Minderheiten und von regionalem Bewußtsein, die gelegentlich durch eine militante Identitätspolitik angeheizt werden und auch in der Europäischen Union das Gleichgewicht in föderalen Staaten verändern. Klaus von Beyme vergleicht aber auch die Erfolge der…mehr
Klaus von Beyme bilanziert in diesem Buch die föderalen demokratischen Systeme der westlichen Welt. Ausgangspunkt seiner Überlegungen ist die These, daß der Föderalismus nicht nur als rechtliche Verteilung von Kompetenzen der Länder und Nationalstaaten verstanden werden darf. Vielmehr geht es um die wachsende Bedeutung von nationalen Minderheiten und von regionalem Bewußtsein, die gelegentlich durch eine militante Identitätspolitik angeheizt werden und auch in der Europäischen Union das Gleichgewicht in föderalen Staaten verändern. Klaus von Beyme vergleicht aber auch die Erfolge der Bundesstaaten hinsichtlich ihrer wirtschaftlichen und sozialen Leistungen mit zentralistischen Ländern. Nicht immer schneidet der Föderalismus dabei günstig ab.
Prof. Dr. Klaus von Beyme, geb. 1934 in Saarau/Schlesien. Studium der Politikwissenschaft, Geschichte und Soziologie an den Universitäten Heidelberg, München, Paris und Moskau; 1967-73 Professor für Politikwissenschaft an der Universität Tübingen, seit 1973 Professor am Institut für Politikwissenschaft der Universität Heidelberg mit den Forschungsschwerpunkten Vergleichende Systemforschung und politische Theorie.
Inhaltsangabe
Einleitung: Föderalismus und die Stärkung des regionalen Bewusstseins durch Identitätspolitik 1) Der Föderalismus in der Geschichte politischer Theorien 2) Identitätstheorien 3) Die vergleichende Föderalismusforschung
I. Rechtliche Ungleichheit im Bundesstaat (De-jure-Asymmetrien) 1) Die Bundesverfassung und die Regulierung der Staatenverfassungen 2) Die Regulierung der territorialen Organisation durch die Zentralregierung und die Politik der Neugliederung" oder der "Devolution" a) Territoriale Neugliederung von Bundesstaaten b) Devolution in zentralisierten Staaten 3) Asymmetrien bei den Rechten der Gebietseinheiten in Föderationen 4) Asymmetrien bei der Repräsentation in föderalen Kammern 5) Einfallstor der Veto-Spieler durch den Ausbau der Verfassungsgerichtsbarkeit 6) Asymmetrien in der Ausstattung mit Verwaltungskompetenzen in Bund und Gliedeinheiten 7) Notstandsrechte des Bundes?
II. Politische Ungleichgewichte im Bundesstaat (De-facto-Asymmetrien) 1) Das Selbstbestimmungsrecht: Rechtsansprüche ethnischer Minderheiten im Konfliktfeld der Prinzipien "Anerkennung" und "Umverteilung" a) Die Theorie der Anerkennung und des Multikulturalismus b) Der Kampf um Anerkennung im Selbstbestimmungsrecht c) Sezessionsrechte? d) Regionalismus und Föderalismus: Autonomisten, Föderalisten, Separatisten e) "First Nations" und "aborigines" f) "Affi rmative action" zugunsten von Ethnien und Sprachgruppen 2) Asymmetrien durch die Dynamik der Parteien im Bundesstaat a) Parteiensysteme im Föderalismus b) Regionalparteien 3) Sprachenpolitik im Kampf gegen die Symmetrie territorialer Einheiten a) "Erdachte" Spracheinheit b) "Community federalism" c) Lingua franca oder Mehrsprachigkeit? 4) Migration und asymmetrischer Föderalismus 5) Diasporapolitik als Quelle regionaler Asymmetrien 6) Asymmetrien der Wirtschaftskraft in den Territorien a ) "Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse" b) Regionale Wirtschaftspolitik als Paradiplomatie im Ausland 7) Asymmetrien der föderalen Finanzverfassungen a) Steuer- und Einnahmenpolitik b) Finanzausgleich und Transfers 8) Kooperativer Föderalismus, Politikverflechtung und Föderalismusreform a) Politikverflechtung und Föderalismusreform in Deutschland b) "Wettbewerbsföderalismus" gegen "Beteiligungsföderalismus" in den Bundesstaaten der Welt 9) Föderalismus als Bremse oder Motor der Innovation im Bereich der Staatstätigkeiten und die Veto-Spieler im System 10) Die Europäische Union, der Föderalismus und die Regionen
Resumee: Integrationskraft vs. Effizienz im Föderalismus – ein Lob des asymmetrischen Föderalismus 1) Vom Reißbrettföderalismus zu den Stückwerktheorien 2) Effizienz vs. Integrationskraft des Föderalismus 3) Die Herausforderungen des asymmetrischen Föderalismus
Literatur
Register Matrices und Tabellen Matrix 1: Institutionenmix zur Milderung territorialer Konflikte Matrix 2: Anerkennung der Mehrsprachigkeit in westeuropäischen Staaten Tabelle 1: Idealtypen der Aktivisten in Regionalparteien
Einleitung: Föderalismus und die Stärkung des regionalen Bewusstseins durch Identitätspolitik 1) Der Föderalismus in der Geschichte politischer Theorien 2) Identitätstheorien 3) Die vergleichende Föderalismusforschung
I. Rechtliche Ungleichheit im Bundesstaat (De-jure-Asymmetrien) 1) Die Bundesverfassung und die Regulierung der Staatenverfassungen 2) Die Regulierung der territorialen Organisation durch die Zentralregierung und die Politik der Neugliederung" oder der "Devolution" a) Territoriale Neugliederung von Bundesstaaten b) Devolution in zentralisierten Staaten 3) Asymmetrien bei den Rechten der Gebietseinheiten in Föderationen 4) Asymmetrien bei der Repräsentation in föderalen Kammern 5) Einfallstor der Veto-Spieler durch den Ausbau der Verfassungsgerichtsbarkeit 6) Asymmetrien in der Ausstattung mit Verwaltungskompetenzen in Bund und Gliedeinheiten 7) Notstandsrechte des Bundes?
II. Politische Ungleichgewichte im Bundesstaat (De-facto-Asymmetrien) 1) Das Selbstbestimmungsrecht: Rechtsansprüche ethnischer Minderheiten im Konfliktfeld der Prinzipien "Anerkennung" und "Umverteilung" a) Die Theorie der Anerkennung und des Multikulturalismus b) Der Kampf um Anerkennung im Selbstbestimmungsrecht c) Sezessionsrechte? d) Regionalismus und Föderalismus: Autonomisten, Föderalisten, Separatisten e) "First Nations" und "aborigines" f) "Affi rmative action" zugunsten von Ethnien und Sprachgruppen 2) Asymmetrien durch die Dynamik der Parteien im Bundesstaat a) Parteiensysteme im Föderalismus b) Regionalparteien 3) Sprachenpolitik im Kampf gegen die Symmetrie territorialer Einheiten a) "Erdachte" Spracheinheit b) "Community federalism" c) Lingua franca oder Mehrsprachigkeit? 4) Migration und asymmetrischer Föderalismus 5) Diasporapolitik als Quelle regionaler Asymmetrien 6) Asymmetrien der Wirtschaftskraft in den Territorien a ) "Die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse" b) Regionale Wirtschaftspolitik als Paradiplomatie im Ausland 7) Asymmetrien der föderalen Finanzverfassungen a) Steuer- und Einnahmenpolitik b) Finanzausgleich und Transfers 8) Kooperativer Föderalismus, Politikverflechtung und Föderalismusreform a) Politikverflechtung und Föderalismusreform in Deutschland b) "Wettbewerbsföderalismus" gegen "Beteiligungsföderalismus" in den Bundesstaaten der Welt 9) Föderalismus als Bremse oder Motor der Innovation im Bereich der Staatstätigkeiten und die Veto-Spieler im System 10) Die Europäische Union, der Föderalismus und die Regionen
Resumee: Integrationskraft vs. Effizienz im Föderalismus – ein Lob des asymmetrischen Föderalismus 1) Vom Reißbrettföderalismus zu den Stückwerktheorien 2) Effizienz vs. Integrationskraft des Föderalismus 3) Die Herausforderungen des asymmetrischen Föderalismus
Literatur
Register Matrices und Tabellen Matrix 1: Institutionenmix zur Milderung territorialer Konflikte Matrix 2: Anerkennung der Mehrsprachigkeit in westeuropäischen Staaten Tabelle 1: Idealtypen der Aktivisten in Regionalparteien
Rezensionen
Perlentaucher-Notiz zur NZZ-Rezension
Rezensent Leonhard Neidhart betont an mehreren Stellen, welch Koryphäe in Sachen Förderalismus der Autor Klaus von Beyme sei, und warnt die potenzielle Leserschaft, wie dicht und fordernd die Lektüre dieses "optisch eher unscheinbaren Paperbacks" doch sei. Es enthält nach Einschätzung des Rezensenten eine "unglaublich geballte Ladung von Wissen". Die zentrale Fragestellung, um die Beyme dieses Wissen streut, ist die, wie sich ein zeitgemäßer Föderalismus der durch ethnische Konflikte und die "postmoderne Kultur" auf den Plan gerufenen Asymmetrien annimmt. Manche Erörterungen zur Frage solcher "Identitätspolitik" lesen sich nach Meinung des Rezensenten interessanter als andere. Neidhart gefällt, dass der Autor sich nicht in der Auswertung empirischer Daten verliert, sondern das große Ganze im Auge behält: Stärke der Arbeit sei "ihr komplexer, ganzheitlicher, problemorientierter, nicht szientistischer Ansatz und das weitgespannte Spektrum der beobachteten Fälle".
