Wehrlose Demokratie? - Salzborn, Samuel
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Der Kampf gegen Antisemitismus ist erst seit kurzem systematische Aufgabe des Staates. Der Weg zur einer vollumfänglichen Antisemitismusbekämpfung ist noch weit, die Verzahnung von Prävention, Intervention und Repression dabei die zentrale Herausforderung. Das Selbstverständnis der Bundesrepublik als wehrhafte Demokratie bildet hierfür einen zentralen Rahmen - auch wenn es oft in Vergessenheit geraten zu sein scheint. Angesichts des Erstarkens des Antisemitismus wirkt der Kampf nicht selten wenig wehrhaft, ja gar bisweilen sogar wehrlos. Eine Neujustierung der wehrhaften Demokratie in der…mehr

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Produktbeschreibung
Der Kampf gegen Antisemitismus ist erst seit kurzem systematische Aufgabe des Staates. Der Weg zur einer vollumfänglichen Antisemitismusbekämpfung ist noch weit, die Verzahnung von Prävention, Intervention und Repression dabei die zentrale Herausforderung. Das Selbstverständnis der Bundesrepublik als wehrhafte Demokratie bildet hierfür einen zentralen Rahmen - auch wenn es oft in Vergessenheit geraten zu sein scheint. Angesichts des Erstarkens des Antisemitismus wirkt der Kampf nicht selten wenig wehrhaft, ja gar bisweilen sogar wehrlos. Eine Neujustierung der wehrhaften Demokratie in der Bundesrepublik kann helfen, Potenziale auszuschöpfen und Mängel zu beheben. Und mehr noch: gerade das Selbstverständnis als wehrhafte Demokratie als zentralen Anker im Kampf gegen Antisemitismus zu begreifen.
Autorenporträt
geboren 1977 in Hannover, ist Ansprechpartner des Landes Berlin zu Antisemitismus und Honorarprofessor für Politikwissenschaft an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) Berlin.
Rezensionen

Perlentaucher-Notiz zur Süddeutsche Zeitung-Rezension

Rezensent Robert Probst lernt von Samuel Salzborns Essay, dass die Demokratie nicht nur von rechtspopulistischer Seite her gefährdet ist. Vielmehr haben sich, fasst Probst die Argumentation zusammen, Rechte, Linke und Islamisten zu einer gemeinsamen Front gegen eine vermeintliche jüdische Weltverschwörung zusammengeschlossen. Um der entgegenzutreten, soll man, so Salzborn laut Probst, nicht so sehr auf Pädagogik setzen, weil man es mit Leuten zu tun hat, die nichts lernen wollen; vielmehr sollen die Machtmittel des demokratischen Rechtsstaats ausgeschöpft werden. Das alles formuliert der Politikwissenschaftler und Antisemitismusbeauftragte des Landes Berlin verdichtet und in akademischer Sprache, beschreibt der dem Buch insgesamt zugetane Rezensent.

© Perlentaucher Medien GmbH

Süddeutsche Zeitung - Rezension
Süddeutsche Zeitung | Besprechung von 15.04.2024

Repressive
Prävention
Samuel Salzborn erklärt,
wie die Demokratie wehrhaft
gegen Antisemiten wird.
Dem Grundgesetz steht ein wichtiges Jubiläum bevor. Erste Wünsche sind bereits zahlreich eingetroffen. Es geht dabei zuvorderst darum, die deutsche Verfassung und die zugehörigen Staatsorgane fit zu machen für die Herausforderungen oder besser gesagt Anfeindungen der Gegenwart und der Zukunft; Stichworte wären etwa AfD und Bundesverfassungsgericht. Dass die Demokratie aber nicht nur von Rechtspopulisten und -extremisten attackiert wird, darauf weist Samuel Salzborn nun in einem wuchtigen Essay hin. Ihm geht es um „Antisemitismus und die Bedrohung der politischen Ordnung“. Sein Beitrag soll als dringender Wunsch nach mehr wehrhafter Demokratie gelesen werden.
Der Antisemitismusforscher, Politikwissenschaftler und Ansprechpartner des Landes Berlin für Antisemitismus hat die komplexe Problemlage bereits in vielen Werken aufgearbeitet, das Büchlein ist nun eine extreme Verdichtung, das trotzdem stark von der Freude am akademischen Formulieren geprägt ist, eine große Portion Politische Theorie inklusive.
Wer dranbleibt, versteht aber schnell, warum der Antisemitismus als aggressive antimoderne Weltanschauung, „zu der die Vernichtungsandrohung immer dazugehört“, die Destruktion der Demokratie zum Ziel hat und wie hierbei Rechtsextremisten, linke Antiimperialisten und radikale Islamisten trotz aller sonstigen ideologischer Zwietracht an einem Strang ziehen, um gegen eine vermeintliche jüdische Weltverschwörung anzukämpfen. Salzborn setzt bei den Rezepten zwar auch auf Aufklärung und Prävention, aber letztlich vielmehr auf „Konzepte der politischen, sozialen und (straf)rechtlichen Bekämpfung“, etwa auf die Aufnahme von Anti-Antisemitismusklauseln in Landesverfassungen, Versammlungsverbote und eine Anpassung des Strafrechts.
Und warum nicht mit mehr Pädagogik? „Ein friedliches System wie die Demokratie kann nur friedlich sein und bleiben, wenn es sich mit allen Optionen legitimierter Gewalt gegen seine Feinde wehrt, weil jene den friedlichen und diskursiven Umgang mit Konflikten ontologisch ablehnen, also den Modus Operandi des Demokratischen nicht anerkennen.“ Der Staat habe das sehr spät, aber immerhin endlich erkannt, doch nach wie vor fehle es oft am politischen Willen, hier effektiver voranzukommen. Salzborns Fazit: „Die Professionalisierung der wehrhaften Demokratie hat gerade erst begonnen.“
Auf den Büchertisch zu 75. Jahre Grundgesetz kommt also oben drauf, „dass der Kampf gegen Antisemitismus elementarer Teil des bundesdeutschen Selbstverständnisses als wehrhafte Demokratie ist“ oder eher: werden muss.
ROBERT PROBST
Samuel Salzborn:
Wehrlose Demokratie?
Antisemitismus und die Bedrohung der politischen Ordnung. Verlag Hentrich & Hentrich, Leipzig 2024. 144 Seiten, 17 Euro.
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