Das politische System der Bundesrepublik Deutschland erlebte als Ergebnis der Bundestagswahlen 1998 eine Art Doppelrevolution. Zum ersten Mal in ihrer fast 50jährigen Geschichte wurde eine Regierung durch Wahlen abgelöst und auf ein 16jähriges konservatives Regiment folgte die erste rot-grüne Bundesregierung. Diese trat mit dem Anspruch an, den »Reformstau« aufzulösen, das Land zu »modernisieren« und die Basis für soziale Gerechtigkeit zu verbreitern. Ist das Land nach den selbst gesetzten Zielvorgaben von Rot-grün verändert worden? Sind die Ursprungsziele durchgehalten oder ist die rot-grüne Politik auf ihrem Wege abgelenkt worden? Welche Bilanz und Perspektiven weist das Geleistete auf? In diesem Buch versuchen 13 Autoren aus Wissenschaft und Politik, auf wichtigen Gebieten der Regierungsarbeit eine kritische Bilanz zu ziehen. In Stichworten: Orientierung und Stil der Regierungsarbeit, programmatische Grundlagen der Reformpolitik, die wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Modernisierungskonzepte, die Modernisierung des Sozialstaates, des Gesundheitswesens und die ökologische Modernisierung, die Kultur- und Bildungspolitik, die neue Agrar- und Verbraucherpolitik, die Zuwanderungspolitik sowie das Bemühen um die Vollendung der deutschen Einheit. Die außenpolitische Bilanz wird sichtbar in Beiträgen zu Deutschlands Rolle in der neuen Weltordnung, zur internationalen Sicherheitspolitik und den deutsch-amerikanischen Beziehungen.
Perlentaucher-Notiz zur FR-Rezension
Als wenig schmeichelnd für Rot-Grün bewertet Jens Becker das Credo des Buchs, in dem ein Team von Sozialwissenschaftlern und Politikern die wichtigsten Politikfelder der Regierung Schröder/Fischer bewertet hat: "Nur wenige Autor/innen des Bandes vermögen ein kohärentes 'emanzipatives' Konzept zu erkennen." Einige "wichtige Details" - die Homo-Ehe etwa oder die neue Kulturstiftung des Bundes - vermag Becker zwar auszumachen, insgesamt aber kommt er nach der Lektüre zu dem Schluss: "Ähnlich wie die 'Neue Mitte' ist Rot-Grün weder Fisch noch Fleisch - ein bisschen sozial, ein bisschen neoliberal, ein bisschen progressiv und dann wieder restriktiv."
© Perlentaucher Medien GmbH
© Perlentaucher Medien GmbH