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Die "charismatische Führung"Obamas weckte in der tiefgreifenden Krise des Hightech-Kapitalismus viele Hoffnungen auf einen Politikwechsel in Richtung eines Green New Deal. Im historischen Vergleich zum New Deal unter Franklin D. Roosevelt in der Krise der 1930er analysiert Ingar Solty aufgegebene Chancen und vertane Möglichkeiten Obamas in der historischen Situation einer großen Krise des Kapitalismus. Das Obama-Projekt wird auf Herz und Nieren geprüft, indem die Strategien der Bündnispolitik und Politikansätze der Obama-Administration ausgeleuchtet werden. Ingar Solty legt eine umfassende,…mehr

Produktbeschreibung
Die "charismatische Führung"Obamas weckte in der tiefgreifenden Krise des Hightech-Kapitalismus viele Hoffnungen auf einen Politikwechsel in Richtung eines Green New Deal. Im historischen Vergleich zum New Deal unter Franklin D. Roosevelt in der Krise der 1930er analysiert Ingar Solty aufgegebene Chancen und vertane Möglichkeiten Obamas in der historischen Situation einer großen Krise des Kapitalismus. Das Obama-Projekt wird auf Herz und Nieren geprüft, indem die Strategien der Bündnispolitik und Politikansätze der Obama-Administration ausgeleuchtet werden.
Ingar Solty legt eine umfassende, ideologietheoretisch informierte, gramscianische Studie zur politischen und ökonomischen Konstitution der US-Gesellschaft, ihren Widersprüchen, Interessenkonstellationen und unbewältigten Herausforderungen als globale Führungsmacht vor. Die leitende Frage des Buches ist, wie weit es Obama gelungen ist, eine Alternative "geistig-moralischer Führung" für eine gesellschaftliche Umgestaltung produktiv zu machen.
Solty zieht nach Obamas Wiederwahl eine Zwischenbilanz, die alle Aspekte US-amerikanischer Kräfteverhältnisse und ihrer Neukonstituierung in der Krise beleuchtet: die wirtschaftlichen Herausforderungen und Umbruch-Nöte in der globalen Krise, die politischen Interessenkonstellationen von Tea-Party über Gewerkschaften bis hin zur Occupy Wall Street-Bewegung, Obamas Krisenmanagement in Gesundheits reform und Außenpolitik, das Konjunkturprogramm, die Bankenrettung, die Finanzmarkt-Reform, die Bearbeitungsversuche der Krise der Automobilindustrie, die Politik um öffentliche Infrastruktur. Das Buch begibt sich zudem auf die Suche nach der Zukunft des globalen Kapitalismus, deren Management sich die USA seit dem Zweiten Weltkrieg zur Aufgabe gestellt haben. Die politische Handlungsfähigkeit der Obama-Administration hängt nun auch davon ab, wie die Kräfte von Occupy Wall Street-Bewegung und Gewerkschaften in ein aktivierendes Projekt eingespannt werden können.
Autorenporträt
Ingar Solty, geboren 1979, studierte Politikwissenschaft, promoviert und lehrt als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der York University in Toronto/ Kanada und ist Politikredakteur in der Zeitschrift Das Argument. Als politischer Journalist begleitet er das "System Obama" bereits seit Beginn des US-Wahlkampfes 2008 in zahlreichen Artikeln und Veröffentlichungen. Seine Arbeitsschwerpunkte sind Internationale Politische Ökonomie, Politische Theorie u. Philosophie und Politische Ästhetik. Er ist u.a. Fellow des Instituts für kritische Theorie e.V. (InkriT).
Rezensionen

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension
Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 24.06.2013

Es klemmt beim Mikroelement
Amerikas Präsident Barack Obama in marxistischer Sicht

"Mit allen anderen Büchern der Welt hat dieses Werk gemein", so heißt es im Vorwort, "dass es verwurzelt ist und dem Leser und der Leserin zwar als ein Ding erscheinen mag, aber als ein Prozess verstanden werden sollte." Bei einem marxistischen Autor wie Ingar Solty ist das offensichtlich ein dialektischer Prozess. Zunächst: Das Buch ist der unveränderte Nachdruck von 15 Aufsätzen des Autors, erschienen in den Jahren 2008 bis 2011. Ob so etwas einen Sinn ergibt, ist eine andere Frage. Die Orte der Veröffentlichung waren schon Programm: "Sozialismus"; "Prokla - Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft"; "Argumente, Zeitschrift für marxistische Erneuerung"; "LuXemburg - Gesellschaftsanalyse und linke Praxis". Dabei ist Solty ein kluger Beobachter der amerikanischen Szene. Etwas weniger marxistische Theorie allerdings wäre wohl mehr gewesen, von der Leserfreundlichkeit seiner Schreibe ganz zu schweigen. Ein Beispiel von vielen: Beim "Wahlverhalten aus der Klassenperspektive" heißt es: "Die Narration steht im Kontext positivistischer Wissenschaft und der traditionellen Wahlarithmetik, die die Dialektik des Wahlverhaltens auf das Mikroelement ,Wähler' zu reduzieren sucht."

Präsident Obama ist ein Produkt des "American Dream", jenes festen Glaubens vieler Amerikaner, dass jedes Individuum durch harte Arbeit, durch eigene Willenskraft sich verbessern und damit sein Glück machen kann. In keiner anderen Nation hätte eine solche politische Karriere stattfinden können. Auch und gerade nicht in Europa. Und da war 2008 die Obamania, eine unkritische, schwärmerische Obama-Begeisterung, ausgebrochen. Und da wiederum ganz besonders in Deutschland. Diese Begeisterung ist inzwischen wohltuendem Realismus gewichen - bei all den Problemen, die Obama erbte: Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Gesundheitsreform, Klimaschutz und zwei Kriege: Irak und Afghanistan.

Solty klärt uns auf über die Obamania. Und er zeigt an vielen Beispielen, dass es auch an Obamas Vereinigten Staaten viel zu kritisieren gibt - wobei er zumeist übers Ziel hinausschießt. Ein Beispiel: Er analysiert scharfsinnig die Tea Party - und verzerrt dabei einiges, wenn er zum Beispiel dem "fiesen Machiavellist Newt Gingrich" und der "Tea-Party-Diva Sarah Palin" unterstellt, sie hätten sich nicht nur der "Klassen- und Interessenslage der herrschenden Bourgeoisie" angenähert, sondern auch als deren Agenten gearbeitet. Das ist Blödsinn, genauso die "Erkenntnis", dass es sich beim "Antifaschismus des Blocks an der Macht" - gemeint ist die Obama-Administration - um einen "hilflosen Antifaschismus" handelt. Unbestritten ist aber, dass der Fox-News-Moderator Sean Hannity oder der Radiomoderator Rush Limbaugh in die Kategorie "politische Rattenfänger" gehören.

Völlig richtig stellt Solty fest, dass ein abschließendes Urteil über die Obama-Administration noch auf sich warten lassen muss. Bei ihm klingt das dann so: Erst wenn der Transitionsprozess der gegenwärtigen Krise abgeschlossen sei "und ein neues kapitalistisches Akkumulationsregime und eine neue Regulationsweise oder die von der ebenfalls in Opposition zu Obama entstandenen, linken Occupy-Bewegung avisierte, postkapitalistische Gesellschaftsformation erkennbar aus ihr hervorgegangen sein wird, kann der Prozess der Erkenntnis einsetzen, der klärt, worin sich das American Empire in der globalen Krise entwickelt und welchen Einfluss der 44. Präsident Barack Obama auf seine Flugbahn hatte." Dabei lautet Soltys zentrale These: Obama habe in der Krise den Neoliberalismus rekonstruiert und wolle ihn nun in Zusammenarbeit mit den Republikanern vertiefen. Das klingt wie eine Anklage und ist für einen Marxisten offenbar eine furchtbare Vorstellung, die nachgerade an Verrat grenzt.

ROLF STEININGER.

Ingar Solty: Die USA unter Obama. Charismatische Herrschaft, soziale Bewegungen und imperiale Politik in der globalen Krise. Argument Verlag, Hamburg 2013. 344 S., 23,- [Euro].

Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main
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Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Eigentlich kennt Rolf Steininger den Autor als klugen Beobachter der amerikanischen Szene. Was sich Ingar Solty allerdings bei diesem Buch gedacht hat, leuchtet dem Rezensenten nicht unmittelbar ein. Weder Soltys leserunfreundliche Schreibe, von der Steininger Kostproben gibt, noch dessen marxistische Prägung tragen zu einer gewinnbringenden Lektüre bei. Die im Band versammelten, zwischen 2008 und 2011 in verschiedenen marxistischen Organen veröffentlichen 15 Aufsätze zur Lage der amerikanischen Nation unter Obama kranken laut Rezensent an ihrem theoretischen Unterbau. So schießt der Autor für den Rezensenten dauernd übers Ziel hinaus, etwa, wenn er die Obamania zu erklären versucht oder die USA kritisiert. Mitunter schreibt der Autor auch einfach reinen Blödsinn auf, wenn wir Steininger glauben. Dass Sarah Palin eine Agentin der Bourgeoisie sei, glaubt er jedenfalls nicht.

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