Alibi-Einsätze in Afghanistan, EU- Erweiterung bis in die Tiefen Asiens, Entfremdung von unverzichtbaren Sicherheitspartnern - Deutschlands Außenpolitik ist so orientierungslos wie seine Innenpolitik. Hans-Peter Schwarz, einer der profiliertesten außenpolitischen Experten des Landes, zieht eine ernüchternde Bilanz des deutschen Auftretens in der internationalen Politik und plädiert für einen pragmatischen, an den eigenen Interessen orientierten Kurs.
Ohne Kompaß, aber mit Karte: Hans-Peter Schwarz analysiert die rot-grüne Außenpolitik
Hans-Peter Schwarz: Republik ohne Kompaß. Anmerkungen zur deutschen Außenpolitik. Propyläen Verlag, Berlin 2005. 352 Seiten, 20,- [Euro].
Es ist trist: Wo Hans-Peter Schwarz auch hinschaut, ist es um die internationalen Beziehungen schlecht bestellt, ganz besonders um die deutsche Außenpolitik. Wohl haben auch andere ihren Anteil an der Malaise - allen voran der "große Elefant" im Porzellanladen, der "im altvertrauten texanischen Stil zulangende Rechtsrepublikaner" George W. Bush, und der Repräsentant des "hochmütigen Frankreich", die "Inkarnation eines politischen Opportunisten" Jacques Chirac. Aber damit könnte Schwarz noch leben, schließlich ist dem passionierten Adenauer-Biographen das Problem nicht unbekannt.
Was ihn nicht zur Ruhe kommen läßt, ist das Trauerspiel der Berliner Akteure. Ihnen will Schwarz den Spiegel vorhalten und begibt sich daher auf eine Reise durch die Weltpolitik. Mit feiner Feder umkreist er in immer neuen Anläufen die beiden Hauptthemen der deutschen Außenpolitik - Amerika und die Europäische Union: Wie gefährlich ist Amerika? Warum immer mit Frankreich? Warum nicht mit England? Nun auch noch die Türkei? Man könnte es dem "verpatzten Auftritt" von "Rot-Grün auf der Weltbühne" anlasten, daß der Reisende dabei gelegentlich die Orientierung verliert. Folgt man nämlich Schwarz, ist Gerhard Schröder "ab 1998 gemeinsam mit Joschka Fischer mit der Bundesrepublik Achterbahn" gefahren. Aber so einfach ist das nicht. Denn einerseits, findet jedenfalls Schwarz, sind praktisch alle ohne Kompaß unterwegs. Auch er selbst kann zum Beispiel "keine klaren Kriterien aufstellen, unter welchen Bedingungen, in welcher Intensität und wie lange" Bundeswehreinsätze in Übersee "einer wohlverstandenen deutschen Staatsräson entsprechen". Andererseits haben die rot-grünen Koalitionäre ihre Sache "fast vier Jahre lang" eigentlich ganz gut gemacht und "so etwas wie Kontinuität" verbürgt. Anfänglich überliest man diese vereinzelten Hinweise. Aber dann wird man doch stutzig, und am Ende bleibt von der Fundamentalkritik wenig übrig. Das gilt für die europäische Integration, die bei aller Kritik im einzelnen nun einmal ein "beispielloses Großexperiment" bleibt, und es gilt vor allem für das transatlantische Verhältnis und für die Auslandseinsätze der Streitkräfte.
Zu den Auslandseinsätzen ist in der Tat vieles zu sagen. Aber "im großen und ganzen" gilt "doch, daß Deutschland bei seinem weltpolitischen Engagement in bezug auf die Fragen des Rechts, der Moralität und der Humanität weiterhin jene verantwortliche Staatsräson praktiziert, die schon für die Weltpolitik der ,alten' Bundesrepublik kennzeichnend war". Daß Rot-Grün auf eine Reform des Sicherheitsrates drängt "und dann auch zu Recht einen ständigen Ratssitz für Deutschland erwartet", findet Schwarz in Ordnung. "Vielleicht" war sogar 2003 das abgestimmte Verhalten Deutschlands, Frankreichs und Rußlands im Weltsicherheitsrat "in der Sache begründet", und natürlich "ist die Regierung Schröder durchaus im Recht: Finger weg vom Irak!"
Wo also liegt das Problem, wenn nicht in der Sache? Offenbar in der Methode, im Kurswechsel der deutschen Außenpolitik während der Irak-Krise und im Verfall "diplomatischer Usancen". Tatsächlich hatte man Töne, wie sie Schröder während der Irak-Krise anschlug, jenseits des Atlantiks noch nicht vernommen, jedenfalls nicht aus dem Mund eines deutschen Bundeskanzlers. Dabei erteilte Schröder dem transatlantischen Verhältnis keine Absage, redete ganz im Gegenteil einer erneuerten Partnerschaft das Wort. Allerdings machte er vom selbstverständlichen Recht eines souveränen Nationalstaates Gebrauch, stellte fest, daß über die "existentiellen Fragen der deutschen Nation" - also auch über die Frage von Krieg und Frieden - in Berlin entschieden werde. Er zog damit die überfällige Konsequenz aus der radikal geänderten weltpolitischen Lage Deutschlands und Europas seit dem Ende des Kalten Krieges und dem Zusammenbruch der alten Weltordnung.
Denn mit der Implosion der Sowjetunion und ihres Imperiums wurde zwangsläufig das Ende des transatlantischen Zeitalters eingeläutet. Für die Amerikaner wurde jener Brückenkopf in Europa entbehrlich, den sie 1943/44 errichtet hatten, um Deutschland in die Knie zu zwingen, und den sie dann beinahe ein halbes Jahrhundert lang hielten, um die Sowjetunion politisch, wirtschaftlich und natürlich militärisch in Schach zu halten, und zwar im Interesse ihrer nationalen Sicherheit und zum Schutz der Freiheit eines großen Teils von Europa. 1991 war diese Aufgabe der Nato erfüllt.
Indessen hatten die Europäer gute Gründe, darauf zu drängen, daß die Amerikaner einstweilen da blieben, wo sie waren, daß sie sich also nicht etwa hinter den Atlantik zurückzogen, wie sie das nach dem Ersten Weltkrieg getan hatten. Denn zum einen war 1991 nicht abzusehen, wo die Auflösung der Sowjetunion und ihres Imperiums enden würde. Auch führte der Zerfall Jugoslawiens den Europäern ihre politische und militärische Ohnmacht und ihre Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten vor Augen, wenn es um die Beilegung ihrer Krisen und Kriege ging. Nicht zuletzt aber galt die amerikanische Präsenz vielen als Garantie, daß die Vereinigung Deutschlands mit der Sicherheit des Kontinents kompatibel sein würde.
Zu Beginn des neuen Jahrhunderts waren diese Themen vom Tisch. Das sowjetische Erbe in Europa war kontrollierbar. Die Folgen der Auflösungsprozesse in Jugoslawien waren, den politischen Willen vorausgesetzt, beherrschbar. Und was Deutschland anging, so war die Furcht vor einer womöglich dominanten Zentralmacht längst - wie man bei Schwarz studieren kann - der Sorge vor einem kriselnden und kränkelnden Patienten Europas gewichen. So gesehen, wurden die Vereinigten Staaten auf dieser Seite des Atlantiks nicht mehr gebraucht, jedenfalls nicht für die klassischen Aufgaben, wie die Nato sie für sich definiert hatte. Gerade diese Dimensionen der Weltpolitik bleiben bei Schwarz merkwürdig unterbelichtet. Dabei hatte der Prozeß für alle Beteiligten gravierende Folgen, in besonderem Maße aber für das vier Jahrzehnte lang geteilte Deutschland. Denn mit der Revolution der Weltpolitik entfiel, wenn nicht der einzige, so doch der eigentliche Grund für die bedingungslose Anlehnung an die Vor- und Garantiemacht des westlichen Bündnisses. Zugleich eröffnete sie - erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik - die Möglichkeit, in entscheidenden Situationen ohne nennenswerte Risiken für andere Partner wie Frankreich, Rußland oder auch China zu optieren.
Man kann das mit Schwarz auch so ausdrücken, "daß die bislang eingespielten, gewissermaßen klassischen Bezugskreise deutscher Außenpolitik nicht mehr krisenfest sind". Im Ergebnis läuft es auf das gleiche hinaus: Sich in dieser völlig gewandelten Situation zurechtzufinden ist wahrlich keine Kleinigkeit. Immerhin ist die "domestizierte" europäische Großmacht in einer Lage, in der sie sich "der globalen Aktivitäten weder enthalten kann noch enthalten will". So lautet auch für Schwarz die Parole: "Weltpolitik mit Maß und Ziel". Der Kompaß ist also zur Hand. Es kommt darauf an, ihn richtig zu lesen. Von Hans-Peter Schwarz kann man lernen, worauf zu achten ist.
GREGOR SCHÖLLGEN
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Kritische Anmerkungen zur USA-Politik Gerhard Schröders
Keine Experimente“ – mit diesem Slogan zog Konrad Adenauer 1957 in den Bundestagswahlkampf. Seine Christdemokraten gewannen die absolute Mehrheit. Denn mehrheitsfähig war des Kanzlers Leitmotiv: Stabilität über alles. Ein zentrales Element dieser Stabilitätspolitik war die politische Nähe zu den Vereinigten Staaten. Die Deutschen fühlten sich in ihrer neuen transatlantischen Schutzzone geborgen, einbezogen in ihre Einflusssphäre, behütet vom amerikanischen Bündnissystem. Westdeutschland wurde, was Deutschland nie gewesen war: eingebettet in zwei Allianzen, Nato und EU, umgeben von neuen Freunden.
Die Rolle der USA in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik wird heute oft als Vater-Kind-Beziehung oder als Adoptionsverhältnis beschrieben. Die Schlussfolgerung lautet dann, Deutschland sei erwachsen geworden, die Emanzipation überfällig. Für den Autor Hans-Peter Schwarz eine unzulässige Gleichsetzung. Seine pointierten Anmerkungen zur deutschen Außenpolitik mahnen, dass Deutschlands Allianzen nicht auf Gefühlen, ihrer Entwicklung und Wandlung, sondern auf gemeinsamen Interessen der beteiligten Länder, ihrem Schutz in verlässlichen Bündnissen beruhen.
Trotz Friedensbewegung, Anti-Vietnamkrieg-Demonstrationen und Protesten gegen den Nato-Doppelbeschluss: Das Bild der Bundesrepublik blieb in den Vereinigten Staaten über Jahrzehnte hinweg positiv, das Vertrauen Washingtons in die Berechenbarkeit und Verlässlichkeit Bonns groß, wie der dort lehrende Zeithistoriker konstatiert. Eine Konsequenz hieraus war George Bush seniors Vorschlag vom Mai 1989, Deutschland solle für die USA in Europa eine herausgehobene Rolle spielen, ein „Partner in Leadership“ sein. Eine Einstellung, die der heutige amerikanische Präsident nicht mehr hat. Zu sehr haben die transatlantischen Beziehungen unter Gerhard Schröders antiamerikanischer Kampagne im Wahlkampf 2002 gelitten – für Schwarz als langjährigem Herausgeber der Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland ein diplomatischer Sündenfall par excellence.
Ende des silbernen Zeitalters
Wie eine auf Stabilität gegründete Außen- und Sicherheitspolitik zu gestalten ist, die Deutschlands Interessen nicht vernachlässigt, haben jedoch nicht nur christdemokratische Kanzler wie Adenauer und Kohl demonstriert. Auch Brandt und Schmidt haben großen Wert darauf gelegt, ihre politischen Vorhaben mit dem Weißen Haus abzustimmen. Erst Brandts politischer Enkel Schröder hat dieses Prinzip deutscher Nachkriegspolitik in der Irak-Debatte aufgegeben, nachdem auch Berlin zunächst den außenpolitischen Maximen Bonns gefolgt war, wie Schwarz der rot-grünen Bundesregierung attestiert. In den Augen des Adenauer-Biografen hat der derzeitige Kanzler ein „silbernes Zeitalter“ leichtfertig beendet.
Schröders Abkehr vom Weißen Haus und Hinwendung zum Kreml sieht der Vorsitzende des Direktoriums des Forschungsinstituts der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik mit Sorge. Denn Berlins Kurswechsel trifft Washington zu einer Zeit, in der sich die Beziehungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten abgekühlt haben. Konnte sich Brandts Ostpolitik amerikanischer Unterstützung nicht zuletzt deshalb sicher sein, da Bonn seine feste Verankerung im transatlantischen Bündnis nie in Frage stellte, so haben Schröders Bedenken gegenüber der heutigen Nato-Struktur erneut für Irritationen in Washington gesorgt. Mehr noch: Auf der Suche nach einer von den USA unabhängigeren Außen- und Sicherheitspolitik der EU ergreift Berlin direkt Partei für Amerikas Gegenmächte im „Great Game“ um die globalen Rohstoffe.
In seinem Bemühen um einen „deutschen Weg“ setzt Schröder mehr und mehr auf Konsultationen und Kooperationen mit Staaten, die westliche Normen in Fragen von Demokratie und Menschenrechten ablehnen. Dies führt nicht zuletzt auf dem Energiesektor zu einer zunehmenden Abhängigkeit Deutschlands von Erdgas- und Erdöllieferungen aus Russland. Ein „Wandel durch Annäherung“, der Schwarz strategisch höchst bedenklich erscheint, zumal weder Moskau noch Peking als Schutzmächte Berlins ernsthaft in Frage kämen. Für diese Rolle bleiben nach seiner bedenkenswerten und stilistisch brillanten Analyse allein die Vereinigten Staaten. Doch diese Erkenntnis erfordert für Deutschland eine Außen- und Sicherheitspolitik, die sowohl Adenauers als auch Brandts Slogans zu verbinden weiß: Keine Experimente wagen!
THOMAS SPECKMANN
HANS-PETER SCHWARZ: Republik ohne Kompass. Anmerkungen zur deutschen Außenpolitik. Propyläen Verlag, Berlin 2005. 352 Seiten, 20 Euro.
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Perlentaucher-Notiz zur ZEIT-Rezension
Für Werner A. Perger bestehen Hans-Peter Schwarz' "kokettierend" betitelte Anmerkungen zur neueren deutschen Außenpolitik aus zwei Teilen. Zum einen sei es eine "grimmige Abrechnung" mit der Orientierungslosigkeit und Zufälligkeit der rot-grünen Koalition in Fragen der Weltpolitik. Manchmal schlage der Wissenschaftler dabei über die Stränge, gehe im Bemühen um Lockerheit "deutlich unter sein Niveau" oder lasse sich zu "kleinlichen Stänkereien" gegen Joschka Fischer und Gerhard Schröder hinreißen. Der anregendere Teil des Buches, meint Perger, sei die anschließende Skizze einer deutschen Außenpolitik im 21. Jahrhundert aus der Sicht eines Konservativen. Der Rezensent hat für Schwarz' realistisches, pragmatisches und auf Träumereien verzichtendes Konzept nur Lob übrig: "schlüssig" sei es, "fundiert" und stellenweise sogar "brillant". Manchmal habe er sich bei der Lektüre geärgert, bekennt der Rezensent schließlich, gelangweilt allerdings habe er sich nie.
© Perlentaucher Medien GmbH
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