Stellung und Objektivität der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren (eBook, PDF)
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Die Rolle und Funktion der Staatsanwaltschaft im deutschen Strafverfahren wird in der Öffentlichkeit durch ihre Beteiligung im Hauptverfahren eines Strafprozesses definiert. Die Staatsanwaltschaft wird seit ihrem Bestehen mit Argwohn betrachtet und als „Jagdhund des Staates“ und „Kavallerie der Justiz“ beschrieben.
Die Arbeit untersucht unter Betrachtung der historischen Entwicklung der Staatsanwaltschaft, woraus die Voreingenommenheit gegenüber dieser Behörde resultiert, obwohl die Staatsanwaltschaft nach dem geltenden Strafverfahrensrecht zu strikter Objek...
Die Rolle und Funktion der Staatsanwaltschaft im deutschen Strafverfahren wird in der Öffentlichkeit durch ihre Beteiligung im Hauptverfahren eines Strafprozesses definiert. Die Staatsanwaltschaft wird seit ihrem Bestehen mit Argwohn betrachtet und als „Jagdhund des Staates“ und „Kavallerie der Justiz“ beschrieben.
Die Arbeit untersucht unter Betrachtung der historischen Entwicklung der Staatsanwaltschaft, woraus die Voreingenommenheit gegenüber dieser Behörde resultiert, obwohl die Staatsanwaltschaft nach dem geltenden Strafverfahrensrecht zu strikter Objektivität gegenüber dem Beschuldigten verpflichtet ist. Die Untersuchung betrachtet dabei die besondere Stellung der Staatsanwaltschaft im Gefüge der verfassungsrechtlichen Gewaltenteilung und legt den Schwerpunkt der Analyse auf das Stadium des Ermittlungsverfahrens mit seiner verfahrensprägenden Kraft.
Die Tätigkeit der Staatsanwaltschaft wird durch ein ambivalentes Verhältnis zu den jeweiligen Landesregierungen als politischem Steuerungsinstrument und ihrer unterlegenen Stellung im personellen und technischen Bereich gegenüber der Polizei beeinflusst. Die Polizei übernimmt zunehmend die Rolle der Staatsanwaltschaft als „Herrin des Ermittlungsverfahrens“. Um die Objektivität der Staatsanwaltschaft stärker zu betonen und abzusichern, wird die Stärkung der Beschuldigtenrechte als eine Variante eingehend diskutiert.
Abschließend will die Arbeit die Diskussion über eine radikale Neuorientierung der Stellung der Staatsanwaltschaft anregen und thematisiert eine „funktionelle“ Parteistellung der Staatsanwaltschaft unter Berücksichtigung der europäischen Entwicklung.
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