Schutz von Versammlungen auf privatem Grund (eBook, PDF)
EMRK versus Grundgesetz
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Versammlungen sind der Ursprung der Demokratie. 'Friedlich und ohne Waffen' darf der öffentliche Raum zur politischen Willensbildung genutzt werden. Aber gilt die Versammlungsfreiheit auch im öffentlichen Raum, der im privaten Eigentum steht? Diese Frage ist von großer Brisanz, wenn öffentlicher Raum privatisiert wird. Bahnhöfe, Flughäfen, Einkaufsstraßen und Marktplätze können im privaten Eigentum stehen - und dabei öffentlicher Raum bleiben. Müssen Eigentümer eines Geländes, das als öffentlicher Raum gestaltet ist, dort auch Versammlungen dulden? Wie verhält sich die Versammlu...
Versammlungen sind der Ursprung der Demokratie. 'Friedlich und ohne Waffen' darf der öffentliche Raum zur politischen Willensbildung genutzt werden. Aber gilt die Versammlungsfreiheit auch im öffentlichen Raum, der im privaten Eigentum steht? Diese Frage ist von großer Brisanz, wenn öffentlicher Raum privatisiert wird. Bahnhöfe, Flughäfen, Einkaufsstraßen und Marktplätze können im privaten Eigentum stehen - und dabei öffentlicher Raum bleiben. Müssen Eigentümer eines Geländes, das als öffentlicher Raum gestaltet ist, dort auch Versammlungen dulden? Wie verhält sich die Versammlungsfreiheit zum Schutz des Grundeigentums? Kann der Staat die Versammlungsfreiheit auf privatem Gelände durchsetzen? Und wie unterscheidet sich der Schutz zwischen der EMRK und dem Grundgesetz? Maria Scharlau geht der Frage nach, wie dieser Konflikt zwischen Versammlungsrecht und Eigentumsschutz zu lösen ist. Geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaft an den Universitäten Münster und Ferrara (Italien); Masterabschluss am College of Europe in Brügge, Belgien; 2010 Zweites Staatsexamen; Dozentin für Verfassungsrecht an der Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin; seit 2011 Völkerrechts-Expertin bei Amnesty International.
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