Normative Grenzen für internetbasierte Ermittlungsmethoden (eBook, PDF)
Arndt Schlegel
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Normative Grenzen für internetbasierte Ermittlungsmethoden (eBook, PDF)

Zugleich ein Beitrag zur Technikoffenheit strafprozessualer Ermächtigungsgrundlagen

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Ermöglicht der technische Fortschritt die Durchführung neuer Ermittlungsmethoden, sind Gesetzesanwender schnell versucht, diese unter bestehende Ermächtigungsgrundlagen zu subsumieren. Dies gilt insbesondere für den Bereich internetbasierter Ermittlungsmethoden. Hier kann der Gesetzgeber oft nicht mit der technischen Entwicklung Schritt halten. Der Autor zeigt auf, welche verfassungsrechtlichen und methodischen Vorgaben diesem Vorgehen Grenzen setzen. Im Anschluss untersucht er exemplarisch, ob die vor Inkrafttreten der neuen §§ 100a, 100b StPO praktizierte technikoffene Auslegung der ve...

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