Individualrechtsschutz bei Verfahrensstufung (eBook, PDF)

Eine Studie am Beispiel des Übertragungsnetzausbaus

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Die Interdependenz von Verfahrensstufungen mit zu eröffnenden Rechtsschutzoptionen entfacht seit Jahrzehnten juristische Debatten. Neu entflammt ist dieser Diskurs im Bereich des Energieinfrastrukturrechts anlässlich des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz (NABEG). Die Rechtsschutzproblematik des innovativen NABEG spitzt sich auf einen Streit über umstrittene Rechtsschutzoptionen gegen die neu eingeführte sog. Bundesfachplanungsentscheidung gem. §12NABEG zu. Wird das Rechtsschutzkonzept des NABEG den Anforderungen der bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur an die Gewähr...

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