Memoirenschreiber Helmut Kohl zu, der jetzt seine Erinnerungen an die Jahre 1990 bis 1994 vorlegt. Man mag zu ihm stehen, wie man will. Dass er in den drei Jahren von 2004 bis 2007 drei mächtige Memoirenbände veröffentlicht hat, ist eine Parforcetour, die ihm so schnell keiner nachmacht. Wir wissen nun, wie "der Unbeirrbare" seinen eigenen Lebensbogen von 1930 bis 1994 sieht und verstanden sehen möchte.
Ein gutes Drittel der "Erinnerungen 1990-1994" behandelt das Jahr 1990, genauer gesagt: die Monate zwischen der ersten freien Wahl vom 18. März in der DDR bis zur Bundestagswahl vom 2. Dezember. Kohl hat die außenpolitischen Verhandlungen schon häufig geschildert. Die Darstellung im vorliegenden Band stützt sich auf die 1998 von ihm freigegebene Sonderedition aus den Akten des Bundeskanzleramtes 1989/90 mit an die 450 Schlüsseldokumenten. Das und jenes hat er auch aus früheren Berichten übernommen. Vergleichsweise viel Gewicht legt er hier auf die Schilderung der innerdeutschen Beziehungen jener Monate: Gründung der Allianz für Deutschland, Beziehung zu dem für Kohl sogar im Nachhinein schwer zu enträtselnden DDR-Ministerpräsidenten Lothar de Maizière, Ingangsetzung der Wirtschafts- und Währungsunion - das alles im Zeichen des Vorwahlkampfs mit der Lafontaine-SPD. Dass Lafontaine und Gerhard Schröder bis zur Wiedervereinigung im Herbst 1990 bekennende Zweistaatler waren, ist hinlänglich bekannt. Doch man kann es Kohl kaum verdenken, wenn er wieder einmal daran erinnert, wie eiskalt Lafontaine, der heute den Barmherzigkeitsapostel mit dem blutenden Herzen spielt, sich damals den Deutschen in der DDR gegenüber verhielt.
Doch Kohls Polemik hält sich hier in Grenzen. Inzwischen hat der "Kanzler der Einheit" erkannt, dass die Leser seines Erinnerungswerkes erfahren möchten, wie er aus der Rückschau jene Fehler und Versäumnisse erklärt, die ihm seit langem schon vorgehalten werden. Dieser Memoirenband ist denn auch geboten nachdenklich und selbstkritisch. Bezüglich der schon 1990 leidenschaftlich diskutierten Frage der Umtauschrelation 1:1 von Löhnen, Gehältern und Renten erinnert Kohl beispielsweise daran, dass diese seinerzeit im Vergleich zum Westen nur ein Drittel ausmachten. Der höhere Umstellungskurs 1:2 beim Betriebsvermögen habe zwar mit zum Zusammenbruch der DDR-Industrie beigetragen, aber deren Produktivität sei eben 1990 generell überschätzt worden. Doch selbst wenn das im Frühjahr 1990 alles bekannt gewesen wäre, hätte er rückblickend nicht anders gehandelt. Eine Verzögerung der Einheit wäre nicht zu verantworten gewesen - weder mit Blick auf die labile Lage in Moskau noch auf die Flutwelle der Übersiedler. Diese lag allein im Februar 1990 bei 64 000.
Dass bei der fast lückenlos übertragenen und ohne längere Übergangsfristen erfolgten Sozialunion "gravierende Fehler" gemacht wurden, räumt Kohl nunmehr ziemlich unumwunden ein. Doch nur so habe einer Verarmung der ostdeutschen Bevölkerung entgegengewirkt und die neue Ordnung gesichert werden können. Einige Schuld für fatale Übertreibungen schiebt er dabei Bundesarbeitsminister Norbert Blüm zu. Vor allem sei die Bundesregierung durch die hemmungslose Agitation großer Teile der SPD unter Zugzwang geraten. Lafontaine und seine Genossen bestärkten die DDR-Verhandler um die Sozialdemokratin Regine Hildebrandt in ihren hochgezogenen Forderungen. Das rasche Ja der Volkskammer zum Einigungsvertrag war nur um den Preis sozialpolitischer Übertreibungen zu erreichen. Kohl sagt es zwar nicht ganz so unumwunden, allerdings ist seine Darstellung ziemlich eindeutig: Der "Kanzler der Einheit" war in jener Zeit Treiber und Getriebener zugleich.
Selbstkritik übt er auch in Sachen "versäumte Reformen" des deutschen Sozialstaats. Die entsprechende Reformdiskussion, die vor 1989 begonnen habe, sei durch die Verwirklichung der Sozialunion von der politischen Agenda verdrängt worden. 1990 und 1991 musste alles holterdipolter gehen. Durchgerechnete Konzepte zu Strukturveränderungen der sozialen Sicherungssysteme lagen 1990 nicht vor. Hätte es sie gegeben, wäre es dennoch unmöglich gewesen, sie gewissermaßen im Schweinsgalopp hin zur Wiedervereinigung zu realisieren.
Keinerlei Selbstkritik findet sich bezüglich Einführung der Pflegeversicherung nach dem Blüm'schen Umlagemodell, das 1993 inmitten der großen Rezession und der finanziellen Neu-Last durch die Wiedervereinigung gegen wohlbegründeten Widerstand aus Wissenschaft, Wirtschaft und seitens der FDP durchgesetzt wurde. Doch gewinnt der Leser generell den Eindruck, dass sich Kohl nach den ernüchternden Erfahrungen mit Blüm während des späteren Parteispendenskandals nachträglich selbst die Frage stellt, weshalb er diesen fatalen Minister 16 Jahre lang schalten und walten ließ. Insgesamt fällt Kohls Rückblick auf das unglaubliche Jahr 1990 nicht triumphalisch, sondern eher nachdenklich aus, auch dankbar. Memoiren von Staatsmännern des 20. Jahrhunderts sind selten, in denen sich der Satz findet: "Ohne Gottes Hilfe hätten wir es wohl nicht geschafft."
Von besonderem Interesse ist der umfangreichere Teil dieses Erinnerungsbandes zur dritten Regierung Kohl von 1990 bis zur Bundestagswahl vom Oktober 1994. Hier betritt der Verfasser biographisches Neuland und verfolgt dabei einen plausiblen darstellerischen Ansatz. Die Autoren der bereits recht ausgedehnten publizistischen Biographik zu Kohl suchen sich der Politik dieser Jahre häufig mit zwei Fragen zu nähern: Wie hat dieser Kanzler, großer Patron des "Systems Kohl", seine Macht über 16 Jahre hinweg prolongiert? Und warum hat der finanzielle und psychologische Wiedervereinigungs-Blues die Wiedervereinigungseuphorie des Jahres 1990 so abrupt beendet?
Wie alle Welt kennt auch Kohl diese Erkenntnisperspektiven auf die Jahre 1990 bis 1994. Er weicht ihnen nicht ganz aus, hält aber eine Blickerweiterung für dringend geboten. Tatsächlich gelingt es ihm, in 58 interessanten Kapiteln seine eigene Sicht der Vorgänge zu verdeutlichen, indem er das Bild eines in vielen Dimensionen rastlosen, antreibenden, überlegenen, aber auch getriebenen Kanzlers vermittelt. Anschaulich behandelt er die großen Politikfelder nicht für sich, sondern mischt alles so kunterbunt, wie das Woche für Woche auf einen Bundeskanzler eindringt: Europapolitik und globale Rezession, das Verhältnis zu Russland, die in vielen Sachfragen ausschlaggebende Rolle der Vereinigten Staaten, Golfkrieg und Kriege im zerfallenen Jugoslawien, Kabinettsbildungen, Kabinettskräche, Ministerrücktritte, kontroverse Gesetzgebungsverfahren, Haushaltskrisen, Parteitage, Parteiprogrammatik und Landtagswahlkämpfe, eine Fülle von Ehrungen, Intrigen um die Nachfolge Bundespräsident von Weizsäckers, privateste Aufregungen, Staatsreisen über Staatsreisen, Beerdigungen, Sommerurlaube in St. Gilgen am Wolfgangsee, der RAF-Terrorismus, verbunden mit beispielloser Medienhysterie ("Bad Kleinen"), zahllose Gespräche mit ausländischen Staatsmännern wie Clinton, Jelzin, Havel, Walesa, Mitterrand, Li Peng, Lubbers und vielen weiteren.
Eingestreut in diese Schnappschüsse aus einem ruhelosen Politikerleben finden sich immer wieder knapp oder breit ausgeführte Persönlichkeitsskizzen verstorbener oder aus dem Kabinett geschiedener Gefährten, parteipolitischer Gegner, enger Mitarbeiter oder internationaler Partner: Wörner, Stoltenberg, Teltschik, Juliane Weber, Clinton, Thatcher, Gorbatschow, Jelzin, Brandt oder Lafontaine. Manche dieser Porträts sind anerkennend, andere gehörig vergiftet, einige schlechthin meisterlich wie das über Hans-Dietrich Genscher. Wer studieren möchte, was für eine große Rolle persönliche Sympathie und Antipathie im Leben von Spitzenpolitikern spielt, wird hier fündig. Kohl gleicht auch darin einem großen Elefanten, dass er ein langes Gedächtnis für menschliche Zuwendung, aber ebenso für Enttäuschungen und Unfairness hat. Und wie ein Cantus firmus durchzieht die Trauer um die verstorbene Ehefrau Hannelore dieses sehr persönliche Buch.
Lesenswert sind die Reflexionen, in die Kohl fast jedes Kapitel einmünden lässt. Sie erhellen viele Facetten des Innenlebens dieses seelisch komplizierten Kanzlers, der je nach Laune und Lage differenzierte Nachdenklichkeit hinter massiger Jovialität oder autoritativer Suada verbirgt. Ungekünstelte Prosa nimmt man dabei gern in Kauf. Wer so wie Kohl ein halbes Jahrhundert Tag für Tag rastlos im Geschäft ist, andere zu überzeugen, der entgeht auch beim Memoirenschreiben nicht einem gewissen Overkill bei der Formulierung politischer Glaubensbekenntnisse.
Helmut Kohl versteht sich auf die Kunst, sein Buch mit einem appetitanregenden "Fortsetzung folgt" enden zu lassen. Die Schlusssätze lauten: "Längst hatte ich für mich beschlossen, in der Mitte der Legislaturperiode einen Stabwechsel im Bundeskanzleramt vorzunehmen. Nur ein einziger Kandidat stand für mich zur Diskussion: Wolfgang Schäuble. Ihm traute ich am ehesten zu, für unser Land, für unsere Partei ein erfolgreicher Nachfolger zu sein."
HANS-PETER SCHWARZ
Helmut Kohl: Erinnerungen 1990-1994. Droemer Verlag, München 2007. 784 S., 29,90 [Euro].
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Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 21.12.2007
