Die Opposition - Chancen parlamentarischer Regierungskontrolle (eBook, ePUB)
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Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (WOW), Veranstaltung: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Die parlamentarische Opposition1 ist ein grundlegendes Element der bundesdeutschen Demokratie. Sie ist ein wichtiges Glied im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle2. Zur Wahrnehmung dieser gegenüber der Regierungspolitik stehen verschiedene Instrumente zur Verfügung, welche den Gegenstandsbereich dieser ...
Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (WOW), Veranstaltung: Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Die parlamentarische Opposition1 ist ein grundlegendes Element der bundesdeutschen Demokratie. Sie ist ein wichtiges Glied im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle2. Zur Wahrnehmung dieser gegenüber der Regierungspolitik stehen verschiedene Instrumente zur Verfügung, welche den Gegenstandsbereich dieser Arbeit bilden. Der Forschungsstand in diesem Bereich ist bereits sehr gut, jedoch gibt es häufig kontroverse Meinungen um die Bewertung einzelner Instrumente. Bei der genauen Betrachtung der Literaturlage ist auffällig, dass einschlägige Literatur oft alt ist und eine Überholung fällig wäre, der Bereich der Enqueterechte stellt dabei eine Ausnahme dar. Schwerpunkt der Arbeit ist es, falls vorhanden, die Schwächen der einzelnen Instrumente zu finden um einen Rückschluss auf ihre Wirkung ziehen zu können. Dabei bleiben Sonderfälle unberücksichtigt. Insgesamt sollen diese Erkenntnisse dann die Beantwortung folgender Fragestellung ermöglichen. Sind die durch Grundgesetz und Geschäftsordnung des Bundestages gegebenen parlamentarischen Kontrollmöglichkeiten für die Opposition ausreichend, um eine effektive Regierungskontrolle praktizieren zu können? Die Relevanz dieser Fragestellung ist in der Geschichte und der damit verbundenen Sonderrolle der Bundesrepublik Deutschland begründet. So sieht der Autor das Ausschalten der Opposition in der Weimarer Republik als einen wichtigen Meilenstein zur Diktatur und dem damit verbundenen Untergang der Republik. Die Frage nach Anzahl und Stärke gegebener Kontrollmöglichkeiten gibt also auch Aufschluss über die Stärke der Opposition selbst. Bei der Auswahl dieser Kontrollmöglichkeiten sind drei Kriterien besonders wichtig. Erstens, soll es sich um Möglichkeiten der parlamentarischen Kontrolle handeln, weshalb beispielsweise die Anrufung des Bundesverfassungsgerichtes oder auch die Mehrheitsgewinnung im Bundesrat, als zwar recht starke, aber außerparlamentarische Möglichkeiten, keine gesonderte Erwähnung finden. [...] 1 Opposition hier verstanden als eine Form institutionalisierten und organisierten Widerspruches gegen die Regierung und gegen die Parlamentsmehrheit, hervorgegangen durch die Regierungsbildung. 2 Parlamentarische Kontrolle hier verstanden als ein differenzierter Soll-Ist-Vergleich der Arbeit der Exekutive auf verschiedenen Ebenen, näheres siehe Kapitel zwei.
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