Udo Rosowski
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Die NPD. Verfassungsfeindlich und doch legal? (eBook, PDF)

Kritische Anmerkungen zum NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

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Diskussionsbeitrag / Streitschrift aus dem Jahr 2017 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: ohne, Universität Passau (Philosophische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Schlagzeilen in den Medien waren nach der Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts recht gleichlautend: 'Die NPD ist verfassungsfeindlich - wird aber nicht verboten.' Oder: 'NPD verfassungsfeindlich, aber erlaubt...' Der Urteilsspruch irritierte ganz erheblich. Wie kann eine Partei formal legal bleiben, wenn deren Verfassungsfeindlichkeit festgestellt wurde? Folgt das Verbo...

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