Der Kauf mit Spezifikationsvorbehalt des Käufers nach HGB und UN-Kaufrecht (eBook, PDF)
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Bei der Neufassung des am 1.1.1900 in Kraft getretenen Handelsgesetzbuchs hatte sich der Gesetzgeber entschieden, dem ungeschriebenen Rechtsinstitut des Spezifikationskaufs in 375 HGB gesetzlich zu regeln. Die Vorschrift blieb, von Anpassungen im Zusammenhang mit der Schuldrechtsreform abgesehen, bis heute unverändert. Mit dem Inkrafttreten der UN-Kaufrechtskonvention im Jahre 1980 bekam die gesetzliche Regelung in Art. 65 CISG eine Schwestervorschrift. Bei dem Spezifikationskauf handelt es sich um einen Kaufvertrag, bei dem sich der Käufer bei Vertragsabschluss vorbehält, einzelne Merkmale...
Bei der Neufassung des am 1.1.1900 in Kraft getretenen Handelsgesetzbuchs hatte sich der Gesetzgeber entschieden, dem ungeschriebenen Rechtsinstitut des Spezifikationskaufs in 375 HGB gesetzlich zu regeln. Die Vorschrift blieb, von Anpassungen im Zusammenhang mit der Schuldrechtsreform abgesehen, bis heute unverändert. Mit dem Inkrafttreten der UN-Kaufrechtskonvention im Jahre 1980 bekam die gesetzliche Regelung in Art. 65 CISG eine Schwestervorschrift. Bei dem Spezifikationskauf handelt es sich um einen Kaufvertrag, bei dem sich der Käufer bei Vertragsabschluss vorbehält, einzelne Merkmale der Kaufsache zu einem späteren Zeitpunkt festzulegen. Heute zählt der Spezifikationskauf zu den weniger beachteten Rechtsinstituten im deutschen und internationalen Recht.Die Arbeit vermittelt einen umfassenden und detaillierten Einblick in dieses Rechtsinstitut, das seinen Ursprung im Stahlhandel hat und einst von großer Bedeutung war. Dabei zeigt sie die Probleme auf, die bei dem Versuch entstanden, den Spezifikationskauf von der Stahlindustrie auf den Handel mit anderen Wirtschaftsgütern zu übertragen. Der hierzu entwickelte Lösungsansatz führt zu einem Vergleich des Spezifikationskaufs mit den Parallelinstituten der Wahlschuld und des einseitigen Leistungsbestimmungsrechts nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Die Verwandtschaft der Vorschriften des 375 HGB und Art. 65 CISG hat außerdem nahe gelegt, ihre Parallelen und Unterschiede herauszuarbeiten. Weitere Schwerpunkte der Darstellung sind die Festlegung des Anwendungsbereichs des 375 HGB, die rechtliche Qualifikation der Spezifikationspflicht, das Verhältnis der Spezifikations- zur Abnahmepflicht im Rahmen des Art. 65 CISG und die sich hieraus für die Vertragsauf-hebung ergebenden Konsequenzen sowie die Voraussetzungen des Rücktritts vom Bestim-mungskaufvertrag auf der Grundlage des 375 Abs. 2 Satz 1 HGB i.V.m. 323 BGB. Die Erör-terung der Sinnhaftigkeit einer Analogie zu 375 HGB bzw. zu Art. 65 CISG vordem Hintergrund der Parallelinstitute runden die Arbeit ab.
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