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Der Bundesrat als Vetospieler bei der Gesetzgebung. Blockademöglichkeiten und ihr Verhältnis zu parteipolitischen Motiven (eBook, PDF)

Beschreibung

Essay aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, Universität Leipzig (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Dieser Essay beschäftigt sich mit der Frage: Welche Möglichkeiten haben die Länder durch den Bundesrat, um die Gesetzgebung des Bundes zu blockieren und inwieweit überschatten dabei die parteipolitischen Motive die Länderinteressen? Um diese Frage genauer zu beleuchten, wird zuerst der Föderalismus der Bundesrepublik genauer dargestellt und von anderen Typen abgegrenzt. Danach sollen Vorteile des Föderalismus aufgezeigt werden. Als föderales Verfassungsorgan wird der Bundesrat anschließend charakterisiert und seine Rolle in der Gesetzgebung mithilfe des Vetospielertheorems nach George Tsebelis abgebildet. Dabei wird das Beispiel des "Hartz IV"-Gesetzes angeführt. Mit diesem Beispiel im Hinterkopf wird die Frage diskutiert, inwieweit der Bundesrat, die ihm vorgeworfene "Blockadepolitik" betreibt und ob dabei die Länderinteressen im Bundesrat tatsächlich von der Parteipolitik verdrängt werden. Abschließend wird alles in einem Fazit zusammengefasst.

Technische Details

• Geräte: PC
• ohne Kopierschutz
• Größe: 0.59MB

Barrierefreiheit

• Text-to-Speech

Autor

Markus Giesecke wurde am 15. April 1979 in Regensburg geboren und ist seit 2011 als freiberuflicher Übersetzer und Dolmetscher für die Sprachen Deutsch, Englisch und Spanisch tätig. Für die englische Sprache ist er als Übersetzer vor dem Landgericht Regensburg öffentlich bestellt und allgemein vereidigt. Der Schwerpunkt seiner Tätigkeit liegt auf der Übersetzung und Beglaubigung von Urkunden, Zeugnissen, rechtlichen Dokumenten, Gerichtsurteilen, Jahresabschlüssen etc.

Produktdetails

• Verlag: GRIN Verlag
• Seitenzahl: 16
• Erscheinungstermin: 20. Dezember 2023
• Deutsch
• ISBN-13: 9783346985637
• Artikelnr.: 69686509