Wir werden Europa erobern!
Ungarn, Viktor Orbán und die unterwanderte Demokratie
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Einst war Ungarn der Musterknabe der europäischen Wiedervereinigung, Vorbild für demokratische Reformen, das Land, das den Sowjets die Stirn bot und als erstes den Eisernen Vorhang durchtrennte. Doch seit 15 Jahren höhlen Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei das demokratische Fundament ihres Landes aus und verbünden sich mit autokratischen Regimen auf der ganzen Welt. Ihre Macht haben sie mit Geldern der EU erworben. Nun demontieren sie systematisch den Rechtsstaat, schränken Medien-, Meinungs- und Kulturfreiheit ein und verletzen grundlegende Rechte von Opposition und Zivilgesellschaft....
Einst war Ungarn der Musterknabe der europäischen Wiedervereinigung, Vorbild für demokratische Reformen, das Land, das den Sowjets die Stirn bot und als erstes den Eisernen Vorhang durchtrennte. Doch seit 15 Jahren höhlen Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei das demokratische Fundament ihres Landes aus und verbünden sich mit autokratischen Regimen auf der ganzen Welt. Ihre Macht haben sie mit Geldern der EU erworben. Nun demontieren sie systematisch den Rechtsstaat, schränken Medien-, Meinungs- und Kulturfreiheit ein und verletzen grundlegende Rechte von Opposition und Zivilgesellschaft. Ausländische Unternehmen werden systematisch vom Markt gedrängt. In der EU schießt Orbán quer zur gemeinsamen Politik; er ruft dazu auf, europäisches Recht zu missachten. Zu Wladimir Putin pflegt er beste Beziehungen.Auch Donald Trump zählt Orbán zu seinen Verbündeten. Das berüchtigte "Projekt 25" der Heritage Foundation basiert zu wichtigen Teilen auf dem ungarischen Blueprint. Für die internationale illiberale Rechte ist Budapest längst zum Wallfahrtsort geworden. Zuletzt war Alice Weidel da: Auch mit Hilfe der AfD will Orbán bis 2027 ganz Europa erobern.Ungarn macht vor, wie die Demokratie mit ihren eigenen Mitteln außer Kraft gesetzt werden kann. Warum hat die EU nicht konsequent reagiert?, fragt Petra Thorbrietz in ihrem neuen Buch. Was hat Deutschland versäumt? Und wie können wir verhindern, dass der Flächenbrand weitergeht?
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