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Wie Gesetze entstehen
1x1 der Politik
Herausgegeben: Hecker, D; Plasser, Fritz; Hüffel, Clemens
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Welche Möglichkeiten es gibt, ein Gesetz einzubringen, wie das funktioniert, wann dieses Gesetz in Kraft tritt, will dieses Buch verständlich darlegen.
Unser Alltag wird dominiert von Vorschriften, Bestimmungen, Verordnungen, die in der Regel auf Gesetzen beruhen. Das Parlament beschließt Gesetze, die für ganz Österreich gelten, der Landtag beschließt Gesetze für das eigene Bundesland. Mit dem Beitritt Österreichs zur EU wurden zunehmend Befugnisse, die zuvor nur dem Nationalrat und Bundesrat vorbehalten waren, auf die Europäische Gemeinschaft übertragen. Zwar sind die beiden Organe bei der Umsetzung von Richtlinien, Verordnungen und Beschlüssen nach wie vor in die Gesetzgebung auf EU-Ebene eingebunden, allerdings kann von diesen Befugnissen erst nach der Entscheidung durch die europäischen Organe Gebrauch gemacht werden. Wie solche Gesetze entstehen, von der Idee bis zur Beschlussfassung, wer die Gesetze macht, welche Rolle die Sozialpartner spielen, was die Lobbyisten machen, um Einfluss zu gewinnen, all das recherchierte Mag. (FH) Marlene Erhart.
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