Welche Macht besitzt der Bundespräsident?
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Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1.0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Bundespräsident besitzt unter den Verfassungsorganen der BundesrepublikDeutschland die schwächste Stellung. Oft ist deshalb von Kompetenzarmut die Rede.Das Staatsoberhaupt gilt als "erster Repräsentant des Staates", "Integrationsfigur" oder"Staatsnotar". Es stellt sich jedoch die Frage, ob das Amt des Bundespräsidenten ...
Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1.0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das politische System der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Bundespräsident besitzt unter den Verfassungsorganen der BundesrepublikDeutschland die schwächste Stellung. Oft ist deshalb von Kompetenzarmut die Rede.Das Staatsoberhaupt gilt als "erster Repräsentant des Staates", "Integrationsfigur" oder"Staatsnotar". Es stellt sich jedoch die Frage, ob das Amt des Bundespräsidenten durchdiese Formulierungen bereits umfassend beschrieben ist oder ob es darüberhinausreicht. Ist der Bundespräsident "Repräsentant oder Politiker" (Winkler 1967: 3)oder gar beides? Besitzt er eigenständige politische Handlungsmöglichkeiten?Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, "Welche Macht besitzt derBundespräsident?". Bevor diese Frage näher behandelt werden kann, bedarf es jedocheiner Definition des Begriffes Macht. Max Weber definiert Macht als "...jede Chance,innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstrebendurchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht" (Weber 1972: 28). Auch nachSchubert und Klein bedeutet Macht "...die Möglichkeit der Machthabenden, ohneZustimmung, gegen den Willen oder trotz Widerstandes anderer die eigenen Zieledurchzusetzen und zu verwirklichen"(Schubert/Klein 2001:68). Diese Definition soll fürdie vorliegende Arbeit gelten. Es soll untersucht werden, inwiefern der Bundespräsidentdie Möglichkeit hat, eigene Ziele gegen den Willen der anderen Verfassungsorgane,insbesondere der Bundesregierung, durchzusetzen. Um dies zu erörtern, sollen die fünfwichtigsten Funktionen des Staatsoberhauptes zur näheren Betrachtung ausgewähltwerden. Eine wichtige Aufgabe des Bundespräsidenten besteht in der Beteiligung an derRegierungsbildung. Hier soll besonders seine Rolle bei der Wahl und Ernennung desBundeskanzlers berücksichtigt werden. Eine weitere wichtige Aufgabe des Präsidentenist die Mitwirkung bei der Gesetzgebung. Auch seine völkerrechtlicheVertretungsfunktion soll betrachtet werden. Bezüglich der Repräsentations- undIntegrationsfunktion sollen die Reden des Bundespräsidenten im Mittelpunkt stehen.Letztlich soll die Funktion des Staatsoberhauptes in parlamentarischenKrisensituationen beachtet werden. [...]
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