Vorratsdatenspeicherung, quo vadis?
Die österreichische Umsetzung auf dem Prüfstand
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Die vorliegende Arbeit thematisiert die umstrittene Frage nach der Rechtmäßigkeit einer Vorratsdatenspeicherung (VDS). Dabei handelt es sich um die Einführung einer präventiven und verdachtsunabhängigen Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten aus Telefonie und Internet. Ziel ist es, die Maßnahme der VDS auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin zu überprüfen, insbesondere vor dem Hintergrund der europaweiten Einführung der VDS im Rahmen einer Umsetzung der entsprechenden europäischen Richtlinie 2006/24/EG durch den österreichischen Gesetzgeber im Jahr 2012. Der Eingriff der österreic...
Die vorliegende Arbeit thematisiert die umstrittene Frage nach der Rechtmäßigkeit einer Vorratsdatenspeicherung (VDS). Dabei handelt es sich um die Einführung einer präventiven und verdachtsunabhängigen Speicherung von Verkehrs- und Standortdaten aus Telefonie und Internet. Ziel ist es, die Maßnahme der VDS auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin zu überprüfen, insbesondere vor dem Hintergrund der europaweiten Einführung der VDS im Rahmen einer Umsetzung der entsprechenden europäischen Richtlinie 2006/24/EG durch den österreichischen Gesetzgeber im Jahr 2012. Der Eingriff der österreichischen VDS in diverse Grund- und Menschenrechte, insbesondere auf das Recht auf Privatsphäre, ist immanent und offenkundig. Doch ist sie auch verfassungswidrig? Diese Arbeit macht es sich zur Aufgabe, die bevorstehende Entscheidung des VfGH vorwegzunehmen. Das Ergebnis darf mit Spannung erwartet werden: Denn es steht nichts Geringeres auf dem Spiel als die Zukunft unserer aller Privatsphäre...
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