Verträge im E-Commerce unter besonderer Berücksichtigung der Fernabsatzrichtlinie und ihrer Umsetzung
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Diplomarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 2,0, Fachhochschule Schmalkalden (Wirtschaftsrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe:Problemstellung:Bedingt durch die rasche Entwicklung des Internets und des E-Commerce ergeben sich rechtliche Fragen bezüglich des anwendbaren nationalen Rechtes, der Beweissicherheit, des Verbraucherschutzes oder des Urheberrechtes. So ist auch in fernerer Zukunft nicht mit einer Harmonisierung der nationalen Rechtssysteme zu rechnen und schon gar nicht die Schaffung einer weltweit einheitlichen Rechtsstruktur mit Umsetzung in nationa...
Diplomarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 2,0, Fachhochschule Schmalkalden (Wirtschaftsrecht), Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe:Problemstellung:
Bedingt durch die rasche Entwicklung des Internets und des E-Commerce ergeben sich rechtliche Fragen bezüglich des anwendbaren nationalen Rechtes, der Beweissicherheit, des Verbraucherschutzes oder des Urheberrechtes. So ist auch in fernerer Zukunft nicht mit einer Harmonisierung der nationalen Rechtssysteme zu rechnen und schon gar nicht die Schaffung einer weltweit einheitlichen Rechtsstruktur mit Umsetzung in nationales Recht.
Dem Gesetzgeber gelang es zwar, hier u.a. mit der europäischen Fernabsatzrichtlinie und dem Signaturgesetz Rechtslücken zu schließen. Allerdings bleiben auch weiterhin Fragen offen, insbesondere was die Durchführung und Überwachung betrifft. Auf diese Probleme soll im Rahmen dieser Abhandlung noch eingegangen werden. Gerade die Anwendung bestehender Rechtsnormen auf die neuen Sachverhalte wird auch die Gerichte noch auf längere Zeit beschäftigen und noch erhebliche Veränderungen in der Rechtsprechung mit sich bringen, die so manche konservative Regelauslegung dem neuen Medium anpasst.
Schwerpunktmäßig möchte ich hier die rechtlichen Aspekte zum Gegenstand dieser Arbeit machen, mit besonderem Augenmerk auf den Verbraucherschutz aus der Sicht des Verbrauchers. Insbesondere ist mein Anliegen, auf die neuesten gesetzlichen Regelungen einzugehen und diese näher zu erläutern. So unter anderem die E-Commerce Richtlinie, die Signaturrichtlinie und deren geplante Umsetzung durch das Signaturgesetz und das Formgesetz sowie die Fernabsatzrichtlinie und deren Umsetzung über das Fernabsatzgesetz und weitere Gesetze.
Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
1.Vorwort5
2.Grundlage der Arbeit7
2.1Problemstellung7
2.2Ziel der Arbeit7
3.Kollisionsrechtliche Probleme8
3.1Anwendbares Recht8
3.2Gerichtsstand und Verfahrensrecht10
3.3Zivilprozessuale Regelungen13
4.Vertragsrechtliche Fragen15
4.1Vertragsschluss15
4.1.1Zugang der Willenserklärungen16
4.1.1.1Zeitpunkt des Zugangs17
4.1.1.2Zugang bei Nutzung von Mailboxen der Service-Provider17
4.1.1.3Beweis und Beweislast für den Zugang19
4.1.2Möglichkeit der Kenntnisnahme18
4.1.2.1Online-Verarbeitung19
4.1.2.2Nutzung von elektronischen Briefkästen19
4.1.2.3Angebot und Annahme unter Anwesenden21
4.1.2.4Angebot und Annahme unter Abwesenden22
4.2Beweiskraft elektronischer Dokumente22
4.2.1Urkundenqualität elektronischer Dokumente
4.2.2Ersatz der gesetzlichen Schriftform und Anpassung an das Schriftformerfordernis des
126 BGB23
5.Signaturgesetz25
5.1Zielstzung25
5.1.1Definition und Funktion einer digitalen Signatur26
5.1.2Zeitstempel28
5.1.3Beweiskraft elektronischer Dokumente durch den Einsatz elektronischer Signaturen28
5.2Notwendige Änderungen durch die Signaturrichtlinie28
5.2.1Einleitung28
5.2.2Elektronische Signaturen30
5.2.3Zertifizierungsstellen und deren Haftung30
6.E-Commerce-Richtlinie33
6.1Einleitung33
6.2Anwendungsbereich und Zielsetzung33
6.3Ausnahmen vom Anwendungsbereich34
6.4Begriffsdefinitionen35
6.5Herkunftslandprinzip und seine Auswirkung auf das deutsche Recht38
6.6Ausnahmen vom Herkunftslandprinzip39
6.7Zulassungsfreiheit41
6.8Informationspflichten41
6.8.1Allgemeiner Art41
6.8.2Informationspflichten bei Anwendung kommerzieller Kommunikation42
6.9Spamming bzw. Werbe-E-Mail42
6.10Reglementierte Berufe42
6.11Vertragsrecht43
6.12Diskriminierungsverbot elektronischer Verträge43
6.13Ausnahmen vom Diskriminierungsverbot elektronischer Verträge44
6.14Informationspflichten bezüglich des Vertragschlusses44
6.15Empfangsbestätigung und Fehl...
Bedingt durch die rasche Entwicklung des Internets und des E-Commerce ergeben sich rechtliche Fragen bezüglich des anwendbaren nationalen Rechtes, der Beweissicherheit, des Verbraucherschutzes oder des Urheberrechtes. So ist auch in fernerer Zukunft nicht mit einer Harmonisierung der nationalen Rechtssysteme zu rechnen und schon gar nicht die Schaffung einer weltweit einheitlichen Rechtsstruktur mit Umsetzung in nationales Recht.
Dem Gesetzgeber gelang es zwar, hier u.a. mit der europäischen Fernabsatzrichtlinie und dem Signaturgesetz Rechtslücken zu schließen. Allerdings bleiben auch weiterhin Fragen offen, insbesondere was die Durchführung und Überwachung betrifft. Auf diese Probleme soll im Rahmen dieser Abhandlung noch eingegangen werden. Gerade die Anwendung bestehender Rechtsnormen auf die neuen Sachverhalte wird auch die Gerichte noch auf längere Zeit beschäftigen und noch erhebliche Veränderungen in der Rechtsprechung mit sich bringen, die so manche konservative Regelauslegung dem neuen Medium anpasst.
Schwerpunktmäßig möchte ich hier die rechtlichen Aspekte zum Gegenstand dieser Arbeit machen, mit besonderem Augenmerk auf den Verbraucherschutz aus der Sicht des Verbrauchers. Insbesondere ist mein Anliegen, auf die neuesten gesetzlichen Regelungen einzugehen und diese näher zu erläutern. So unter anderem die E-Commerce Richtlinie, die Signaturrichtlinie und deren geplante Umsetzung durch das Signaturgesetz und das Formgesetz sowie die Fernabsatzrichtlinie und deren Umsetzung über das Fernabsatzgesetz und weitere Gesetze.
Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
1.Vorwort5
2.Grundlage der Arbeit7
2.1Problemstellung7
2.2Ziel der Arbeit7
3.Kollisionsrechtliche Probleme8
3.1Anwendbares Recht8
3.2Gerichtsstand und Verfahrensrecht10
3.3Zivilprozessuale Regelungen13
4.Vertragsrechtliche Fragen15
4.1Vertragsschluss15
4.1.1Zugang der Willenserklärungen16
4.1.1.1Zeitpunkt des Zugangs17
4.1.1.2Zugang bei Nutzung von Mailboxen der Service-Provider17
4.1.1.3Beweis und Beweislast für den Zugang19
4.1.2Möglichkeit der Kenntnisnahme18
4.1.2.1Online-Verarbeitung19
4.1.2.2Nutzung von elektronischen Briefkästen19
4.1.2.3Angebot und Annahme unter Anwesenden21
4.1.2.4Angebot und Annahme unter Abwesenden22
4.2Beweiskraft elektronischer Dokumente22
4.2.1Urkundenqualität elektronischer Dokumente
4.2.2Ersatz der gesetzlichen Schriftform und Anpassung an das Schriftformerfordernis des
126 BGB23
5.Signaturgesetz25
5.1Zielstzung25
5.1.1Definition und Funktion einer digitalen Signatur26
5.1.2Zeitstempel28
5.1.3Beweiskraft elektronischer Dokumente durch den Einsatz elektronischer Signaturen28
5.2Notwendige Änderungen durch die Signaturrichtlinie28
5.2.1Einleitung28
5.2.2Elektronische Signaturen30
5.2.3Zertifizierungsstellen und deren Haftung30
6.E-Commerce-Richtlinie33
6.1Einleitung33
6.2Anwendungsbereich und Zielsetzung33
6.3Ausnahmen vom Anwendungsbereich34
6.4Begriffsdefinitionen35
6.5Herkunftslandprinzip und seine Auswirkung auf das deutsche Recht38
6.6Ausnahmen vom Herkunftslandprinzip39
6.7Zulassungsfreiheit41
6.8Informationspflichten41
6.8.1Allgemeiner Art41
6.8.2Informationspflichten bei Anwendung kommerzieller Kommunikation42
6.9Spamming bzw. Werbe-E-Mail42
6.10Reglementierte Berufe42
6.11Vertragsrecht43
6.12Diskriminierungsverbot elektronischer Verträge43
6.13Ausnahmen vom Diskriminierungsverbot elektronischer Verträge44
6.14Informationspflichten bezüglich des Vertragschlusses44
6.15Empfangsbestätigung und Fehl...
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