Vergaberecht bei Zuwendungen

Fehlervermeidung - Rückforderung - Rechtsschutz

Herausgegeben: Pilarski, Michael

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Die Neuauflage des Bestsellers zum Thema Zuwendungen und Vergabe!In chronologischer Form werden Beantragung, Mittelanforderung, Verwendung und Erhalt von Zuwendungen vor dem Hintergrund der maßgeblichen Vorgaben zur Einhaltung des öffentlichen Vergaberechts ("light") in der Förderung dargestellt. Leider häufig anzutreffende, typische Fehler wie der vorzeitige Maßnahmenbeginn, die Wahl des falschen Vergabeverfahrens oder unzulässige Direktvergaben werden mit möglichen Gegenmaßnahmen angesprochen. Abgerundet wird die Darstellung mit Kapiteln zum Rechtsschutz und ergänzt mit Tipps für Z...

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"Vergaberecht bei Zuwendungen ... ... ein langweiliges, vielleicht sogar ein ermüdendes Thema? - vielleicht bisher, bei möglicherweise nur oberflächlicher Befassung. Beim Lesen dieses Fachbuchs wird dieses wichtige Thema lebendig! ...Das hier besprochene Werk sollte nach meiner wirklich gründlichen Analyse in der Bibliothek keiner Einrichtung fehlen, die sich mit Themen wie Zuwendungsrecht, Vergaberecht, staatliches Beihilferecht, Verwendung von Mitteln der Europäischen Kommission udgl. befasst. Dabei sollte das Fachbuch nicht nur in der Bibliothek verfügbar sein, es sollte vielmehr zu Rate gezogen werden bei zu entscheidenden Vorgängen oder Situationen - je früher im jeweiligen Entscheidungsprozess, desto besser... ...Sehr positiv fallen

die zahlreichen Vorgänge aus der konkreten Praxis auf, welche die nicht immer einfache Thematik mit Leben erfüllen und dazuhin wirklich begreifbar machen. Diese Situationen aus der Praxis werden nützlich ergänzt durch geeignete, sachdienliche Hinweise. ...Angemessenen Raum nimmt auch die Tatsache ein, dass die Europäische Union den Mitgliedstaaten erhebliche finanzielle Mittel bereitstellt, um Maßnahmen und Projekte unterschiedlicher Art zumindest anteilig zu finanzieren. Aktuell wurde ja der Mehrjährige Finanzrahmen für den Zeitraum 2021-2027 durch den Europäischen Rat entschieden und wird im Europäischen Parlament derzeit beraten. Es geht dabei um die gigantische Summe von mehr als 1.800 Mrd. Euro, einschließlich des Pakets "Next Generation-U", also dem Aufbauinstrument für Europa nach der COVID-19-Pandemie. Ein wesentlicher Teil dieser Mittel wird mit Sicherheit im Wege von Zuwendungen bewilligt werden, bei denen das Vergaberecht eine zentrale Rolle spielen wird. Das vorliegende Fachbuch macht uns fit für eine grundsätzlich fehlerfreie Nutzung dieser Mittel! ...In zahlreichen Fußnoten wird auf themenspezifische Entscheidungen von Gerichten bis hin zum EuGH verwiesen - sehr nützliche Fundstellen! Auch die Hinweise auf einschlägige Kommentare erhöhen den praktischen Nutzen des Fachbuchs. ...Lesenswert sind auch die am Ende des Fachbuchs dargestellten "Tipps für Zuwendungsempfänger in Kürze". Insgesamt werden neun Tipps gegeben, die sowohl für den Zuwendungsempfänger als auch durchaus für Zuwendungsgeber von Nutzen sein dürften." Christian Debach, Leitender Regierungsdirektor a.D., ehem. Leiter der Prüfbehörde im Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg "...Zuwendungsrecht - das wird schnell ersichtlich - ist besonders haftungsanfällig mit weitreichenden finanziellen Folgen und deshalb Sache eines Rechtsanwalts. Um dieses Bewusstsein zu bekommen, lohnt sich die Durchsicht der Lektüre." Eric Zimmermann, "Verzwickte Zuwendungen im Vergaberecht - Neuer Ratgeber zum Zuwendungsrecht", DAB Regionalausgabe Baden-Württemberg, 10/2020, Seite 13.

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