Sicherheitspolitik und Rechtsstaatlichkeit
Die USA und die EU im Vergleich
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Angesichts immer neuer sicherheitspolitischer Problemfelder stellt sich die Frage, ob die westliche Demokratie dem ihr zugrundeliegenden Verständnis eines demokratischen Rechtsstaats überhaupt treu bleiben kann, oder ob hier durch verstärkte Sicherheitsmaßnahmen deutliche Verschiebungen der Prioritäten geschehen, welche hingenommen werden und so zu einer Veränderung des Staatsverständnisses führen. Ist eine verschärfte Sicherheitspolitik also noch mit dem Gedanken der modernen Demokratie vereinbar, welche Freiheitsrechte und den Schutz vor staatlicher Willkür garantiert? Diese Frage ...
Angesichts immer neuer sicherheitspolitischer Problemfelder stellt sich die Frage, ob die westliche Demokratie dem ihr zugrundeliegenden Verständnis eines demokratischen Rechtsstaats überhaupt treu bleiben kann, oder ob hier durch verstärkte Sicherheitsmaßnahmen deutliche Verschiebungen der Prioritäten geschehen, welche hingenommen werden und so zu einer Veränderung des Staatsverständnisses führen. Ist eine verschärfte Sicherheitspolitik also noch mit dem Gedanken der modernen Demokratie vereinbar, welche Freiheitsrechte und den Schutz vor staatlicher Willkür garantiert? Diese Frage versucht der vorliegende Band mittels einer vergleichenden Betrachtung der europäischen und der Sicherheitspolitik der USA zwischen 2001 und 2008 nachzugehen. Zunächst wird anhand der jeweiligen Verträge und Verfassungsdokumente das zugrundeliegende Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit aufgezeigt. Es folgt eine eingehende Darstellung des sicherheitspolitischen Wandels in den USA und der Europäischen Union seit 2001, in der nicht nur die Maßnahmenpakete, sondern auch die dahinterstehenden Motive und Debatten erhellt werden.
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