SGB II
Grundsicherung für Arbeitsuchende. Kommentar
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Das SGB II regelt die Grundsicherung für Arbeitsuchende und ist Teil des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ("Hartz IV"). Es hat die bis dahin geltenden Regelungen der Arbeitsförderung und der Sozialhilfe für Arbeitsuchende weitgehend zusammengeführt und beide sozialrechtlichen Instrumente miteinander verzahnt.Ausgewiesene Experten erläutern diese Materie systematisch, fundiert und prägnant anhand der sich in der Praxis stellenden Probleme.Schwerpunkte der Kommentierung sind:- Instrumente der Arbeitsförderung ("Fördern und Fordern")- Anspruchsvoraussetzungen...
Das SGB II regelt die Grundsicherung für Arbeitsuchende und ist Teil des Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ("Hartz IV"). Es hat die bis dahin geltenden Regelungen der Arbeitsförderung und der Sozialhilfe für Arbeitsuchende weitgehend zusammengeführt und beide sozialrechtlichen Instrumente miteinander verzahnt.
Ausgewiesene Experten erläutern diese Materie systematisch, fundiert und prägnant anhand der sich in der Praxis stellenden Probleme.
Schwerpunkte der Kommentierung sind:
- Instrumente der Arbeitsförderung ("Fördern und Fordern")
- Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen
- Zumutbarkeit von Beschäftigungen und Absenkung von Leistungen
- Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- Leistungsarten, insbesondere Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Einstiegsgeld
- Rechtsschutz.
Ein umfassendes Sachregister hilft beim raschen Auffinden der gesuchten Information.
Für die Neuauflage wird der Kommentar durchgängig auf den Stand von Anfang 2007 gebracht. Eingearbeitet werden dazu insbesondere die umfangreichen Änderungen durch das
- Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze sowie
- Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende.
Darüber hinaus ist die umfassende aktuelle Rechtsprechung der Obergerichte und vereinzelt bereits des Bundessozialgerichts ausgewertet, die zu dem erst seit kurzem geltenden SGB II ergangen ist.
Herausgeber und Autoren sind besonders versierte Richter aus dem Bundessozialgericht und der Sozialgerichtsbarkeit. Sie sind jeweils als Spezialisten im Arbeitsförderungsrecht ausgewiesen und zeigen mit ihrer Kommentierung bereits die Wege der künftigen Rechtsprechung zur Grundsicherung für Arbeitsuchende auf.
Rezension:
"(...) Ich kann diesen Kommentar vor allen denen sehr empfehlen, die sich in ihrer juristischen Arbeit mit dem SGB II auseinandersetzen müssen. Er bietet eine Fundgrube an Material für die Zielgruppen, aber auch für Studierende, die wissenschaftliche Arbeiten verfassen. (..)."
Barbara Jessel, in: www.socialnet.de, zur 1. Auflage 2005
"(...) Wer also einen verständlichen, übersichtlichen, und umfassenden Kommentar zum SGB II sucht - besonders die mit der Umsetzung des SGB II befassten Sachbearbeiter in den jeweiligen Behörden - bekommen mit der Kommentierung von Eicher/Spellbrink ein ausgezeichnetes und für die tägliche Arbeit hilfreiches Werk zu einem günstigen Preis."
von: Bernd Finke, Geschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe, in: Behindertenrecht 01/2006, zur 1. Auflage 2005
"(...) Ein sofort ins Auge fallender Vorzug des Kommentars ist seine klare, zweckmäßige und im Wesentlichen durchgängig beibehaltene Strukturierung. (...) Der "Eicher/Spellbrink" ist trotz seines handlichen Formats kein Kurzkommentar. Die 79 Paragrafen des SGB II werden auf den weit über 800 Seiten detailliert abgehandelt, wobei der Umfang der einzelnen Erläuterungen in sinnvoller Gewichtung stark differiert. Ein gerade erst in Kraft getretenes Gesetz zu kommentieren, ist keine leichte Aufgabe. Die in der Praxis besonders wichtigen oder auch problematischen Fragen haben sich noch nicht bzw. erst zum Teil herauskristallisiert. Rechtsprechung liegt noch nicht bzw. allenfalls aus der ersten Instanz vor. Die Bearbeiter meistern diese Schwierigkeit mit Bravour. Wenn immer möglich, werden Bezüge zur Praxis hergestellt und in Rechtsprechung oder Literatur zum Arbeitsförderungs- und Sozialhilferecht gewonnene Erkenntnisse mit sicherer Hand für die Interpretation des SGB II nutzbar gemacht. (...) Unter dem Strich ist der Kommentar für Praktiker und Wissenschaftlicher ein sehr gelungenes, uneingeschränkt zu empfehlendes Arbeitsmittel. Auch ohne große prophetische Gabe kann man schon jetzt die Feststellung treffen, dass der "Eicher/Spellbrink" zu einem Standardwerk in der Kommentarliteratur zum SGB II avancieren wird."
Dr. U. Chojetzki, in: Dt. Rentenversicherung, 01/2006, zur 8. Auflage
"(...) Insgesamt stellt das Werk, das in der gelben Kommentarreihe des Beck-Verlags erschienen ist, mehr als einen Kurzkommentar dar. Herausgeber und Autoren haben vielmehr eine empfehlenswerte Hilfe für alle geschaffen, die sich mit der Anwendung des neuen Rechtes im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende zu befassen haben. Diese umfassende Kommentierung für die Rechtspraxis sollte als Standardwerk keinem Rechtsanwender, insbesondere keiner im Bereich des Sozialrechts tätigen Anwaltskanzlei, fehlen."
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht und Sozialrecht, Bettina Schmidt, in: neue Zeitschrift für Sozialrecht, Heft 1 / 2006, zur 1. Auflage
"(...) In der bekannten "gelben Reihe" des Beck-Verlages füllt dieser Kommentar zum SGB II die Lücke zwischen den Kommentierungen des SGB XII -Sozialhilfe - von Grube/Wahrendorf und des SGB III- Arbeitsförderung- von Niesel. Dies spiegelt gleichsam die Position des SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im - neuen - sozialrechtlichen Gefüge wider: Grundsicherung nach dem Vorbild des bisherigen Sozialhilferechts wird verknüpft mit den Instrumenten der Arbeitsförderung. (...) Fazit: Das Werk wird als "der Eicher/Spellbrink" seinen Platz finden in den Reihen der bekanntesten Kommentare zum Sozialgesetzbuch - und das nicht nur in dieser Auflage."
Richter am Landessozialgericht NRW Uwe Söhngen, in: Soziale Sicherheit, 10/2005, zur 1. Auflage
(...) Das Autorenteam hat einen Kommentar vorgelegt, der ein wissenschaftlich vertieftes und zugleich praxisnahes Nachschlagewerk ist und der vor allem für Richter und Anwälte zu empfehlen ist."
Dr. Hans von Els, in: FamRZ, Heft 21/2005, zur 1. Auflage
"(...) Für den Umgang und die Arbeit mit dem SGB II ist diese Kommentierung außerordentlich empfehlenswert."
In: Sozialrecht aktuell, 5/2005, zur 1. Auflage
"(...) In seiner gehaltvollen und konzentrierten Darstellung ist dieser Kommentar sehr zu empfehlen. Es ist zu erwarten, dass er sich zu einem Standardwerk entwickeln wird."
Dr. Irene Vorholz, in: Der Landkreis, 8-9/ 2005, zur 1. Auflage
"Obwohl sich die im SGB II normierte Grundsicherung für Arbeitssuchende auf manche bekannte Muster stützen kann, sind doch die Tragwerke des damit geschaffenen Sozialleistungssystems neu. Mit sicherer Hand verbinden Herausgeber und Autoren in der vorliegenden Kommentierung die Erläuterung der neuartigen Regelungen und der eingeführten Konzeptionen. In der komplexen und unübersichtlichen Welt der Grundsicherung für Arbeitsuchende schaffen sie dadurch feste und verlässliche Orientierungen."
Privatdozent Dr. Martin Ahrens, z.z. Universität Göttingen , zur 1. Auflage:
Ausgewiesene Experten erläutern diese Materie systematisch, fundiert und prägnant anhand der sich in der Praxis stellenden Probleme.
Schwerpunkte der Kommentierung sind:
- Instrumente der Arbeitsförderung ("Fördern und Fordern")
- Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen
- Zumutbarkeit von Beschäftigungen und Absenkung von Leistungen
- Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
- Leistungsarten, insbesondere Arbeitslosengeld II, Sozialgeld, Einstiegsgeld
- Rechtsschutz.
Ein umfassendes Sachregister hilft beim raschen Auffinden der gesuchten Information.
Für die Neuauflage wird der Kommentar durchgängig auf den Stand von Anfang 2007 gebracht. Eingearbeitet werden dazu insbesondere die umfangreichen Änderungen durch das
- Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze sowie
- Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitssuchende.
Darüber hinaus ist die umfassende aktuelle Rechtsprechung der Obergerichte und vereinzelt bereits des Bundessozialgerichts ausgewertet, die zu dem erst seit kurzem geltenden SGB II ergangen ist.
Herausgeber und Autoren sind besonders versierte Richter aus dem Bundessozialgericht und der Sozialgerichtsbarkeit. Sie sind jeweils als Spezialisten im Arbeitsförderungsrecht ausgewiesen und zeigen mit ihrer Kommentierung bereits die Wege der künftigen Rechtsprechung zur Grundsicherung für Arbeitsuchende auf.
Rezension:
"(...) Ich kann diesen Kommentar vor allen denen sehr empfehlen, die sich in ihrer juristischen Arbeit mit dem SGB II auseinandersetzen müssen. Er bietet eine Fundgrube an Material für die Zielgruppen, aber auch für Studierende, die wissenschaftliche Arbeiten verfassen. (..)."
Barbara Jessel, in: www.socialnet.de, zur 1. Auflage 2005
"(...) Wer also einen verständlichen, übersichtlichen, und umfassenden Kommentar zum SGB II sucht - besonders die mit der Umsetzung des SGB II befassten Sachbearbeiter in den jeweiligen Behörden - bekommen mit der Kommentierung von Eicher/Spellbrink ein ausgezeichnetes und für die tägliche Arbeit hilfreiches Werk zu einem günstigen Preis."
von: Bernd Finke, Geschäftsführer der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe, in: Behindertenrecht 01/2006, zur 1. Auflage 2005
"(...) Ein sofort ins Auge fallender Vorzug des Kommentars ist seine klare, zweckmäßige und im Wesentlichen durchgängig beibehaltene Strukturierung. (...) Der "Eicher/Spellbrink" ist trotz seines handlichen Formats kein Kurzkommentar. Die 79 Paragrafen des SGB II werden auf den weit über 800 Seiten detailliert abgehandelt, wobei der Umfang der einzelnen Erläuterungen in sinnvoller Gewichtung stark differiert. Ein gerade erst in Kraft getretenes Gesetz zu kommentieren, ist keine leichte Aufgabe. Die in der Praxis besonders wichtigen oder auch problematischen Fragen haben sich noch nicht bzw. erst zum Teil herauskristallisiert. Rechtsprechung liegt noch nicht bzw. allenfalls aus der ersten Instanz vor. Die Bearbeiter meistern diese Schwierigkeit mit Bravour. Wenn immer möglich, werden Bezüge zur Praxis hergestellt und in Rechtsprechung oder Literatur zum Arbeitsförderungs- und Sozialhilferecht gewonnene Erkenntnisse mit sicherer Hand für die Interpretation des SGB II nutzbar gemacht. (...) Unter dem Strich ist der Kommentar für Praktiker und Wissenschaftlicher ein sehr gelungenes, uneingeschränkt zu empfehlendes Arbeitsmittel. Auch ohne große prophetische Gabe kann man schon jetzt die Feststellung treffen, dass der "Eicher/Spellbrink" zu einem Standardwerk in der Kommentarliteratur zum SGB II avancieren wird."
Dr. U. Chojetzki, in: Dt. Rentenversicherung, 01/2006, zur 8. Auflage
"(...) Insgesamt stellt das Werk, das in der gelben Kommentarreihe des Beck-Verlags erschienen ist, mehr als einen Kurzkommentar dar. Herausgeber und Autoren haben vielmehr eine empfehlenswerte Hilfe für alle geschaffen, die sich mit der Anwendung des neuen Rechtes im Bereich der Grundsicherung für Arbeitssuchende zu befassen haben. Diese umfassende Kommentierung für die Rechtspraxis sollte als Standardwerk keinem Rechtsanwender, insbesondere keiner im Bereich des Sozialrechts tätigen Anwaltskanzlei, fehlen."
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Arbeitsrecht und Sozialrecht, Bettina Schmidt, in: neue Zeitschrift für Sozialrecht, Heft 1 / 2006, zur 1. Auflage
"(...) In der bekannten "gelben Reihe" des Beck-Verlages füllt dieser Kommentar zum SGB II die Lücke zwischen den Kommentierungen des SGB XII -Sozialhilfe - von Grube/Wahrendorf und des SGB III- Arbeitsförderung- von Niesel. Dies spiegelt gleichsam die Position des SGB II (Grundsicherung für Arbeitsuchende) im - neuen - sozialrechtlichen Gefüge wider: Grundsicherung nach dem Vorbild des bisherigen Sozialhilferechts wird verknüpft mit den Instrumenten der Arbeitsförderung. (...) Fazit: Das Werk wird als "der Eicher/Spellbrink" seinen Platz finden in den Reihen der bekanntesten Kommentare zum Sozialgesetzbuch - und das nicht nur in dieser Auflage."
Richter am Landessozialgericht NRW Uwe Söhngen, in: Soziale Sicherheit, 10/2005, zur 1. Auflage
(...) Das Autorenteam hat einen Kommentar vorgelegt, der ein wissenschaftlich vertieftes und zugleich praxisnahes Nachschlagewerk ist und der vor allem für Richter und Anwälte zu empfehlen ist."
Dr. Hans von Els, in: FamRZ, Heft 21/2005, zur 1. Auflage
"(...) Für den Umgang und die Arbeit mit dem SGB II ist diese Kommentierung außerordentlich empfehlenswert."
In: Sozialrecht aktuell, 5/2005, zur 1. Auflage
"(...) In seiner gehaltvollen und konzentrierten Darstellung ist dieser Kommentar sehr zu empfehlen. Es ist zu erwarten, dass er sich zu einem Standardwerk entwickeln wird."
Dr. Irene Vorholz, in: Der Landkreis, 8-9/ 2005, zur 1. Auflage
"Obwohl sich die im SGB II normierte Grundsicherung für Arbeitssuchende auf manche bekannte Muster stützen kann, sind doch die Tragwerke des damit geschaffenen Sozialleistungssystems neu. Mit sicherer Hand verbinden Herausgeber und Autoren in der vorliegenden Kommentierung die Erläuterung der neuartigen Regelungen und der eingeführten Konzeptionen. In der komplexen und unübersichtlichen Welt der Grundsicherung für Arbeitsuchende schaffen sie dadurch feste und verlässliche Orientierungen."
Privatdozent Dr. Martin Ahrens, z.z. Universität Göttingen , zur 1. Auflage: