Rechtstreuebezogene Maßnahmen im Polizei- und Ordnungsrecht
Ein Beitrag zur Dogmatik der personenbezogenen Prävention
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Erscheint vorauss. 30. November 2025
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Von der Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit bis zur Abschiebungsanordnung wegen terroristischer Gefahren: Eine Vielzahl polizei- und ordnungsrechtlicher Maßnahmen knüpft an die Erwartung an, dass der Adressat sich in Zukunft rechtswidrig verhalten wird. Obwohl diese Maßnahmen zahlreiche gemeinsame Fragen und Probleme aufwerfen, werden sie bislang nicht als zusammenhängendes Phänomen wahrgeworden. Die vorliegende Arbeit untersucht erstmals im Zusammenhang die theoretischen Grundlagen und die praktische Anwendung dieser rechtstreuebezogenen Maßnahmen. Dabei zeigt sich, dass die geg...
Von der Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit bis zur Abschiebungsanordnung wegen terroristischer Gefahren: Eine Vielzahl polizei- und ordnungsrechtlicher Maßnahmen knüpft an die Erwartung an, dass der Adressat sich in Zukunft rechtswidrig verhalten wird. Obwohl diese Maßnahmen zahlreiche gemeinsame Fragen und Probleme aufwerfen, werden sie bislang nicht als zusammenhängendes Phänomen wahrgeworden. Die vorliegende Arbeit untersucht erstmals im Zusammenhang die theoretischen Grundlagen und die praktische Anwendung dieser rechtstreuebezogenen Maßnahmen. Dabei zeigt sich, dass die gegenwärtige Praxis erhebliche rechtstaatliche Defizite aufweist und einer Umsteuerung bedarf.
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