Rechtliche Möglichkeiten einer Wertabschöpfung
des gestiegenen Verkehrswertes bei der Schließung eines Flughafens
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In Zeiten leerer Haushaltskassen suchen Gemeinden Mittel und Wege, ihre finanzielle Lage zu verbessern. Deshalb wird bereits seit vielen Jahren über eine Abschöpfung der bauleitplanungsbedingten Wert- steigerung debattiert. Die Bundesregierung entschied sich jedoch gegen ein Gesetzgebungsverfahren, welches es Kommunen ermöglicht, pla- nungsbedingte Wertsteigerung abzuschöpfen, um damit andere städtische Maßnahmen zu finanzieren. Auch politische Entscheidungen können zu einer Erhöhung des Bodenwertes führen. So führte bereits der Beschluss, den Flughafen in Berlin Tegel zuschließen z...
In Zeiten leerer Haushaltskassen suchen Gemeinden Mittel und Wege, ihre finanzielle Lage zu verbessern. Deshalb wird bereits seit vielen Jahren über eine Abschöpfung der bauleitplanungsbedingten Wert- steigerung debattiert. Die Bundesregierung entschied sich jedoch gegen ein Gesetzgebungsverfahren, welches es Kommunen ermöglicht, pla- nungsbedingte Wertsteigerung abzuschöpfen, um damit andere städtische Maßnahmen zu finanzieren. Auch politische Entscheidungen können zu einer Erhöhung des Bodenwertes führen. So führte bereits der Beschluss, den Flughafen in Berlin Tegel zuschließen zu einer Wertsteigerung der umliegenden Grundstücke. In dieser Ausarbeitung werden zunächst unterschiedliche Erhebungs- und Analysemethoden vorgestellt, welche die Auswirkung des Fluglärmes auf den Immobi- lienmarkt erörtern. Die Lärmwirkungsstudien werden ausgewertet und miteinander verglichen. Anschließend wird aufgezeigt, welche Möglich- keiten und Grenzen des Wertausgleiches die etablierten Instrumente des besonderen Städtebaurechtes und städtebauliche Verträge aufweisen und analysiert, ob lärmminderungsbedingte Wertsteigerungen abge- schöpft werden können.
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