Patentnichtigkeitsverfahren
Alfred Keukenschrijver
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Patentnichtigkeitsverfahren

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Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren.Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Gerichtskosten.Der Autor gibt dem Leser ...