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Patentnichtigkeitsverfahren
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Der Praxis-Leitfaden vermittelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens in beiden gerichtlichen Instanzen. Er hilft, eigene Strategien für das Nichtigkeitsverfahren zu entwickeln, die prozessuale Situation zu erkennen sowie Chancen und Risiken realistisch zu bewerten.Der Umfang der Neuauflage hat sich gegenüber der Vorauflage erheblich erweitert. Neue Fragen sind hinzugekommen, mehrere Themengebiete sind vertieft dargestellt, wie z. B.: - die Rechtslage bei europäischen Patenten und bei ergänzenden Schutzzertifikaten, - das Verhältnis zum Verle...
Der Praxis-Leitfaden vermittelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens in beiden gerichtlichen Instanzen. Er hilft, eigene Strategien für das Nichtigkeitsverfahren zu entwickeln, die prozessuale Situation zu erkennen sowie Chancen und Risiken realistisch zu bewerten.
Der Umfang der Neuauflage hat sich gegenüber der Vorauflage erheblich erweitert. Neue Fragen sind hinzugekommen, mehrere Themengebiete sind vertieft dargestellt, wie z. B.:
- die Rechtslage bei europäischen Patenten und bei ergänzenden Schutzzertifikaten,
- das Verhältnis zum Verletzungsstreit, insbes. in der Revisionsinstanz, und zu den Verfahren vor dem Europäischen Patentamt,
- Vertretungsfragen,
- die Ausländersicherheit,
- die Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen,
- die Auswirkungen der Nichtigerklärung auf Arbeitnehmererfindervergütungsansprüche,
- insolvenzbezogene Probleme,
- Fragen des Auslagenvorschusses für den gerichtlichen Sachverständigen,
- bestimmte Wert- und Kostenfragen (Streitwertherabsetzung, Erstattungsfähigkeit insbes. von Vertreter- und Recherchenkosten, Verfahrenskostenhilfe).
Die Tätigkeit des Autors als Mitglied des X. Zivilsenats ("Patentsenats") des Bundesgerichtshofs und als ehemaliges Mitglied eines Nichtigkeitssenats des Bundespatentgerichts sowie seine Erfahrung in der Ausbildungs- und Seminarpraxis garantiert qualifiziertes Wissen und Informationen aus erster Hand.
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
"Dem selbst gewählten Anspruch, hier dem Praktiker einen Leitfaden zur Verfügung zu stellen, aber zugleich auch ein Hilfsmittel für die Ausbildung zu schaffen, ist der Autor in jeder Hinsicht gerecht geworden."
Assessor Dipl.-Phys. Alexander Klicznik, in:
GRUR Int. 6/2004
Der Umfang der Neuauflage hat sich gegenüber der Vorauflage erheblich erweitert. Neue Fragen sind hinzugekommen, mehrere Themengebiete sind vertieft dargestellt, wie z. B.:
- die Rechtslage bei europäischen Patenten und bei ergänzenden Schutzzertifikaten,
- das Verhältnis zum Verletzungsstreit, insbes. in der Revisionsinstanz, und zu den Verfahren vor dem Europäischen Patentamt,
- Vertretungsfragen,
- die Ausländersicherheit,
- die Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen,
- die Auswirkungen der Nichtigerklärung auf Arbeitnehmererfindervergütungsansprüche,
- insolvenzbezogene Probleme,
- Fragen des Auslagenvorschusses für den gerichtlichen Sachverständigen,
- bestimmte Wert- und Kostenfragen (Streitwertherabsetzung, Erstattungsfähigkeit insbes. von Vertreter- und Recherchenkosten, Verfahrenskostenhilfe).
Die Tätigkeit des Autors als Mitglied des X. Zivilsenats ("Patentsenats") des Bundesgerichtshofs und als ehemaliges Mitglied eines Nichtigkeitssenats des Bundespatentgerichts sowie seine Erfahrung in der Ausbildungs- und Seminarpraxis garantiert qualifiziertes Wissen und Informationen aus erster Hand.
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
"Dem selbst gewählten Anspruch, hier dem Praktiker einen Leitfaden zur Verfügung zu stellen, aber zugleich auch ein Hilfsmittel für die Ausbildung zu schaffen, ist der Autor in jeder Hinsicht gerecht geworden."
Assessor Dipl.-Phys. Alexander Klicznik, in:
GRUR Int. 6/2004