Neue Macht den Parlamenten!
Die nationalen Parlamente in der Europäischen Union als Wächter der Subsidiarität?
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Das Raumschiff Br ssel soll endlich landen. Dass viele Entscheidungen in der Hauptstadt der Europ ischen Union weit weg von den B rgern und den nationalen Parlamenten getroffen werden, ist vielen Demokraten seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge. Der Maastrichter Vertrag f hrte deshalb das Subsidiarit tsprinzip ein. Kompetenzen sollten damit zur ck an die Einzelstaaten und Regionen verwiesen werden. Der Vertrag von Lissabon und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weisen neuerdings einen Weg, die nationalen Parlamente verst rkt einzubinden. Ein gro er Wurf waren beide nicht. Anhand empi...
Das Raumschiff Br ssel soll endlich landen. Dass viele Entscheidungen in der Hauptstadt der Europ ischen Union weit weg von den B rgern und den nationalen Parlamenten getroffen werden, ist vielen Demokraten seit Jahrzehnten ein Dorn im Auge. Der Maastrichter Vertrag f hrte deshalb das Subsidiarit tsprinzip ein. Kompetenzen sollten damit zur ck an die Einzelstaaten und Regionen verwiesen werden. Der Vertrag von Lissabon und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weisen neuerdings einen Weg, die nationalen Parlamente verst rkt einzubinden. Ein gro er Wurf waren beide nicht. Anhand empirischer Daten zeigt Daniel Heise die (Un)f higkeit der nationalen Parlamente zu wirksamen Subsidiarit tskontrollen und entwickelt eine alternative Demokratisierungsstrategie. Darin sollte die Meinung der B rger einflie en, welche staatliche Aufgabe sie wo und von wem erledigt sehen m chten.