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Mechanik / Verfahrenstechnik / Der Schutzbereich von Patenten Bd.1
Rechtsprechung zu Patentverletzungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz
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Die Frage nach dem Umfang des Schutzbereichs von Patenten und Gebrauchsmustern stellt sich nicht nur bei deren »kriegerischer« Durchsetzung im Verletzungsprozess, sondern auch bei der Berechnung von Lizenzgebühren in Lizenzverträgen und anderen Kooperationsverhältnissen, sowie bei der Festsetzung der Erfindervergütung im Arbeitnehmererfinderrecht.Band 1 Mechanik/ technische Physik liefert Antworten in gewohnt kompakter und lesbarer Form. Die Verletzungsfälle sind anhand von didaktischen Kriterien systematisch nach Fallgruppen geordnet und werden zum Teil mit Hilfe der Prozessakten genau...
Die Frage nach dem Umfang des Schutzbereichs von Patenten und Gebrauchsmustern stellt sich nicht nur bei deren »kriegerischer« Durchsetzung im Verletzungsprozess, sondern auch bei der Berechnung von Lizenzgebühren in Lizenzverträgen und anderen Kooperationsverhältnissen, sowie bei der Festsetzung der Erfindervergütung im Arbeitnehmererfinderrecht.
Band 1 Mechanik/ technische Physik liefert Antworten in gewohnt kompakter und lesbarer Form. Die Verletzungsfälle sind anhand von didaktischen Kriterien systematisch nach Fallgruppen geordnet und werden zum Teil mit Hilfe der Prozessakten genauer als in den Urteilspublikationen rekonstruiert und kritisch kommentiert. Die Urteilsbegründungen bieten Ihnen Anregungen für eigene Argumentationen. Ein vollständig überarbeitetes Sachregister macht das Buch zum idealen Nachschlagewerk, das die Texte sowohl über patentrechtliche als auch über technische Begriffe erschließt.
Neue bzw. besonders vertiefte Schwerpunkte in der dritten Auflage:
- die Rechtsprechung des BGH zur mittelbaren Patentverletzung, insbesondere bei Reparaturen und
Ersatzteillieferungen
- die Rechtsprechung des BGH und anderer deutscher Gerichte zu den »So-oder-so Erzeugnissen«, die sowohl frei als auch patentverletzend verwendet werden können
Enthalten sind:
- viele Konstruktionszeichnungen aus Patentschriften und Prozessakten
- Diagramme und Flowcharts zur Visualisierung der rechtlichen Zusammenhänge
- Übersichtstabellen zur Entwicklung der Rechtsprechung zu einzelnen Problembereichen
Die vertieft kommentierte Sammlung ist besonders nützlich für Patent- und Rechtsanwälte, Mitarbeiter von Patent-, Lizenz- und Rechtsabteilungen, Studierende der Ingenieur-, Natur- und Rechtswissenschaften an Hoch- und Fachhochschulen und Gutachter im gewerblichen Rechtsschutz.
Band 1 Mechanik/ technische Physik liefert Antworten in gewohnt kompakter und lesbarer Form. Die Verletzungsfälle sind anhand von didaktischen Kriterien systematisch nach Fallgruppen geordnet und werden zum Teil mit Hilfe der Prozessakten genauer als in den Urteilspublikationen rekonstruiert und kritisch kommentiert. Die Urteilsbegründungen bieten Ihnen Anregungen für eigene Argumentationen. Ein vollständig überarbeitetes Sachregister macht das Buch zum idealen Nachschlagewerk, das die Texte sowohl über patentrechtliche als auch über technische Begriffe erschließt.
Neue bzw. besonders vertiefte Schwerpunkte in der dritten Auflage:
- die Rechtsprechung des BGH zur mittelbaren Patentverletzung, insbesondere bei Reparaturen und
Ersatzteillieferungen
- die Rechtsprechung des BGH und anderer deutscher Gerichte zu den »So-oder-so Erzeugnissen«, die sowohl frei als auch patentverletzend verwendet werden können
Enthalten sind:
- viele Konstruktionszeichnungen aus Patentschriften und Prozessakten
- Diagramme und Flowcharts zur Visualisierung der rechtlichen Zusammenhänge
- Übersichtstabellen zur Entwicklung der Rechtsprechung zu einzelnen Problembereichen
Die vertieft kommentierte Sammlung ist besonders nützlich für Patent- und Rechtsanwälte, Mitarbeiter von Patent-, Lizenz- und Rechtsabteilungen, Studierende der Ingenieur-, Natur- und Rechtswissenschaften an Hoch- und Fachhochschulen und Gutachter im gewerblichen Rechtsschutz.