Kontinuierliche Leistung im Rahmen der Rentenreform
Eine Analyse der Grenzen der verfassungsgebenden Reformkraft
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Mit der Verabschiedung der Bundesverfassung von 1988 wurde die soziale Sicherheit von der ursprünglichen verfassungsgebenden Gewalt als ein integriertes Bündel von Maßnahmen auf Initiative der öffentlichen Hand und der Gesellschaft konzipiert, die darauf abzielen, die Rechte im Bereich der Gesundheit, der sozialen Sicherheit und der Sozialhilfe zu gewährleisten. Zu den in der Bundesverfassung festgelegten Zielen der Sozialhilfe gehört die Garantie einer monatlichen Mindestleistung für Behinderte und ältere Menschen, die nachweisen können, dass sie nicht über die Mittel verfügen, um ...
Mit der Verabschiedung der Bundesverfassung von 1988 wurde die soziale Sicherheit von der ursprünglichen verfassungsgebenden Gewalt als ein integriertes Bündel von Maßnahmen auf Initiative der öffentlichen Hand und der Gesellschaft konzipiert, die darauf abzielen, die Rechte im Bereich der Gesundheit, der sozialen Sicherheit und der Sozialhilfe zu gewährleisten. Zu den in der Bundesverfassung festgelegten Zielen der Sozialhilfe gehört die Garantie einer monatlichen Mindestleistung für Behinderte und ältere Menschen, die nachweisen können, dass sie nicht über die Mittel verfügen, um selbst für ihren Unterhalt zu sorgen oder ihn von ihrer Familie bestreiten zu lassen. Diese Leistung wird durch das Gesetz 8742/93 (LOAS) geregelt, das im Falle der Annahme des Textes des PEC 287/2016 erhebliche Änderungen erfahren wird. In diesem Zusammenhang zielt die vorliegende Studie darauf ab, auf der Grundlage einer kurzen Analyse der gesetzlichen Bestimmungen, die die Sozialhilfeleistung regeln, und einer Prognose der durch das genannte PEC beabsichtigten Gesetzesänderungen, die Rolle der Grundrechte als Begrenzer der ableitenden verfassungsgebenden Gewalt zu untersuchen. Um legitimiert zu sein, müssen diese Gesetzesänderungen mit dem wesentlichen Kern der Grundrechte übereinstimmen.
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