Kommentar
AGB-Banken und Sonderbedingungen
mit AGB-Sparkassen und AGB-Postbank. Kommentar
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Bankgeschäfte sind stark geprägt durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken und viele Sonderbedingungen. Die Kreditinstitute verwenden fast alle die von den Spitzenverbänden ausgearbeiteten Bedingungswerke; die Sparkassen weichen nur geringfügig ab. Die Bedingungen spielen eine immer wichtigere Rolle, weil Details nicht gesetzlich geregelt sind und weil der Verbraucherschutz sich durch die rege Rechtsprechung des BGH immer weiter ausdifferenziert und die technische Entwicklung immer wieder neue Regelungen verlangt.Jeder Privat- und Geschäftskunde hat mit den Bedingungen zu tun...
Bankgeschäfte sind stark geprägt durch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken und viele Sonderbedingungen. Die Kreditinstitute verwenden fast alle die von den Spitzenverbänden ausgearbeiteten Bedingungswerke; die Sparkassen weichen nur geringfügig ab. Die Bedingungen spielen eine immer wichtigere Rolle, weil Details nicht gesetzlich geregelt sind und weil der Verbraucherschutz sich durch die rege Rechtsprechung des BGH immer weiter ausdifferenziert und die technische Entwicklung immer wieder neue Regelungen verlangt.
Jeder Privat- und Geschäftskunde hat mit den Bedingungen zu tun, wenn er ein Kont- eröffnet, Überweisungen tätigt, sich der Geldkarte bedient oder Wertpapierdienstleistungen in Anspruch nimmt.
Erstmals erscheint nun ein eigenständiger Kommentar zu den AGB-Banken und den wichtigen Sonderbedingungen. Er stellt die geltende Rechtslage dar und bietet Lösungen für viele offene Fragen.
Die AGB-Banken regeln alle wichtigen Punkte des Bankvertrages:
- Leistungs- und Nebenpflichten der Bank
- Rechte und Pflichten der Bankkunden
- Bankgeheimnis und Bankauskunft
- Vergütungen und Entgelte
- Haftung
- Beendigung durch Kündigung.
Sie werden ergänzt durch die Sonderbedingungen für:
- Scheckverkehr
- ec-/Maestro-Service
- Sparkonten
- Überweisungsverkehr
- Online-Banking
- Homebanking
- Wertpapiergeschäft
- Vermietung von Schrankfächern/Annahme von Verwahrstücken
- Anderkonten
Die einzelnen Klauseln dieser Bedingungswerke sind alle in der aktuellen Fassung nach dem derzeitigen Stand der Rechtsprechung und Literatur kommentiert.
Im Blickpunkt stehen besonders das neue Überweisungsrecht mit den Sonderbedingungen für den Überweisungsverkehr, das Online- und das Home-Banking, die Bankkunden-Karte für den ec-/Maestro-Service und die GeldKarte sowie ferner die neuen Bedingungen für Wertpapiergeschäfte.
Rezension:
Expertenmeinung von Juniorprof. Dr. Ulrich Segna, Johann Wolfgang Goethe-Universität, Frankfurt a. M., zur 1. Auflage 2007:
"Das private Bankrecht (Recht der Bankgeschäfte) ist in hohem Maße durch Allgemeine Geschäftsbedingungen geprägt, die von den Spitzenverbänden der Kreditwirtschaft ausgearbeitet und von den Kreditinstituten aller drei Sektoren des deutschen Bankwesens nahezu einheitlich den Geschäftsbeziehungen zu den Kunden zugrunde gelegt werden. Es präsentiert sich heute zumindest in weiten Teilen als selbstgeschaffenes – wenngleich natürlich an die Vorgaben des zwingenden Rechts gebundenes und der gerichtlichen Inhaltskontrolle unterliegendes – Recht der Bankwirtschaft. Die große praktische Bedeutung der kreditwirtschaftlichen Regelwerke spiegelte sich freilich bislang nicht in der (spärlichen) Literatur wider; an einem aktuellen, kompakten Handkommentar fehlte es bislang völlig.
Das neue Werk von Bunte füllt daher eine echte Lücke und kann sich schon deshalb der Aufmerksamkeit aller mit dem Bankver-tragsrecht Befaßten sicher sein. Grundlage der Geschäftsverbindung zwischen Bank und Kunde sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken (AGB-Banken). Folgerichtig enthält der erste Teil des Buches eine ausführliche, fast die Hälfte des Gesamtumfangs ausmachende Kommentierung dieses Regelwerks, der einige für das Verständnis des Bankprivat-rechts unverzichtbare Vorbemerkungen rund um die Geschäftsverbindung (Rechtsnatur, Rechtsanspruch des Verbrauchers auf ein Girokonto auf Guthabenbasis) und die AGB-Banken (Entstehung, Aufgabe, Bedeutung, Einbeziehung, Auslegung, Inhaltskontrolle) vorangestellt sind.
Es folgen Kommentierungen der wichtigsten Sonderbedingungen, insbesondere derjenigen für den Scheckverkehr, den ec-/Maestro-Servive, den Überweisungsverkehr, das Online-Banking, das Homebanking und das Wertpapiergeschäft. Die Einzelerläuterungen zeichnen sich durch eine übersichtliche Gliederung, Aktualität und eine klare Sprache aus und verbinden in gelungener Weise Praxisnähe mit wissenschaftlichem Anspruch, ohne sich in Details zu verlieren. Das Buch hat das Zeug, zu einem Standardwerk des Bankrechts werden."
Jeder Privat- und Geschäftskunde hat mit den Bedingungen zu tun, wenn er ein Kont- eröffnet, Überweisungen tätigt, sich der Geldkarte bedient oder Wertpapierdienstleistungen in Anspruch nimmt.
Erstmals erscheint nun ein eigenständiger Kommentar zu den AGB-Banken und den wichtigen Sonderbedingungen. Er stellt die geltende Rechtslage dar und bietet Lösungen für viele offene Fragen.
Die AGB-Banken regeln alle wichtigen Punkte des Bankvertrages:
- Leistungs- und Nebenpflichten der Bank
- Rechte und Pflichten der Bankkunden
- Bankgeheimnis und Bankauskunft
- Vergütungen und Entgelte
- Haftung
- Beendigung durch Kündigung.
Sie werden ergänzt durch die Sonderbedingungen für:
- Scheckverkehr
- ec-/Maestro-Service
- Sparkonten
- Überweisungsverkehr
- Online-Banking
- Homebanking
- Wertpapiergeschäft
- Vermietung von Schrankfächern/Annahme von Verwahrstücken
- Anderkonten
Die einzelnen Klauseln dieser Bedingungswerke sind alle in der aktuellen Fassung nach dem derzeitigen Stand der Rechtsprechung und Literatur kommentiert.
Im Blickpunkt stehen besonders das neue Überweisungsrecht mit den Sonderbedingungen für den Überweisungsverkehr, das Online- und das Home-Banking, die Bankkunden-Karte für den ec-/Maestro-Service und die GeldKarte sowie ferner die neuen Bedingungen für Wertpapiergeschäfte.
Rezension:
Expertenmeinung von Juniorprof. Dr. Ulrich Segna, Johann Wolfgang Goethe-Universität, Frankfurt a. M., zur 1. Auflage 2007:
"Das private Bankrecht (Recht der Bankgeschäfte) ist in hohem Maße durch Allgemeine Geschäftsbedingungen geprägt, die von den Spitzenverbänden der Kreditwirtschaft ausgearbeitet und von den Kreditinstituten aller drei Sektoren des deutschen Bankwesens nahezu einheitlich den Geschäftsbeziehungen zu den Kunden zugrunde gelegt werden. Es präsentiert sich heute zumindest in weiten Teilen als selbstgeschaffenes – wenngleich natürlich an die Vorgaben des zwingenden Rechts gebundenes und der gerichtlichen Inhaltskontrolle unterliegendes – Recht der Bankwirtschaft. Die große praktische Bedeutung der kreditwirtschaftlichen Regelwerke spiegelte sich freilich bislang nicht in der (spärlichen) Literatur wider; an einem aktuellen, kompakten Handkommentar fehlte es bislang völlig.
Das neue Werk von Bunte füllt daher eine echte Lücke und kann sich schon deshalb der Aufmerksamkeit aller mit dem Bankver-tragsrecht Befaßten sicher sein. Grundlage der Geschäftsverbindung zwischen Bank und Kunde sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken (AGB-Banken). Folgerichtig enthält der erste Teil des Buches eine ausführliche, fast die Hälfte des Gesamtumfangs ausmachende Kommentierung dieses Regelwerks, der einige für das Verständnis des Bankprivat-rechts unverzichtbare Vorbemerkungen rund um die Geschäftsverbindung (Rechtsnatur, Rechtsanspruch des Verbrauchers auf ein Girokonto auf Guthabenbasis) und die AGB-Banken (Entstehung, Aufgabe, Bedeutung, Einbeziehung, Auslegung, Inhaltskontrolle) vorangestellt sind.
Es folgen Kommentierungen der wichtigsten Sonderbedingungen, insbesondere derjenigen für den Scheckverkehr, den ec-/Maestro-Servive, den Überweisungsverkehr, das Online-Banking, das Homebanking und das Wertpapiergeschäft. Die Einzelerläuterungen zeichnen sich durch eine übersichtliche Gliederung, Aktualität und eine klare Sprache aus und verbinden in gelungener Weise Praxisnähe mit wissenschaftlichem Anspruch, ohne sich in Details zu verlieren. Das Buch hat das Zeug, zu einem Standardwerk des Bankrechts werden."