Klärung von Eignungszweifeln im Fahrerlaubnisrecht

Klärung von Eignungszweifeln im Fahrerlaubnisrecht

Rechtliche Grundlagen und praktische Sachbearbeitung

Herausgeber: Müller, Dieter; Rebler, Adolf
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Die Klärung von Eignungszweifeln dient im Fahrerlaubnisrecht dem Grundprinzip der Verkehrssicherheit. Grundlage dafür ist die aus Artikel 2 Abs. 2 GG folgende und für alle staatlichen Instanzen geltende Schutzpflicht, das Leben und die körperliche Unversehrtheit aller Menschen in Deutschland vor Bedrohungen umfassend zu schützen. Um andere Verkehrsteilnehmer:innen effektiv vor Risiken durch ungeeignete oder nicht mehr geeignete Fahrzeugführer:innen zu schützen, muss es rechtsstaatliche Verfahren geben, die als profunde und sachliche Entscheidungsgrundlagen für die Entscheidungen von Fa...