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Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung
Analysen und Empfehlungen
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Die Richtlinie 2006/24/EG fordert von allen Mitgliedstaaten, eine Vorratsdatenspeicherung einzuf hren. Nur Deutschland ist der Umsetzungspflicht nicht nachgekommen, weil die Vorratsdatenspeicherung h chst umstritten ist. Das Buch untersucht unter der Pr misse, dass die Vorratsdatenspeicherung mehrheitlich gewollt ist, wie in der EU und in Deutschland ein weitestgehender Interessenausgleich erreicht werden kann. Es analysiert, welche Spielr ume die Richtlinie bietet, welche Regelungen aus anderen Mitgliedstaaten Vorbilder sein k nnen und welche verfassungsrechtlichen Vorgaben zu beachten sind. ...
Die Richtlinie 2006/24/EG fordert von allen Mitgliedstaaten, eine Vorratsdatenspeicherung einzuf hren. Nur Deutschland ist der Umsetzungspflicht nicht nachgekommen, weil die Vorratsdatenspeicherung h chst umstritten ist. Das Buch untersucht unter der Pr misse, dass die Vorratsdatenspeicherung mehrheitlich gewollt ist, wie in der EU und in Deutschland ein weitestgehender Interessenausgleich erreicht werden kann. Es analysiert, welche Spielr ume die Richtlinie bietet, welche Regelungen aus anderen Mitgliedstaaten Vorbilder sein k nnen und welche verfassungsrechtlichen Vorgaben zu beachten sind. Auf dieser Grundlage bietet es Vorschl ge f r den europ ischen und deutschen Gesetzgeber. Das Buch pr sentiert die Erkenntnisse des vom BMBF gef rderten Projekts Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung (INVODAS) , das von der Projektgruppe verfassungsvertr gliche Technikgestaltung (provet) der Universit t Kassel und dem Institut f r Europ isches Medienrecht (EMR) in Saarbr cken durchgef hrt wurde.