Informationsfreiheit >trotz< Netzwerkdurchsetzungsgesetz?
Louisa Linke
Broschiertes Buch

Informationsfreiheit >trotz< Netzwerkdurchsetzungsgesetz?

Eine verfassungsrechtliche Betrachtung anhand der Compliance-Vorschriften.

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Das NetzDG erfuhr bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungsrechtliche Kritik aus Wissenschaft, Politik und Gesellschaft. Die Arbeit widmet sich dieser Thematik, wobei sie den Fokus auf die Frage der Ausgestaltung der Compliance-Regelungen im Einklang mit der Informationsfreiheit legt. Hierfür wird eingangs die Bedeutung dieser kurz nachgezeichnet. Anschließend werden die Compliance-Regelungen des NetzDG de lege lata vor diesem Hintergrund beurteilt, wobei die Autorin eine Verfassungswidrigkeit der Ausgestaltung erkennt. Den Erkenntnissen folgend werden de lege feren...