Haftungsregime für Host- und Access-Provider im Bereich der Telemedien

Haftungsregime für Host- und Access-Provider im Bereich der Telemedien

Rechtsgutachten im Auftrag des Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

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Das Haftungsregime für Host- und Access-Provider im Bereich der Telemedien wird umfassend rechtlich analysiert. Es wird insbesondere eingegangen auf den kontrovers diskutierten Rechtsrahmen für hoheitliche Sperrungsverfügungen (z.B. Kinderpornographie), das System der abgestuften Verantwortlichkeit nach dem Telemediengesetz (TMG) sowie das Phänomen der sog. Internet-Piraterie im Lichte der Forderung der Rechteinhaber nach einer "Graduated Response". Die Rechtsprechung des BGH zu wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten und zur Störerhaftung im Immaterialgüterrecht wird detailliert unters...