
Gemeinschaftsmarkenverordnung
Kommentar
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Die Verordnung über die Gemeinschaftsmarke ermöglicht es den Unternehmen im Binnenmarkt, durch eine einzige Eintragung über die innergemeinschaftlichen Grenzen hinweg Markenschutz zu erlangen. Die Verordnung enthält eigenständiges europäisches Recht auf der Grundlage der Ersten Markenrechtsrichtlinie, aber auch viele Bezüge und Schnittstellen zum nationalen Marken- und Kennzeichenrecht. Die Gemeinschaftsmarke soll nationale Markeneintragungen nicht ersetzen, hat aber erhebliche Vorteile für diejenigen Markennutzer, deren Markttätigkeit sich auf mehrere Mitgliedstaaten der Gemeinschaft...
Die Verordnung über die Gemeinschaftsmarke ermöglicht es den Unternehmen im Binnenmarkt, durch eine einzige Eintragung über die innergemeinschaftlichen Grenzen hinweg Markenschutz zu erlangen. Die Verordnung enthält eigenständiges europäisches Recht auf der Grundlage der Ersten Markenrechtsrichtlinie, aber auch viele Bezüge und Schnittstellen zum nationalen Marken- und Kennzeichenrecht. Die Gemeinschaftsmarke soll nationale Markeneintragungen nicht ersetzen, hat aber erhebliche Vorteile für diejenigen Markennutzer, deren Markttätigkeit sich auf mehrere Mitgliedstaaten der Gemeinschaft erstreckt.
Der Kommentar behandelt alle Bestimmungen zur Verordnung aus europäischer Perspektive. Besondere Schwerpunkte bilden die Darstellung der absoluten und relativen Eintragungshindernisse einschließlich der Kriterien der Unterscheidungskraft und der Verwechslungsgefahr. Auch das Verfahrensrecht ist eingehend berücksichtigt.
Der Kommentar ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten. Unter weitgehendem Verzicht auf wissenschaftliche Streitfragen werden alle praxisrelevanten Fragen detailliert und auf der Grundlage der Rechtsprechung des Gerichtshofs und der Praxis des Harmonisierungsamts dargestellt. Auch zahlreiche unveröffentlichte Entscheidungen der Beschwerdekammern des Amtes wurden mit einbezogen.
Die übersichtliche Gliederung und die klare, an den täglich in der Praxis auftretenden Problemen orientierte Darstellung erleichtert die schnelle Lösung auch komplizierter Fragestellungen.
Der Kommentar behandelt alle Bestimmungen zur Verordnung aus europäischer Perspektive. Besondere Schwerpunkte bilden die Darstellung der absoluten und relativen Eintragungshindernisse einschließlich der Kriterien der Unterscheidungskraft und der Verwechslungsgefahr. Auch das Verfahrensrecht ist eingehend berücksichtigt.
Der Kommentar ist ganz auf die Bedürfnisse der Praxis zugeschnitten. Unter weitgehendem Verzicht auf wissenschaftliche Streitfragen werden alle praxisrelevanten Fragen detailliert und auf der Grundlage der Rechtsprechung des Gerichtshofs und der Praxis des Harmonisierungsamts dargestellt. Auch zahlreiche unveröffentlichte Entscheidungen der Beschwerdekammern des Amtes wurden mit einbezogen.
Die übersichtliche Gliederung und die klare, an den täglich in der Praxis auftretenden Problemen orientierte Darstellung erleichtert die schnelle Lösung auch komplizierter Fragestellungen.