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Formulierung, Auslegung und Änderung von Patentansprüchen
Die Verfahren vor dem DPMA, dem EPA und dem BPatG
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Erscheint vorauss. 12. Mai 2026
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Die Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Patents. Die Patentansprüche stellen daher den wichtigsten Teil eines Patents dar. Der Formulierung der Patentansprüche gebührt dabei die größte Aufmerksamkeit, denn eine mangelnde Formulierung kann den möglichen Schutzumfang erheblich mindern und Fehler bei der Anspruchsformulierung können eventuell nicht mehr korrigiert werden. Es ist wichtig zu wissen, wie Ansprüche zu interpretieren sind. Patentansprüche werden aus der Perspektive des patentrechtlichen Fachmanns ausgelegt. Der patentrechtliche Fachmann ist eine fiktive Person, ...
Die Patentansprüche bestimmen den Schutzumfang eines Patents. Die Patentansprüche stellen daher den wichtigsten Teil eines Patents dar. Der Formulierung der Patentansprüche gebührt dabei die größte Aufmerksamkeit, denn eine mangelnde Formulierung kann den möglichen Schutzumfang erheblich mindern und Fehler bei der Anspruchsformulierung können eventuell nicht mehr korrigiert werden. Es ist wichtig zu wissen, wie Ansprüche zu interpretieren sind. Patentansprüche werden aus der Perspektive des patentrechtlichen Fachmanns ausgelegt. Der patentrechtliche Fachmann ist eine fiktive Person, der sich anhand mehrerer Auslegungsvarianten den Sinngehalt eines Anspruchs erschließt. Nach der Einreichung beim Patentamt ist die Möglichkeit der Änderung von Patentansprüchen beschränkt. Hierbei ist insbesondere zu beachten, dass sich keine unzulässige Erweiterung bzw. Schutzbereichserweiterung ergibt. Dieses Fachbuch beschreibt sämtliche dieser Phasen von der Anspruchsformulierung vor der Einreichung beim Patentamt, der Auslegung der Ansprüche bei den Patentämtern und Gerichten und den Möglichkeiten, einen bereits eingereichten Anspruch im Einspruchs-, Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren zu ändern.
Im zugehörigen Online-Kurs werden zunächst die Grundbegriffe Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designrechte erläutert. Nachfolgend bietet der Online-Kurs eine detaillierte Unterstützung dabei an, um ohne Anwalt zum Patent zu kommen.
Im zugehörigen Online-Kurs werden zunächst die Grundbegriffe Patente, Marken, Gebrauchsmuster und Designrechte erläutert. Nachfolgend bietet der Online-Kurs eine detaillierte Unterstützung dabei an, um ohne Anwalt zum Patent zu kommen.
Bei diesem Produkt handelt es sich um ein Bundle, bestehend aus einem Buch und einem digitalen Mehrwert.
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