Föderalismusreform
Eine Chance für Deutschland? (Mai 2006)
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Die entscheidende Frage im Bezug auf die Föderalismusreform ist die Neuaufteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern. (3) Im Rahmen der Föderalismusreform werden einige grundlegende Zielsetzungen verfolgt; hierzu gehört vor allem eine stärkere Kompetenztrennung, eine Absenkung der Zustimmungsquoten auf Seiten der Bundesländer sowie eine Neuordnung der Finanzstruktur zwischen Bund und Ländern. (12) Die Kernfrage der neuen Föderalismusreform: Kann durch die Umsetzung der Reform ein Wettbewerbsföderalismus entstehen? (6)
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