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Europas verhindertes Führungstrio

Die Sicherheitspolitik Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in den Neunzigern

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Ein europäisches Führungstrio, bestehend aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien, ruft bei den EU-Partnern traditionell Ängste vor einer Domi-nanz der "Großen" über die "Kleinen" hervor. Ohne eine enge Zusammenarbeit der "big three" und die Bildung eines faktischen "directoire européenne" bliebe Europa angesichts vielfältiger Herausforderungen aber handlungsunfähig.

Der Band untersucht den Umgang mit diesem Dilemma in der Sicherheitspolitik der 90er Jahre. Den Ausgang hierfür bilden die außen- und sicherheitspolitischen Traditionen der drei Staaten und ihre Erfahrungen mit der wechselseitigen Kooperation, insbesondere die Anstrengungen der Europäer zur Erlangung eigenständiger sicherheitspolitischer Handlungsfähigkeit und die Versuche, die Konflikte im ehemaligen Jugoslawien in den Griff zu bekommen. In beiden Fällen sahen sich die drei Regierungen nicht nur mit der Herausforderung konfrontiert, gemeinsam mit ihren europäischen und außereuropäischen Partnern geeignete Konzep-tionen und Anwendungsverfahren zu finden, sondern sie mußten auch ihre nationalen Politiken enger koordinieren.

Dies wurde nach 1990 nur in Ausnah-mefällen erreicht. Das Buch zeigt die Ursachen hierfür - sie reichten vom Festhalten an traditionellen nationalen Handlungsmustern über die Unverein-barkeit institutioneller Präferenzen bis zur Inkonsistenz von "Worten und Taten" der verantwortlichen Akteure.

Der Autor:

Wolfram Hilz, Dr. phil. habil., Habi-litation 2003, ist Oberassistent an der Professur Internationale Politik der TU Chemnitz.

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension

Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 14.02.2006

Der wachende Dritte
Die Sicherheitspolitik Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in den neunziger Jahren

Am Ende des 20. Jahrhunderts wurden die Karten in der Weltpolitik neu gemischt. Das stellte die Europäer vor Herausforderungen, denen sie zunächst nicht gewachsen waren. Vor allem das Drama in Bosnien-Hercegovina ließ ihre Unfähigkeit zu effektiver, koordinierter politischer und militärischer Intervention und zugleich ihre Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten von Amerika kraß zutage treten. Kein Wunder, daß vor dem Hintergrund des sogenannten Jugoslawien-Konflikts sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene, insbesondere in Bonn, Paris und London, über Auswege und Perspektiven nachgedacht

wurde. Die einzelnen Etappen und die eher bescheidenen Ergebnisse dieser Bemühungen sind im einzelnen gut erforscht. Das weiß auch der Bonner Politologe Wolfram Hilz: "Die empirische Basis zu den Einzelelementen, die in der vorliegenden Untersuchung eine Rolle spielen, ist folglich bereits weitgehend in der Literatur aufgearbeitet, soweit dies aufgrund der verfügbaren Dokumentenlage möglich ist." Daß Hilz lediglich die bis etwa 2000 erschienen Arbeiten zur Kenntnis nimmt, ist mehr als ein Schönheitsfehler. Zudem begibt er sich der Chance, nach den Ergebnissen des sicherheitspolitischen Nachdenkens in Deutschland, Frankreich und Großbritannien während der "Neunziger" zu fragen.

Und die sind durchaus beachtlich. Das gilt für die Annahme der ersten Sicherheitsstrategie der EU durch alle 25 Teilnehmer des im übrigen gescheiterten Brüsseler Gipfels Mitte Dezember 2003, und es gilt für die Praxis: Immerhin übernahm die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach begrenzten Einsätzen in Makedonien und im Kongo Anfang Dezember 2004 von der Nato die Führung der seither als Eufor firmierenden Truppe in Bosnien-Hercegovina. Damit schickten sich die Europäer erstmals an, einen Brandherd des Balkan-Konflikts im wesentlichen mit eigenen Mitteln und aus eigener Kraft unter Kontrolle zu halten. Gibt es also, wie Hinz bilanziert, seit den neunziger Jahren "keine Anzeichen" für "substantielle Veränderungen der Grundpositionen in den europäischen Staaten"? Wenn dem so ist und das Thema in der Literatur weitgehend "aufgearbeitet" ist, was bleibt dann noch zu tun? Eine "um neutrale Äquidistanz zu den Theorieschulen bemühte" Analyse, also eine Antwort auf die Frage, welchem Modell sich die Wirklichkeit wohl am ehesten fügen mag. Dabei hat der Leser drei "Handlungsebenen zu unterscheiden, die . . . relevant sind: 1. Die konzeptionell-rhetorische (,words'). 2. Die vertraglich fixierte (,deeds I' beziehungsweise ,words II'). 3. Die anwendungs- und fallbezogene (,deeds II')." Zu prüfen ist also, ob die Staaten "aus ihren negativen Erfahrungen halbherzigen Handelns etwas gelernt haben". Die Antwort erfolgt in Form einer "nationalen ,Konsistenzprüfung' für die drei Führungsstaaten, bezogen auf die Vereinbarkeit ihrer Rhetorik und Substanz beim Umgang mit den Herausforderungen über ein Jahrzehnt hinweg". Und das Ergebnis? Die "Kompromißbereitschaft . . . ist gestiegen, und das Bemühen, aus Fehlern der Vergangenheit zu lernen, ist erkennbar." Immerhin. Zum Glück ist der Leser nach dem aufopferungsvollen Gang durch 450 engbedruckte Seiten aber doch klüger. Denn im Kern handelt es sich bei diesem Buch tatsächlich um das, was sein Untertitel annonciert: eine detaillierte, informative Rekonstruktion der europäischen Sicherheitspolitik "in den Neunzigern". Daß dies ein mühsames Geschäft ist, weiß man auch ohne einen Blick in das gut 200 Positionen umfassende Abkürzungsverzeichnis. Die Wirklichkeit hat immer schon viel ausgehalten - auch ihre Verschlüsselung in Chiffren und ihr Scheitern an der Theorie.

GREGOR SCHÖLLGEN

Wolfram Hilz: Europas verhindertes Führungstrio. Die Sicherheitspolitik Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens in den Neunzigern. Ferdinand Schöningh Verlag, Paderborn 2005. 451 S., 54,- [Euro].

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Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Pflicht bestanden, aber die Kür leide unter einem "Schönheitsfehler", benotet Rezensent Gregor Schöllgen. Der Autor leiste eine "detallierte, informative Rekonstruktion" der europäischen Sicherheitspolitik der neunziger Jahre. Dabei greife er eingestandenermaßen auf eine breite Literatur zum gut erforschten und "aufgearbeiteten" Jugoslawien-Konflikt zurück. Allerdings, und hier sieht der Rezensent den Schönheitsfehler der "engbedruckten" Studie, habe Hilz die Literatur nur bis ins Jahr 2000 ausgewertet, und so falle seine Antwort auf die entscheidende Frage nach den Konsequenzen aus der europäischen Handlungsunfähigkeit vor allem im Falle Bosnien-Herzogovinas notwendig mager aus: "...Bemühen, aus den Fehlern zu lernen, ist erkennbar". Tatsächlich, so der Rezensent, habe der zwar gescheiterte Brüsseler Gipfel im Dezember 2003 doch immerhin die erste Sicherheitsstrategie der EU angenommen. Und wenn der Autor "keine Anzeichen für substanzielle Veränderungen" sehe, verweist der Rezensent auf den von der Nato unabhängigen Einsatz der Eufor-Truppe in Bosnien-Herzogowina.

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