Europäisierung und Zentralisierung der Produktzulassung von Novel Food
Eine Analyse der Verordnung (EU) 2015/2283 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über neuartige Lebensmittel
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Die vorliegende Arbeit behandelt die Reform der sog. Novel-Food Verordnung (NFV), welche das Inverkehrbringen neuartiger Lebensmittel regelt. Die neue NFV gilt seit dem 1. Januar 2018 und löst die bisherige Verordnung ab.Ein neuartiges Lebensmittel ist ein Lebensmittel, welches vor dem 15. Mai 1997 noch nicht in nennenswertem Umfang in der EU verzehrt wurde und darüber hinaus einer der zehn Fallgruppen angehört, die die NFV listet. Derartige Lebensmittel müssen, bevor sie in der Union in Verkehr gebracht werden dürfen, einer umfassenden Zulassungskontrolle unterzogen werden. Diese vorheri...
Die vorliegende Arbeit behandelt die Reform der sog. Novel-Food Verordnung (NFV), welche das Inverkehrbringen neuartiger Lebensmittel regelt. Die neue NFV gilt seit dem 1. Januar 2018 und löst die bisherige Verordnung ab.Ein neuartiges Lebensmittel ist ein Lebensmittel, welches vor dem 15. Mai 1997 noch nicht in nennenswertem Umfang in der EU verzehrt wurde und darüber hinaus einer der zehn Fallgruppen angehört, die die NFV listet. Derartige Lebensmittel müssen, bevor sie in der Union in Verkehr gebracht werden dürfen, einer umfassenden Zulassungskontrolle unterzogen werden. Diese vorherige Zulassungskontrolle war bereits unter der Vorgängerverordnung vorgesehen. Anwendungsbereich und Verfahrensgang haben jedoch Änderungen erfahren, die die Zulassung neuartiger Lebensmittel beschleunigen und vereinfachen sollen.Diese Dissertation soll einen Beitrag dazu leisten, die Reform der NFV in die Landschaft des Lebensmittelrechts einzuordnen. Ziel der Arbeit ist außerdem, die teilweise neu geschaffenen, teilweise neu strukturierten Normen der NFV vor dem Hintergrund der bisherigen Erfahrungen mit der Vorgängerverordnung zu untersuchen und zu bewerten. Ist das neue Verfahren verhältnismäßig? Bringt das neu geschaffene Verfahren für traditionelle Lebensmittel aus Drittländern eine Verbesserung für die Antragsteller? Ist die Beibehaltung einer präventiven Zulassungskontrolle für neuartige Lebensmittel überhaupt erforderlich vor dem Hintergrund des Vorsorgeprinzips und der europäischen Grundrechte und Grundfreiheiten? Die Verfasserin setzt sich auch damit auseinander, welche praktischen Folgen die Europäisierung und Zentralisierung des Zulassungsverfahrens mit sich bringen werden, insbesondere mit Blick auf den gerichtlichen Rechtsschutz. Auf diese Weise bietet die Arbeit eine umfassende Analyse der neuen NFV.
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